Die Alternative für Deutschland 

Anmerkungen zu Umfeld, Programmatik und Politikverständnis

Die Alternative für Deutschland hat seit ihrer Gründung 2013 eine Wandlung ihrer programmatischen wie strategischen Ausrichtung durchlaufen. Einende Klammer war von Beginn an eine ausgeprägte „Anti-Establishment-Haltung“. Heute kommt eine Positionierung im Parteiensystem hinzu, die getrieben wird insbesondere durch das Vorfeld der AfD – die extreme Neue Rechte mit ihrem „Freund-Feind-Denken“. Damit wird die Partei Teil eines Milieus, das auf „kulturelle Hegemonie von rechts“ – einer Hegemonie u.a. von ethnokultureller Einheit setzt. Entsprechend fallen die Positionen in den Feldern Demokratie, Volksbegriff, Geschichtsbild aus. Der vorliegende Text zeigt Strategien und Ideologeme im Vorfeld der AfD sowie Programmatik und Politikverständnis der AfD auf.

Koalitionsverhandlungen im Beziehungsgeflecht von Fraktion und Partei

Die Studie untersucht die Verhandlungen näher, die vor Abschluss eines Koalitionsvertrags stattfinden

Die Prozesse bei einer Koalitionsbildung sind in jüngster Vergangenheit immer komplexer geworden. Es stellen sich die Fragen: Hat sich das Einflussverhältnis von Partei und Fraktion bei der Koalitionsbildung in der jüngeren Vergangenheit gewandelt? Falls ja – inwiefern ist dies der Fall?

Christdemokraten in der Krise?

Stand und Perspektiven christlich-demokratischer Parteien in Europa

Für Europas Christdemokraten, einst eine Macht in zahlreichen Ländern, ging es in den letzten Jahren zum Teil steil bergab. Aber nicht für alle. Einige haben zuletzt auch wieder zulegen können. In zwölf europäischen Ländern befanden sich Christdemokraten zu Jahresbeginn in der Regierung, in fünf stellten sie den Regierungschef bzw. die Regierungschefin.

Das Ende der Stabilität? Parteien und Parteiensystem in Deutschland

Über Jahrzehnte war das Parteiensystem der Bundesrepublik von beachtlicher Stabilität, der Dominanz der Volksparteien und der Fähigkeit zu Kompromissbildung und Interessenausgleich geprägt. Die Bundestagswahl 2017, die zähe Regierungsbildung danach und die ersten Monate der erneut gebildeten großen Koalition legen die Vermutung nahe, dass es damit vorbei sein könnte. Die Volksparteien verlieren an Zuspruch, während Fragmentierung und Polarisierung im Parteiensystem zunehmen. Der vorliegende Band analysiert die Situation des deutschen Parteiensystems gut ein Jahr nach der Bundestagswahl und porträtiert die Parteien, die in den 19. Deutschen Bundestag gewählt wurden.

Mit Haltung gegen Populismus

Erfahrungen aus Europa

In den letzten Jahren haben populistische Kandidaten und Parteien beachtliche Erfolge erzielt. Diese Studie untersucht, wie Parteien links und rechts der Mitte in Europa auf ihre rechts- und nationalpopulistische Konkurrenz reagieren.

Was tun gegen Rechtspopulisten? Europäische Erfahrungen

Rechts- und Nationalpopulismus ist in Europa kein neues Phänomen. Deutschland ist umgeben von Ländern, in denen rechts- und nationalpopulistische Parteien seit Jahren etabliert sind. In Deutschland ist mit der AfD eine rechtspopulistische Partei auf dem Vormarsch. In der Auseinandersetzung mit rechts- und nationalpopulistischen Parteien gibt es kein Patentrezept. Die besten Mittel gegen rechte Populisten sind die offene Auseinandersetzung mit ihnen und problemlösende Politik.

"Ich will die EU zerstören"

EU-Gegner im 8. Europäischen Parlament. Eine Jahresbilanz

Im Vorfeld der Europawahlen 2014 prognostizierte die Konrad-Adenauer-Stiftung einen Aufstieg der EU-Gegner. Etliche der ursprünglich überwiegend fremden-, islam- oder einwanderungskritisch eingestellten Protestparteien hatten sich über die letzten 10 bis 15 Jahre die Europäische Union als zweites Feindbild aufgebaut. Zu dieser Gegnerschaft von rechts kam zunehmend auch eine vehemente Kritik an Politik der Union und ihren Entscheidungsverfahren von links. Die Prognosen wurden von der Wirklichkeit noch überholt: Noch nie saßen im Europäischen Parlament so viele EU-Gegner wie gegenwärtig.

Europa – Nein Danke?

Studie zum Aufstieg rechts- und nationalpopulistischer Parteien in Europa

Die vorliegende Studie von Karten Grabow und Florian Hartleb setzt sich mit dem Aufstieg und der Etablierung rechts- und nationalpopulistischer Parteien in Europa auseinander. Sie fragt nach den Gründen für die Entstehung und der Erfolg solcher Parteien und gibt Handlungsempfehlungen an die Volksparteien zum Umgang und Bekämpfung rechts- und nationalpopulistischer Tendenzen.