Auslandsinformationen 11/2010

Am 2. September 2010 begannen in den USA die neuen direkten Verhandlungen zwischen Mahmud Abbas und Benjamin Netanjahu. Sollten sie scheitern, ist der Frieden in der Region nicht nur kurzfristig bedroht. Auch die langfristigen sicherheitspolitischen Herausforderungen, wie die Verhinderung einer weiteren Verbreitung von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten, hängen davon ab. Ein Erfolg liegt im Interesse aller Staaten der Region – und nicht zuletzt auch im europäischen Interesse.

von Gerhard Wahlers

Für Saudi-Arabien als größte Macht auf der arabischen Seite des Golfs ist die Situation angesichts des iranischen Atomprogramms noch schwieriger als für den Westen. Denn die aus Sicht des Westens möglichen Kompromisse wären für die Saudis, die eine Führungsrolle in der Region beanspruchen, nicht akzeptabel. Die Folgen eines Militärschlages werden hier als erstes von vier Szenarien dargestellt, die folgenden drei beschreiben die möglichen Alternativen.

von Thomas Birringer

Der Golf-Kooperationsrat (GCC), dem die Länder Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi-Arabien sowie die Vereinigten Arabischen Emirate angehören, wurde 1981 als Reaktion auf die regionalen Unruhen durch die Islamische Revolution im Iran und den Ersten Golfkrieg gegründet. Seitdem spielt der GCC auf subregionaler Ebene eine zunehmend wichtige Rolle. Doch kann er als tragfähige Sicherheitsgemeinschaft angesehen werden, die im Laufe ihrer Existenz einen positiven Beitrag zur Lösung der Sicherheitsprobleme am Golf geleistet hat?

von Christian Koch

Eine entscheidende Voraussetzung für dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ist die Sicherheit in der Region. Für Israel nehmen die strategischen Herausforderungen zu, die der Staat mit klassischer militärischer (Über-)Macht allein nicht mehr bewältigen kann. Für die Palästinenser ist entscheidend, dass sie in einem souveränen palästinensischen Staat so weit wie möglich die Sicherheit in die eigenen Hände nehmen können. Wie realistisch sind in diesem Kontext NATO-Truppen zur Absicherung eines israelisch-palästinensischen Abkommens?

von Felix Dane, Lars Hänsel

Premierministerin Julia Gillard bleibt auch nach den Wahlen am 21. August 2010 im Amt. Sie wurde im Amt bestätigt. Der von ihr gestürzte Vorgänger Kevin Rudd ist Außenminister im neuen Kabinett. Aufgrund der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme ist Gillards Regierung allerdings von einem ständigen Verlust der Mehrheit bedroht. Der thematisch konturenlose Wahlkampf trug zu einem geringen Interesse der Bürger bei. Ob die Minderheitsregierung die volle Legislaturperiode im Amt bleibt, ist fraglich.

von Wilhelm Hofmeister

Denkt man an das Verhältnis der Religionsstifter Jesus und Mohammed zur Wirtschaft und an die Lehren und Praktiken in den Frühphasen der christlichen und islamischen Religion, ist es eigentlich überraschend, dass die christliche Seite an der Vereinbarkeit islamischer Lehren mit der Marktwirtschaft zweifelt. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, die Grundzüge der Sozialen Marktwirtschaft auf ihre Vereinbarkeit mit islamischen Wirtschaftskonzepten zu prüfen. Dabei wird deutlich: Die Konzepte schließen sich nicht aus.

von Volker Nienhaus