Auslandsinformationen 6/2007

Beginn einer Ära des politischen Umbruchs

Der Sieg des UMP-Kandidaten Nicolas Sarkozy und die Niederlage der Sozialistin Ségolène Royal bei den französischen Präsidentschaftswahlen vom Mai des Jahres bedeuten für Frankreich eine Zäsur: Toleranz und Öffnung, aber auch die Umsetzung eines ambitiösen Reformprogramms sind Ziel des Chirac-Nachfolgers, der aufgrund seines aktiven Eingreifens in die Politik für die Franzosen bereits heute der „regierende Präsident" ist.

von Beatrice Gorawantschy

Diskussionen über Parteien, Wahlrecht und die politische Kultur

Seit den ersten Versuchen des Aufbaus eines Parteiensystems hat die Türkei, im Takt mit dem Auf und Ab der Politik selbst, das Kommen und Gehen vieler Parteien und politischen Bewegungen erlebt und einen Typus von Parteiendemokratie und Parlamentarismus hervorgebracht, der, zumal vor dem Hintergrund einer schwachen Zivilgesellschaft und einer anfälligen politischen Kultur insgesamt, in manchen Punkten der Korrektur bedarf.

von Dirk Tröndle

Mit den Machtverschiebungen in den USA zugunsten der Demokraten hat sich auch Alvaro Uribes, des kolumbianischen Staatspräsidenten, Position in Washington verschlechtert und dessen Pläne, den Abschluss eines bilateralen Freihandelspakets und die Fortführung des Plan Colombia, in Gefahr gebracht – eine Entwicklung, die den im eigenen Land wegen der skandalbegleiteten Politik seiner Regierung gegen die Paramilitärs bedrängten, wenn auch jüngst wiedergewählten Präsidenten kaum freuen kann.

von Carsten Wieland

Der Amtsantritt des ekuadorianischen Präsidenten Rafael Correa im Januar des Jahres war kein Erfolg für die Demokratie in dem andinen Land: Die bedenkliche Art der Anberaumung einer Volksbefragung zur Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung und die Amtsenthebung von 57 Kongressabgeordneten etwa sind beunruhigende Vorkommnisse, die auf keine faire Kampagne für die Wahlen zur Versammlung hoffen lassen.

von Vicente Albornoz, José Hidalgo

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Mali

Die Wiederwahl von Amtsinhaber Amadou Toumani Touré bei den malischen Präsidentschaftswahlen vom April des Jahres berechtigt zur Hoffnung auf eine weitere Demokratisierung und Stabilisierung des Landes: Als Anführer des Sturzes der Militärregierung von 1991 noch heute angesehen, hat „ATT" einen lange währenden politischen Konsens ermöglicht und zahlreiche Infrastrukturprojekte auf den Weg gebracht, so dass er auch künftig keineswegs als die schlechteste Option für Mali erscheint.

von David Robert, Corinna Heuer