Die Öffnung zum Westen scheint in China während der Spiele vor allem in einem Bereich sehr gut zu funktionieren: in der Marktwirtschaft. Bereits einen Monat vor Beginn der Spiele hat Adidas China als einer der Hauptsponsoren den größten Adidas-Store der Welt in Peking eröffnet. Das neue Flaggschiff befindet sich im Sanlitun Village Shopping Center, das unter anderem auch einen Nike-Store, einen Apple-Store und einen Versace Verkaufsshop beherbergt.
Die Konkurrenz schläft jedoch nicht. Das neue Shopping Center liegt nur ein paar Steinwürfe von einem der beliebtesten Fälschungs-Märkte Pekings entfernt, der auf vier Etagen nahezu alles bietet, was die markenbewussten Käufer begehren. In dem bereits etwas heruntergekommenen Gebäude werden Imitate von Markenartikeln zu Spottpreisen verkauft, darunter eben auch Adidas-Schuhe und Nike-T-Shirts, die in der neuen Nachbarschaft im Original angeboten werden.
Der Yaxiu Markt gilt als Einkaufsparadies für ausländische Besucher, denn hier finden sie nicht nur vergleichsweise günstige Fälschungen ihrer Lieblingsmarken, sondern auch echten Perlen-Schmuck und Souveniers wie zum Beispiel traditionelle chinesische Kalligraphie, Tee-Sets und vieles mehr. Darüber hinaus kann man maßgeschneiderte Anzüge, Hemden, Abendkleider und dergleichen erwerben.
Im Vorfeld der Olympischen Spiele wurde angekündigt, dass der Yaxiu-Markt während der Spiele keine Imitate geschützter Markenprodukte verkaufen darf, sondern lediglich Artikel aus chinesischer Herstellung, die nicht gegen die internationalen gewerblichen Schutz- und Urheberrechte verstoßen. Sogar von einer vorübergehenden Schließung des Marktes war die Rede. Tatsächlich hat sich jedoch nicht viel verändert, nach wie vor reihen sich Reisebusse und Taxen auf dem Parkplatz vor dem Fälschungs-Markt auf.
Der Bau des neuen Sanlitun Village Shopping Centers in Reichweite ist bezeichnend für das nicht nur aus architektonischer Sicht ohnehin schon in absurde Widersprüche verstrickte Peking. Obwohl China in den vergangenen Jahren umfassende Gesetzesreformen im Patentrecht, Markenrecht und Urheberrecht auf den Weg und das Land die wichtigsten internationalen Konventionen zum Schutz des geistigen Eigentums unterzeichnet hat, mangelt es bis heute an deren Umsetzung. Die Gründe hierfür sind vielfältig.
Zum einen ist dem strafrechtlichen Verfahren zur Verfolgung eines Deliktes ein administratives vorgeschaltet, welches dem Beklagten Zeit für eine etwaige Schadensbegrenzung gibt. Hinzu kommt, dass die Produktpiraterie erst ab einer gewissen Gewinnhöhe geahndet wird, womit die Hemmschwelle zum Begehen einer Straftat grundsätzlich gesenkt wird.
Die strafrechtliche Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen findet in China daher äußerst selten statt. Im Jahre 2005 wurden von 37.000 Fällen nur 45 an die Strafgerichte weitergeleitet. Ein weiterer Grund für die mangelhafte Implementierung der Gesetze sind die Steuereinnahmen, die die als reguläre Firmen registrierten Fälscherwerkstätten dem Staat einbringen.
Die chinesische Gesetzgebung und Umsetzung steht im Kontrast zu europäischen Gesetzeswerken, in denen ein vorsätzliches Raubkopieren generell als strafbar definiert wird. So ist es nicht verwunderlich, dass es aus dem Westen Kritik hagelt, beklagen doch Europäer und Amerikaner aufgrund von Raubkopien, Know-How-Klau und illegalem Technologietransfer bereits jetzt Handelsdefizite in Milliardenhöhe.
Trotz etlicher Mängel muss festgehalten werden, dass Peking im Vorfeld der Spiele mit gezielten Razzien gegen DVD-Piraten versucht hat, härtere Seiten aufzuziehen. Im Zuge der sogenannten 100-Tage-Kampagne gegen Raubkopien, die am 19. Juli 2008 gestartet wurde, ist es kaum noch möglich, in Peking raubkopierte DVDs oder CDs zu kaufen. Einige DVD-Läden mussten ihre Türen ganz schließen, in anderen fallen die halbleeren Regale ins Auge. Schätzungen der amerikanischen Motion Picture Association zufolge werden in China jährlich zwischen 2,5 und 3 Milliarden DVDs produziert, davon sind geschätzte 90 Prozent Raubkopien. Mit dieser durchschlagenden Maßnahme wird Peking zunächst während der Olympischen Spiele frei von DVD-Raubkopien sein. Wie es danach weitergeht bleibt abzuwarten.
Tabea Holtz, 13. August 2008