Auslandsinformationen 1/2010

Ausgabe 1/2010 der Auslandsinformationen der Konrad-Adenauer-Stiftung

von Gerhard Wahlers

Zukunftsgrundlage für die Europäische Union im 21. Jahrhundert

Der Vertrag von Lissabon ist am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Nach vielen Rückschlägen und einem durchaus schwierigen Ratifizierungsprozess hat die Europäische Union eine neue Rechtsgrundlage. Die Konsequenzen für die Bürger und einzelnen Staaten sowie die Auswirkungen auf die Europäische Union thematisiert Peter R. Weilemann.

von Peter R. Weilemann †

Was ist von der ersten Präsidentschaft unter dem Lissabon-Vertrag zu erwarten?

Mit Beginn des Jahres 2010 hat Spanien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. In den kommenden sechs Monaten wird sich José Luis Rodriguez Zapatero mit der Umsetzung des Vertrags von Lissabon und den immer noch nicht ausgestanden Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise befassen müssen. Eine erste Vorschau aus Madrid gibt Thomas Stehling.

von Thomas Bernd Stehling

Honduras auf der Suche nach einem neuen Gesellschaftsvertrag

Überstanden aber nicht ausgestanden; nach außen hin erscheint die politische Krise in Honduras weitgehend beigelegt. Doch die Ursachen, die zum Staatsstreich und der darauf folgenden politischen Instabilität führten sind keineswegs beigelegt. Eine detaillierte Zusammenfassung der Ereignisse und ihrer Hintergründe bietet Tjark Marten Egenhoff.

von Tjark Marten Egenhoff

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2009 in Uruguay

Uruguay hat gewählt. Am 29. November wurde José „Pepe“ Mujica von der mitte-links Koalition Frente Amplio im zweiten Wahlgang zum Staatspräsidenten Uruguays gewählt. Den Wahlkampf, das Ergebnis und die Perspektiven für die Zukunft kommentiert Gisela Elsner.

von Gisela Elsner

„Ziviler Staatsstreich” bringt absolute Macht für Präsident Tandja?

Der Niger befindet sich in einer immer dramatischer werdenden politischen Krise. Präsident Mamadou Tandja ist es gelungen die demokratischen Strukturen der fünften Republik auszuhebeln und ein neues diktatorisch geprägtes Regime zu installieren. In dieser neuen sechsten Republik verfügt der Präsident über nahezu absolute Machtbefugnisse. Die Situation im Niger fassen zusammen David Robert / Anja Caspers.

von David Robert, Anja Berretta

Staatspräsident Băsescu siegt knapp, aber an allen Fronten

Am sechsten Dezember 2009 haben sich die Bürger in Rumänien für eine zweite Amtszeit von Staatspräsident Traian Basescu entschieden. Doch das Ergebnis war denkbar knapp. Mit nur rund 70.000 Stimmen Rückstand musste sich Herausforderer Mircea Geoana geschlagen geben. Eine Analyse der Situation in Rumänien bietet Holger Dix.

Transparenter Politikstil und verstärkte Westbindung

Seit rund drei Jahren ist Bulgarien Mitglied der Europäischen Union. Am 5. Juli 2009 fanden die ersten Parlamentswahlen seit dem Beitritt statt. Als Sieger ging die Partei GERB unter der Führung des ehemaligen Oberbürgermeisters von Sofia, Bojko Borissov, mit 39,71 Prozent der Stimmen hervor. Nach rund 100 Tagen ist es an der Zeit eine erste Bilanz zu ziehen. Aus Bulgarien berichtet Andreas von Below.

von Andreas von Below, Borislaw Wankow