Auslandsinformationen 2/2006

Außenpolitisch steuert Italien seit Jahrzehnten einen Kurs, der, so scheint es, von fehlender Berechenbarkeit geprägt ist, dem Land auch trotz seiner Europaorientierung innerhalb und außerhalb der EU den Ruf eines unsicheren Partners eingebracht hat und im Übrigen von dem Reflex geleitet ist, von der Welt nicht vergessen werden zu dürfen.

Christliche Bewegungen haben das politische Leben in der Slowakei schon im 18. Jahrhundert geprägt und stehen nach einer bewegten Geschichte – etwa in den Zeiten des konservativ-nationalistischen Pfarrers Andrej Hlinka nach 1913 oder denen der kommunistischen Diktatur nach 1945 – heute auf einem soliden und in Form dreier Parteien auch vielschichtigen Fundament.

Unabhängigkeit, Sicherheit und vertretbare Entwicklung sind die Ziele der Energiepolitik der Tschechischen Republik, in der neben Kohle- und Solarkraftwerken vor allem Atomkraftwerke, so etwa das Projekt Temelin, die Energieproduktion des Landes sichern. Vorrang vor anderen Energiequellen, etwa der Wasserenergie, wird der Atomkraft auch in der Slowakischen Republik eingeräumt, für die energiepolitische Erfolge zudem als Impuls für die von dem Land seit längerem initiierte Reformstrategie gewertet werden.

Turkmenistan, das aufgrund seiner „immer währenden Neutralität“ und seiner Gasvorkommen auch für die westliche Welt attraktiv ist, wird nach wie vor von dem stalinistisch orientierten, exzentrischen und auf einen bizarren Personenkult erpichten Diktator Nijasow regiert, dessen nationalistisch-totalitäre Ideologie vom Ausland lange Zeit eher belächelt als wegen ihrer fatalen Folgen für die turkmenische Kultur verurteilt worden ist.

Demokratiedefizite und Reformimpulse

Eine demokratische Transition, etwa im Sinne der Kriterien Robert A. Dahls, zeichnet sich in der Arabischen Republik Ägypten nicht ab, wo ein schwaches Parlament, ein überstarker Präsident und allmächtige Justizinstitutionen wie das Wertegericht den konstitutionellen und gesellschaftlichen Gegebenheiten ihr autoritäres Gepräge verleihen.

Armut und Ungerechtigkeit, Kriminalität und Korruption, ein niedriges Bildungsniveau, eine marginalisierte indigene Bevölkerung sowie ein wachsendes Unsicherheitsgefühl prägen das Leben in Guatemala und rufen nach einer Politik, die neben einer Stärkung der demokratischen Institutionen eine auf Gleichheit bedachte Bildung forciert und somit hilft, die Wunden des Bürgerkriegs zu überwinden und das zentralamerikanische Land auf den Weg zu Frieden und Gerechtigkeit zu führen.