Wahlen und Wandel in der islamischen Welt

Die arabischen Umbrüche fordern die traditionellen Rollen der beiden großen Mächte am Golf, Saudi-Arabien und Iran, heraus. Beide Staaten müssen ihre Beziehungen zu regionalen Akteuren neu überdenken. Für beide Staaten stehen langjährige Verbündete auf dem Spiel. Während für das saudische Regime die arabischen Umbrüche sowohl Chancen als auch Risiken bergen, befindet sich Iran mit der Unterstützung des Assad-Regimes zunehmend in einer strategischen Zwickmühle.

von Ellinor Zeino

Noch vor wenigen Wochen waren sich die meisten Kommentatoren einig, dass die iranischen Wahlen keine Überraschungen bereithalten würden. Rohanis Wahl stieß daher in weiten Teilen der Presse auf ein zurückhaltend optimistisches Echo. Der Kandidat sprach zentrale Begriffe des Reformlagers an und betonte gleichzeitig die nationale Einheit. Darüber hinaus konnte er besonders von der lagerübergreifenden Ablehnung Ahmadinedschads profitieren.

von Christian Funke

Zwischen den irakischen Regierungen und der kurdischen Volksgruppe bestehen seit langem Territorialstreitigkeiten. Diese hatten in den vergangenen Jahrzehnten häufig zu Krisen und gewaltsamen Auseinandersetzungen mit verheerenden Folgen geführt. Nach der Anfangseuphorie im Anschluss an den Sturz der Diktatur scheint der Kurdistan-Irak-Konflikt in der Wirklichkeit angekommen zu sein. Wenn die Vereinbarungen der provisorischen Verfassung irgendwann umgesetzt werden, kann diese Annäherung als epochales Ereignis gelten.

von Awat Asadi

Am 11. Mai 2013 fanden in Pakistan Parlamentswahlen statt, die eine bedeutende Zäsur in der Geschichte dieses krisengeplagten Landes darstellen: Zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit Pakistans 1947 wurde eine demokratisch legitimierte, zivile Regierung nach Ablauf einer vollen Legislaturperiode durch weitgehend freie und gleiche Wahlen abgelöst. Dieser reguläre, friedliche Machtwechsel gemäß den Spielregeln einer parlamentarischen Demokratie ist eine für Pakistan völlig neue Erfahrung.

von Jakob Rösel, Pierre Gottschlich

Die Bestrebungen südosteuropäischer Staaten, den Weg der europäischen Integration einzuschlagen, haben die betroffenen Länder vor gewaltige Herausforderungen gestellt. Neben der Demokratisierung und der Ablösung der gescheiterten sozialistischen Planwirtschaft durch marktwirtschaftliche Strukturen galt es, den Prozess der Staatsbildung zu bewältigen. Es gelang, demokratische Verfassungen zu beschließen und Institutionen aufzubauen. Gleichzeitig wird deutlich, dass der Weg zu konsolidierten Rechtsstaaten westlichen Typs noch lange nicht abgeschlossen ist.

von Thorsten Geißler

Die Philippinen in der Patronagefalle

Einmal mehr wurde bei den Parlamentswahlen auf den Philippinen fast ausschließlich bekannten Persönlichkeiten und Mitgliedern vermögender Familien die Chance zur Kandidatur eröffnet, politische Clans und Dynastien dominierten die Wahl. Stimmenkauf und Kontrolle der Stimmabgabe in den Wahllokalen machten die Abstimmung vielfach zur Farce. Größtes Hindernis für die Entwicklung und politische Umsetzung von Reformperspektiven ist das Fehlen programmorientierter Mitgliederparteien als notwendige Akteure in einer funktionierenden Demokratie.

von Peter Köppinger

Auslandsinformationen Heft 8|2013

Die Gesamtausgabe steht Ihnen als PDF-Download zur Verfügung.