Der neue Chef im Kreml

Boris Reitschuster, Moskau-Korrespondent des Nachrichtenmagazins FOCUS, beschrieb in seinem abendlichen Vortrag die politischen Machtverhältnisse und die gesellschaftliche Situation in Russland nach dem Amtsantritt des neuen Kreml-Chefs Dimitrij Medwedew im Mai letzten Jahres und beleuchtete den Werdegang des neuen Präsidenten.

Als Staatschef hatte Putin während seiner Amtszeit große Macht im Amt des Präsidenten vereinigt und von langer Hand seine Nachfolge geplant, um auch weiterhin als Ministerpräsident über seinen Ziehsohn Medwedew die Geschicke des Landes zu lenken.

Der Referent berichtete über Medwedews Kindheit und sein Erleben der Perestroika, seine Verwicklung in einen Korruptionskandal, seine Tätigkeit als Organisator des Wahlkampfes für Putin im Jahr 1999 und seinem Image als Liberaler, Reformer und Demokrat, das insbesondere im Ausland für positive Stimmung sorge, während Putin im Land für Ordnung sorge. Auch wenn der Ruf Russlands nach Demokratie nicht eindeutig sei, wünschen sich die Menschen Rechtsstaatlichkeit und ein Leben ohne Willkür, Manipulation, Zynismus und Lüge, die durch die „Diktatur der Apparatschiks“ allgegenwärtig seinen und von Reitschuster an mehreren Beispielen verdeutlicht wurden. Der Manipulation und Zensur der Medien stehe mit 4% der Bevölkerung eine noch geringe, jedoch stetig wachsende Gruppe von Menschen entgegen, die sich über das Internet informiert, wie auch die Reisefreiheit, die vielen Einblicke in die Verhältnisse anderer Länder biete. Das zunehmende Eigentum in Russland stärke das Verlangen der Bürger nach Sicherheit und Recht, das insbesondere in Zeiten der Wirtschaftskrise einer mangelnden Stabilität entgegenstehe.

Als sachte Versuche sich abzusetzen, wertete Reitschuster die Ablehnung Medwedews gegenüber dem Georgien-Krieg und die Tendenz zu mehr Liberalität.

In der anschließenden Diskussion wurde die wirtschaftliche Abhängigkeit Russlands von Öl und Gas, die Monopolwirtschaft und die oligarchischen Strukturen erörtert. Weiterhin wurde das Verhältnis von Medwedew – Putin – Obama thematisiert sowie die zivilgesellschaftliche Entwicklung und der Stand von NGOs im Gegensatz zu staatlichen Pseudoorganisationen.