Aktuelle Konflikte und Wertepolitik

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An ihrer südlichen und östlichen Peripherie, im Nahen Osten, Nordafrika und Osteuropa, sieht sich die Europäische Union mit gewaltsamen Konflikten konfrontiert, die auch Folgen für die Zukunft Deutschlands und Europas haben. Dies zeigt nicht zuletzt die aktuelle Flüchtlingskrise, die die EU-Mitgliedsstaaten auf eine harte Bewährungsprobe stellt. Aber auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine ist Solidarität gefragt. Hier stehen die europäischen Partner in der Verantwortung, die Regierung in Kiew auf ihrem Weg der politischen und wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen.

von Gerhard Wahlers

Ein Jahr nach der Annexion der Krim hat sich die Stimmung in Russland gegenüber dem Westen deutlich zum Negativen gewandelt. Seitens der russischen Regierung wird die Situation genutzt, um patriotische Gefühle bei der Bevölkerung zu wecken und Kritiker zu isolieren. Der Ukraine-Konflikt macht zudem deutlich, dass Russland in seiner Auseinandersetzung mit dem Westen eine eigene Kosten-Nutzen-Kalkulation hat, die sich nicht an ökonomischen Interessen orientiert.

von Claudia Crawford

Osteuropa zwischen Europäischer und Eurasischer Union

Russland und die Europäische Union bieten den Ländern in ihrer gemeinsamen Nachbarschaft zwei grundlegend verschiedene Integrationsmodelle an: Während die EU zusagt, bei der Modernisierung des Staates und wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen, stellt Russland bei einem Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion Kredite und militärische Hilfe in Aussicht. Die Unvereinbarkeit der integrativen Politik der EU mit dem russischen Denken in Einflusssphären zeigt sich nicht zuletzt auch am Krieg, den Russland in der Ukraine führt.

von Stephan Malerius

Zur Konfessionalisierung der Konflikte in der arabischen Welt

Die bewaffneten Konflikte im arabischen Raum werden häufig als „ethnische Kriege“ oder „religiöse Kriege“ klassifiziert. Einige Beobachter dementieren hingegen eine ethnische, religiöse oder auch tribale Motivation der Auseinandersetzungen. Entsprechende Ressentiments würden allenfalls im Kampf um Macht instrumentalisiert. Insofern stellt sich die Frage, ob und inwieweit ethnische und religiöse Identitäten das Handeln der Konfliktakteure in der arabischen Welt bestimmen.

von Martin Pabst

Der Exodus der Christen aus dem Nahen Osten ist kein neues Phänomen. Im Hinblick auf ihre Situation in Syrien und im Irak ist allerdings zu befürchten, dass diese ihren Tiefpunkt noch nicht erreicht hat. Die Befriedung der dort herrschenden Konflikte ist die einzige Hoffnung für die verbliebenen Christen. Sollten noch mehr von ihnen die Region verlassen, könnte dies zu einer Isolierung der moderaten Kräfte und einer Stärkung radikaler Islamisten führen.

von Otmar Oehring

Anders als die USA können weder die Europäische Union noch einzelne EU-Mitgliedsstaaten als sicherheitspolitisch relevante Mächte in Asien gelten. In ihren Gemeinschaftsverträgen hat sich die EU allerdings die Verpflichtung zur normativ ausgerichteten Gestaltung ihrer Außenbeziehungen auferlegt. Ihre Wirkung als Ideengeber und soft power spiegelt sich insofern im südostasiatischen Regionalismus sowie in asiatischen Diskursen zu Menschenrechten, Fragen der Demokratie und good governance wider.

von Jörn Dosch