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Länderberichte

Genfer Depesche zur 11. Sitzung des zwischenstaatlichen Verhandlungsgremiums zum Pandemieabkommen

von Dr. Anja Maria Rittner

Die „Genfer Depesche“ geht auf Vorgänge in den Genfer multilateralen Organisationen zu einem aktuellen Thema ein, dieses Mal auf die 11. Sitzung des zwischenstaatlichen Verhandlungsgremiums zum Pandemieabkommen (INB11), das vom 9. bis 20. September 2024 in Genf tagte.

Diese Verhandlungsrunde markierte einen weiteren entscheidenden Schritt im Prozess zur Finalisierung des Pandemieabkommens. WHO-Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus äußerte jedoch seine Enttäuschung über das Ausbleiben von signifikantem Fortschritt: „Es wurden Fortschritte erzielt, aber nicht in dem Umfang, den wir uns erhofft hatten.“ Die Dringlichkeit eines verbindlichen Pandemieabkommens hat weiter zugenommen, nachdem der WHO-Generaldirektor am 14. August 2024 aufgrund des anhaltenden Mpox-Ausbruchs auf dem afrikanischen Kontinent eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite (Public Health Emergency of International Concern - PHEIC) ausgerufen hatte. Diese Eskalation unterstreicht die Bedeutung global koordinierter Maßnahmen zur Pandemievorsorge und -reaktion und zeigt, dass eine Pandemie nicht auf den Abschluss der Verhandlung warten wird. 

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Diese Verhandlungsrunde markierte einen weiteren entscheidenden Schritt im Prozess zur Finalisierung des Pandemieabkommens. WHO-Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus äußerte jedoch seine Enttäuschung über das Ausbleiben von signifikantem Fortschritt: „Es wurden Fortschritte erzielt, aber nicht in dem Umfang, den wir uns erhofft hatten.“ Die Dringlichkeit eines verbindlichen Pandemieabkommens hat weiter zugenommen, nachdem der WHO-Generaldirektor am 14. August 2024 aufgrund des anhaltenden Mpox-Ausbruchs auf dem afrikanischen Kontinent eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite (Public Health Emergency of International Concern - PHEIC) ausgerufen hatte. Diese Eskalation unterstreicht die Bedeutung global koordinierter Maßnahmen zur Pandemievorsorge und -reaktion und zeigt, dass eine Pandemie nicht auf den Abschluss der Verhandlung warten wird. Besonders das Thema des Pathogen-Access-und Benefit-Sharing-Systems (PABS) entwickelte sich erneut zum Streitpunkt. Während Dr. Tedros auf eine Einigung bis Ende des Jahres drängte, wurden wesentliche Entscheidungen erneut vertagt. Diplomaten lobten die Bemühungen des Bureaus, insbesondere Vorschläge der französischen Co-Chair Anne-Claire Amprou und des brasilianischen Vizevorsitzenden Tovar da Silva Nunes. Dennoch bestehen erhebliche Differenzen bezüglich der Abgabequoten an pandemierelevanten Produkten sowie der monetären und nicht-monetären Vorteile, die im Rahmen von PABS vereinbart werden sollen. Um das Abkommen bis zu einer Sonder-Weltgesundheitsversammlung im Dezember 2024 abzuschließen, wären erhebliche Fortschritte im Laufe des Monats in informellen Runden notwendig, da die nächste Sitzung des INB erst für den 4. bis 15. November 2024 vorgesehen ist.

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