Menschenrechtspolitische Perspektiven auf die Proteste in Iran

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Oguz Demir

Eine Zeichnung des türkischen Künstlers Oguz Demir in Erinnerung an die in der Haft ermordete 22 jährige iranische Kurdin Jina Mahsa Amini

In Iran protestieren seit September 2022 – seitdem die 22jährige Kurdin Jina Mahsa Amini in Haft der sogenannten Moralpolizei starb – immer mehr Menschen an immer mehr Orten für einen tiefgreifenden politischen Wandel im Land – für Frauenrechte – für Menschenrechte – für Minderheitenrechte.

Bislang reagiert die iranische Politik hierauf allein mit brutaler Härte – so forderten 227 der 290 Abgeordneten im Parlament die Todesstrafe für die Demonstrierenden. Zugleich unterdrücken die staatlichen Repressionsorgane – wie die Bassidsch und die Revolutionsgarden – die Proteste ihrerseits mit Gewalt.

Die internationale Gemeinschaft – insbesondere die USA, Kanada, Großbritannien und die EU – verhängen immer mehr Sanktionen gegen die für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlichen Institutionen – wie die Moralpolizei und die Revolutionsgarden. Bislang haben diese gezielten Menschenrechtssanktionen jedoch kein Einlenken der iranischen Führung zu erwirken vermocht.

Die Lage droht stattdessen immer weiter zu eskalieren: insbesondere in den von ethnischen Minderheiten – wie den Kurden und Belutschen – besiedelten Gebieten nimmt der Druck zu.

Oppositionelle Kräfte rufen bereits zur bewaffneten Gegenwehr auf und sprechen von einer Revolution.

Über diese dramatischen Entwicklungen in Iran wollen wir mit Expertinnen und Experten in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung in mehreren Live-Podcasts und mit einem Panel diskutieren und uns anlässlich des Tags der Menschenrechte insbesondere auf die menschenrechtspolitischen Herausforderungen fokussieren.

Hierzu laden wir Sie ganz herzlich ein. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und im Blog der Politischen Meinung www.kas.de/de/web/die-politische-meinung/blog sowie auf den verschiedenen Podcast-Seiten wie https://open.spotify.com/show/25wS90tBJg6ofegWT1QVTV online gestellt.
Zudem werden im Rahmen der Veranstaltungen Ton-, Film- und Fotoaufnahmen aufgenommen. Mit Ihrer Teilnahme erklären Sie sich hiermit einverstanden.