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Veranstaltungsberichte

Delegationsbesuch von Thomas Röwekamp MdB in Dschibuti

Das Horn von Afrika und seine hervorgehobene Bedeutung für Deutschland und Europa

Vom 05. bis 07. Mai 2024 führte Thomas Röwekamp, Abgeordneter des Deutschen Bundestags und Mitglied im Verteidigungsausschuss, im Rahmen einer Delegationsreise ein politisches Dialogprogramm im ostafrikanischen Dschibuti durch. Begleitet wurde er dabei von seinem Mitarbeiter Malte Engelmann und dem Leiter der Abteilung Subsahara-Afrika der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Dr. Stefan Friedrich. Die Reise an das geopolitisch und geo-strategisch vor allem für Deutschland und Europa besonders relevante Land am Horn von Afrika wurde maßgeblich vom Regionalprogramm Sicherheitspolitischer Dialog (RP SIPODI Ostafrika) der KAS organisiert. Der Besuch von Thomas Röwekamp MdB stellt die erste Reise eines Bundestagsabgeordneten nach Dschibuti nach über acht Jahren dar. Hauptziel der Reise waren die jüngsten sicherheitspolitischen Ereignisse am Horn von Afrika und deren Auswirkungen auf deutsche und europäische Politik.

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Ostafrika, und speziell das Horn von Afrika, hat mit einer Vielzahl inner- und zwischenstaatlicher Konflikte, schwacher Staatlichkeit, einem hohen Flucht- und Migrationspotential, islamistischem Terrorismus sowie Piraterie und organisierter Kriminalität zu kämpfen. Neben diesen Herausforderungen zeichnet sich das Horn von Afrika jedoch auch durch seine besondere geopolitische und geostrategische Relevanz aus. Die Küste Dschibutis begrenzt gemeinsam mit der Küste Somalias den indopazifischen Raum und liegt gegenüber der arabischen Halbinsel an der Meerenge Bab al-Mandab, welche den Eingang zum Roten Meer darstellt. Zuletzt zeigten die dort stattfindenden Angriffe der von Iran unterstützten jemenitische Huthi-Miliz auf die zivile Handelsschifffahrt die Bedeutung dieser Region für Deutschland und Europa. Bis vor Beginn der Angriffe verliefen zwölf Prozent des Welthandels über die Schifffahrtsroute durch die Bab al-Mandab Meerenge über das Rote Meer und über den Suezkanal ins Mittelmeer. Europa bezog sogar 99 Prozent der Containerimporte von seinem wichtigsten Handelspartner China über diesen Handelsweg. Zum Schutz der zivilen Schifffahrt richtete die Europäischen Union die Mission EUNAVFOR Aspides ein, an der sich auch die Marine der Deutschen Bundeswehr beteiligt, zuletzt mit der Fregatte Hessen. Diese Mission gilt als der gefährlichste Einsatz der deutschen Marine seit Bestehen der Bundeswehr und zielt auf den Schutz elementarer nationaler Interessen ab.

Das Programm der Reise begann nach Ankunft am internationalen Flughafen von Dschibuti mit der Begrüßung durch Dr. Heike Fuller, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Dschibuti, und dem Leiter des RP SIPODI Ostafrika, Nils Wörmer, sowie einigen Mitarbeitern des Regionalprogramms. Zunächst fand Besuch des dschibutischen Generalstabs statt. Dort wurde in Begleitung von Botschafterin Dr. Heike Fuller ein Gespräch mit Oberst Ibrahim Zakaria Jnr, dem Direktor für auswärtige Beziehungen der dschibutischen Streitkräfte geführt. Nach einer kurzen Stadtrundfahrt mit besonderem Augenmerk auf die Hafenanlagen Dschibutis sowie auf die zahlreichen internationalen Militärbasen ging es zu weiteren Gesprächen in die Deutsche Botschaft. Am Abend des ersten Tages nahm die Delegation an einem Stehempfang für Experten und geladene dschibutische Gäste des am kommenden Tag stattfindenden Djibouti Security Symposium 2024 teil. Dieses Symposium wurde vom RP SIPODI Ostafrika der KAS in Kooperation mit dem Institut des Études Diplomatiques (Institut für diplomatische Studien; IED) des dschibutischen Außenministeriums organisiert. Anschließend erfolgte eine Unterrichtung durch Oberst i. G. Ullrich Timmermann, Verteidigungsattaché an der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Addis Abeba der unter anderem in Dschibuti nebenakkreditiert ist.

Am folgenden Tag nahm die Delegation ganztägig am Djibouti Security Symposium 2024 teil, in dessen Rahmen für die Region drängende sicherheitspolitische Themen behandelt wurden. Dazu gehörte die Zukunft Somalias nach der Stabilisierungsmission der Afrikanischen Union ATMIS, die gegen Ende des Jahres 2024 beendet werden soll. Nach wir vor sieht sich Somalia der Bedrohung durch die islamistische Terrormiliz al-Shabaab ausgesetzt, die das Fortbestehen des somalischen Staates ernsthaft bedroht. Ebenfalls wurde über die geopolitische und geoökonomische Bedeutung des Roten Meeres gesprochen und mögliche Szenarien für den Bürgerkrieg im Sudan diskutiert, der mit mittlerweile mehr als 10 Millionen Flüchtlingen und Binnenvertriebenen die größte humanitäre Katastrophe der Welt darstellt. In seinem Grußwort zur Eröffnung des Symposiums ging Herr Röwekamp auf die lange Geschichte Deutschlands als Partner der Länder am Horn von Afrika ein. So beteiligte sich die Bundesrepublik an verschiedenen UN-Missionen mit militärischem oder polizeilichem Personal, an den EU-Missionen EUNAVFOR Atalanta und EUTM Somalia und kooperiert insbesondere mit Dschibuti bei der Ausbildung der dschibutischen Polizeikräfte. Dschibuti sei ein wichtiger und strategischer Partner, vor allem wegen seiner Stabilität in einer Region in Aufruhr, so Röwekamp weiter. Es sei ihm eine große Freude, als Mitglied des Deutschen Bundestages hier zu sein und mich in diesem Rahmen mit Menschen aus Ostafrika über regionale und sicherheitspolitische Fragen auszutauschen und zu diskutieren. Der Tag endete mit einem Abendessen mit Botschafterin Fuller und einem angeregten Austausch über deutsche und dschibutische Politik und den Möglichkeiten und der Wichtigkeit deutschen Engagements am Horn von Afrika.

Der dritte und letzte Tag der Reise begann mit einem Besuch des dschibutischen Parlaments, der Assemblée Nationale, und einem Gespräch mit dem Parlamentspräsidenten Dileita Mohamed Dileita über Möglichkeiten der deutsch-dschibutischen Zusammenarbeit. Direkt im Anschluss erfolgte der Besuch der Delegation der Europäischen Union in Dschibuti und einem Austausch mit EU-Botschafterin Sylvie Tabesse. Bei einem Mittagessen mit Partnern der KAS, dem Direktor des Institut d’Études Politiques et Stratégiques (Institut für Politische und Strategische Studien, IEPS), Dr. Aden Omar Abdillahi und seiner Wissenschaftlichen Mitarbeiterin, Dr. Zohra Mohamed Omar, erhielt die Delegation einen weiteren Einblick in die dschibutische Sichtweise der politisch relevanten Themen am Horn von Afrika. Als letzter Programmpunkt stand ein Besuch des Camp Lemonnier, dem Expeditionsstützpunkt der United States Navy auf dem afrikanischen Kontinent und der Basis der Combined Joint Task Force – Horn of Africa (CJTF-HOA) des United States Africa Command (USAFRICOM) an. Neben einer Führung durch das Gelände der Basis fand ein Austausch mit einigen Offizieren der US-amerikanischen Streitkräfte statt, bevor die Delegation zurück nach Europa reiste.

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Kontakt

Nils Wörmer

Nils Wörmer

Leiter Regionalprogramm Sicherheitspolitischer Dialog Ostafrika

nils.woermer@kas.de +256 786 751 439

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Über diese Reihe

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