Ausgabe: 1/2022
Eine pauschale Ablehnung von Auslandseinsätzen, wie von manch einem vorgebracht, kann keine ernsthafte Option für Deutschland sein. Das macht auch Carlo Masala im Gespräch mit den Auslandsinformationen deutlich und führt dabei sowohl strategische als auch ethische Gründe an. Eine Art Zeitenwende sieht der Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München indes schon. Denn die Einsätze in Afghanistan und im Irak hätten gezeigt, dass der „liberale Imperialismus“ gescheitert sei, die Vorstellung also, dass man andernorts politische Systeme aufbauen könne, die unseren gleichen.
Mit dem Ende des Afghanistaneinsatzes stellt sich auch für die Bundeswehr die Frage nach der zukünftigen Ausrichtung – in einem außenpolitischen Umfeld, das nicht zuletzt von der Rivalität zwischen den USA und China und einer revisionistischen Politik Russlands geprägt ist. Fähigkeiten in der Aufstands- und Terrorismusbekämpfung werden auch weiterhin von Bedeutung sein, gleichwohl machen veränderte Bedrohungslagen andere Akzentsetzungen nötig, verdeutlichen Nils Wörmer und Philipp Dienstbier. Aus Sicht der Autoren muss die Bundeswehr hierfür verlorengegangene Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung wiederherstellen, um so zum Hauptgaranten der konventionellen Abschreckung der NATO gegenüber Russland zu werden.
Ein weiterer Auslandseinsatz, der in Folge der Ereignisse in Afghanistan in den Blickpunkt geriet, ist jener in der Sahelregion mit Schwerpunkt in Mali. Dieser Einsatz wird längst auch von Seiten der Politik infrage gestellt, nicht zuletzt, da das Land jüngst zwei Militärputsche erlebte und eine fragwürdige Kooperation der Regierung mit der russischen Wagner-Gruppe im Raum steht. Den Sahel in der aktuellen Lage einfach sich selbst zu überlassen, kann aber für Deutschland und Europa nicht der richtige Weg sein, macht Stefan Friedrich klar. Denn ein Scheitern in dieser Region hätte für unseren Kontinent weit direktere Auswirkungen als die Entwicklungen in Afghanistan. Wichtig wird sein, klar umgrenzte Ziele mit langem Atem und auch unter Hinnahme von Rückschlägen zu verfolgen.
Diese Notwendigkeit unterstreichen auch Lukas Kupfernagel und Thomas Volk mit Blick auf die Entwicklung Libyens nach der NATO-geführten Intervention des Jahres 2011. Diese sei nötig gewesen, um die Zivilbevölkerung des Landes gegen die von Machthaber Gaddafi angedrohte und ausgeübte Gewalt zu schützen. Was man aus der jüngeren Geschichte dieses Mittelmeeranrainers, auf dessen Gebiet bis zum 2020 initiierten Berliner Prozess auswärtige Mächte weitgehend ungebremst einen Stellvertreterkrieg befeuern konnten, allerdings lernen kann: Wenn man sich für ein internationales Eingreifen im Sinne der Schutzverantwortung entscheidet, kann es erforderlich werden, sich längerfristig in dem betreffenden Land zu engagieren, um nicht dauerhaft größeren Schaden anzurichten, als man verhindert hat.
Die komplexen Abwägungen und Schwierigkeiten, denen internationale Akteure bei der Frage nach Intervention oder Nicht-Intervention begegnen, lassen sich auch an den Beispielen Irak und Syrien ablesen. Simon Engelkes und David Labude zeigen, wie der von den USA geführte Einsatz zum Sturz Saddam Husseins ab 2003 zu (mehr als) unbefriedigenden Ergebnissen geführt hat. Gleiches gilt jedoch auch für die weitgehend passive Haltung des Westens gegenüber dem seit 2011 tobenden syrischen Bürgerkrieg. Nicht zuletzt haben die „Anderen“ – Iran, die Türkei und Russland – das westliche Zögern in Syrien genutzt, um an der Seite von oder in Gegnerschaft zu Baschar al-Assad ihre ganz eigenen Interessen vor Ort durchzusetzen.
Ein weiteres Beispiel hierfür ist der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach, der seit nunmehr einem Jahrhundert schwelt und zuletzt Ende 2020 wieder gewaltsam eskalierte. Thomas Schrapel analysiert die Genese und unterschiedlichen Positionen in einem Disput, in dem sich die EU auch in der jüngsten kriegerischen Auseinandersetzung in Zurückhaltung übte, während nicht zuletzt die Türkei durch ihre militärische Unterstützung dazu beitrug, der aserbaidschanischen Seite zum Sieg zu verhelfen.
Dass der Einsatz militärischer Mittel geeignet sein kann, eigene Ziele zu verwirklichen – daran zweifelt in den Hauptstädten unserer europäischen Nachbarschaft kaum jemand. Deutsche und europäische Politiker und die Öffentlichkeit täten gut daran, diese Erkenntnis auch unter dem Eindruck des Rückzugs aus Afghanistan und bei der Debatte um eine mögliche Neuorientierung unserer Außen- und Sicherheitspolitik nicht zu ignorieren. In dieser Debatte – dies zeigen die Beiträge in dieser Ausgabe der Auslandsinformationen sehr deutlich – wird es keine Patentrezepte und keine Schwarz-Weiß-Antworten geben. Klar ist, dass der Stellenwert der klassischen Bündnisverteidigung wieder steigt, es aber gleichzeitig auch in Zukunft Entwicklungen und Ereignisse geben kann und wird, die darüber hinaus Auslandseinsätze der Bundeswehr und unserer Verbündeten erfordern werden. Diese gilt es mit klaren, vielleicht auch bescheideneren Zielen, aber mit dem nötigen Mitteleinsatz und strategischer Geduld in Angriff zu nehmen.
Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre.
Ihr
Dr. Gerhard Wahlers ist Herausgeber der Auslandsinformationen (Ai), stellvertretender Generalsekretär und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung (gerhard.wahlers@kas.de).
