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Online-Seminar

Herausforderungen des Rechtsstaates durch Hass und Hetze im Internet

Digitale Fachkonferenz in Kooperation mit dem Deutschen Richterbund

17. Juni 2021 15:30 - 18:00 Uhr

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Details

Hass und Hetze im Internet stellen den Rechtsstaat auf die Probe.
Kommunikation und Information sind Kernelemente unserer demokratischen Verfassungsordnung. Der Schutz der Meinungsfreiheit ist unerlässlich für die individuelle Entfaltung und die Gestaltung des demokratischen Miteinanders. Umso heikler ist der Missbrauch von Meinungsfreiheit. Verbale Aggressivität, Meinungsmanipulation und Provokationen, die am gesellschaftlichen Grundkonsens rütteln, haben im Zeitalter der digitalen Kommunikation neue Dimensionen erreicht.
Diese Entwicklung wirft neue Fragen zum Spannungsverhältnis von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz auf.
Gemeinsam wollen die Konrad-Adenauer-Stiftung und der Deutsche Richterbund die Debatte darüber fördern, wie Gesetzgeber und Gerichte die konfliktreichen Herausforderungen bewältigen können.

Programm

15:30 Uhr Begrüßung

Prof. Dr. Norbert Lammert

Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung

Präsident des Deutschen Bundestages a.D.

15:40 Uhr Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Digital Service Act: Effektiver Schutz gegen Hass und Hetze im netz?

Dr. Benjamin Krause

Oberstaatsanwalt der Generalanwaltschaft Frankfurt am main

Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT)

 

Sabine Verheyen MdEP

Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT)

Mitglied im Sonderausschuss gegen Desinformation

 

Prof. Dr. Marc Liesching

Professor für Medienrecht und Medientheorie an der Fakultät Medien

der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur in Leipzig

 

Marie-Teresa Weber

Rechtsanwältin

Public Policy Manager bei facebook Deutschland

16:40 Uhr Pause

17:00 Uhr Hate Speech im netz: Wie schützen wir Meinungsvielfalt und Persönlichkeitsrechte?

Dr. Peter Allgayer

Richter am Bundesgerichtshof

 

Nadine Schön MdB

Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

 

Prof. Dr. Diana Rieger

Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung

Ludwig-Maximilians-Universität München

 

Josephine Ballon

Rechtsanwältin

HateAid gGmbH

18:00 Uhr Gesamtbetrachtung und Schlusswort

VRiOLG Joachim Lüblinghoff

Co-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes

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Datum und Uhrzeit

17. Juni 2021
15:30 - 18:00 Uhr
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Veranstaltungsort

Zoom

Referentinnen und Referenten

  • Dr. Peter Allgayer
    • VRiOLG Joachim Lüblinghoff
      • Josephine Ballon
        • Prof. Dr. Diana Rieger
          • Dr. Katja Gelinsky
            • Nadine Schön MdB
              • Dr. Benjamin Krause
                • Sabine Verheyen MdEP
                  • Prof. Dr. Norbert Lammert
                    • Marie-Teresa Weber
                      • Prof. Dr. Marc Liesching
                        • Daphne Wolter

                          Publikation

                          Herausforderung des Rechtsstaates durch Hass und Hetze im Internet: Kooperationsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Deutschen Richterbundes
                          22.06.2021
                          Jetzt lesen
                          Kontakt

                          Daphne Wolter

                          Daphne Wolter

                          Leiterin der Abteilung Demokratie, Recht und Parteien

                          daphne.wolter@kas.de +49 30 26996-3607
                          Kontakt

                          Dr. Katja Gelinsky

                          Programm
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