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Superwahljahr 2022 in Brasilien

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Wahlen in Brasilien - nach der Wahl ist vor der Wahl

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Wahlen in Brasilien - wie stehen die Chancen für Ordnung und Fortschritt?

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Das Jahr 2022 war ein Superwahljahr in Brasilien. Am 2. Oktober wurden die über 156 Millionen Wahlberechtigten - und zwischen 18 und 70 Jahren zur Wahl verpflichteten Brasilianer - zu den Urnen gerufen, um einen Präsidenten, 27 der 81 Senatoren, 513 Bundesabgeordnete, 27 Gouverneure sowie Abgeordnete der Bundesstaaten und Distrikte zu wählen. Mit Blick auf dieses Ereignis mobilisierten die Parteien und Parlamentarier ihre Kräfte, um konkurrenzfähige Fraktionen und Koalitionen zu bilden und die Chancen auf eine Erweiterung ihrer Sitze im Kongress zu erhöhen. Zu dieser Vorbereitung gehört in Brasilien auch das „Ritual“ der Parteienwechsel. Diese waren bis Anfang April möglich. Davon machten insgesamt 132 Abgeordnete Gebrauch. Als eindeutiger Gewinner der Umverteilung des Kräftegleichgewichts ging damals die liberale Partei PL von Präsident Jair Bolsonaro hervor, die 33 neue Abgeordnete – vor allem aus der der União Brasil - gewann und nun mit 75 Abgeordneten die stärkste Kraft im Parlament darstellte. Die Arbeiterpartei PT stellte bis zu den Wahlen die zweitgrößte Fraktion mit 56 Vertretern dar, gefolgt von den Progressistas (50 Abgeordnete) und den Republikanern (45 Abgeordnete). Die sozialistische Partei PSD und die PSDB zählten zu den Verlierern des  Wechselfensters. Diese Tendenz spiegelte sich auch bei den Parlamentswahlen am 2. Oktober wieder. Die PL konnte dabei ihre Vormachtstellung ausbauen. Sie ist mit 98 gewählten Abgeordneten und 12 Senatoren nun die stärkste Fraktion der kommenden Legislaturperiode sein. Auch die PT gewann 12 Sitze im Abgeordnetenhaus und 2 im Senat hinzu. Das neukonstitutierte Parlament wird ab 2023 vor allem von konservativen Kräften dominiert werden. Da keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erlangte, kam es am 30. Oktober 2022 zu einer Stichwahl zwischen dem Spitzenkandidaten und ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio "Lula" Da Silva (PT) und Präsident Jair Bolsonaro (PL) für das Amt des Staatsoberhauptes sowie Duelle in 12 der 27 Bundesstaaten auf Gouverneursebene. Dabei ging Lula als Sieger hervor, auf Ebene der Gouverneure setzten sich jedoch mehr konservative als linke Kandidaten durch.

Mit dieser Seite informiert die KAS-Brasilien in den kommenden Monaten bis zur Wahl im Oktober 2022 über die Wahlen in Brasilien und in den Monaten danach über den Ausgang der Wahl sowie die Bildung und Einsetzung einer neuen Regierung. Außerdem finden Sie hier alle Informationen, die das Team der KAS Brasilien für die Wahlen im Jahr 2018 zusammengestellt hatte.

Zusammensetzung der Regierung von Präsident Lula

Nach seinem knappen Wahlsieg mit 51,9 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl gegen den damals amtierenden Präsidenten Jair Messias Bolsonaro (Partido Liberal, PL) am 30. Oktober 2022, wurde der Gewinner Luiz Inácio „Lula“ da Silva (Partido dos Trabalhadores, PT) am 01. Januar 2023 zum dritten Mal zum Präsidenten Brasiliens ernannt. Die Zusammenstellung des Kabinetts war für Lula sehr kräftezehrend. ...

Kandidaten und Wählerabsichten

Bei den diesjährigen Präsidentschaftswahlen kam es zu einem Duell zwischen dem ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio „Lula“ da Silva (Partido dos Trabalhadores, PT) und dem amtierenden Staatsoberhaupt Jair Bolsonaro (Partido Liberal, PL) im zweiten Wahlgang. Daraus ging Lula am 30. Oktober als Sieger hervor. ...

 

Wahlberechtigte Bevölkerung

An den diesjährigen Wahlen konnten Angaben des Obersten Wahlgerichts (TSE) zufolge 156,4 Millionen Brasilianer teilnehmen. Im Vergleich zu 2020 ist ein fünfprozentiger Anstieg festzustellen. Damals waren es noch 147,9 Millionen registrierte Wähler. Das Land ist somit die zweitgrößte Demokratie der westlichen Welt und global die viertgrößte. ...

 

Wahlkalender

Im Zeitraum zwischen dem 3. März und 1. April 2022, dem sogenannten "Wechselfenster" (janela partidária), konnten regionale und nationale Abgeordnete in Brasilien die Partei wechseln, ohne ihr laufendes Mandat zu verlieren. Bis zum 2. April 2022, sechs Monate vor dem Urnengang, mussten die Parteien und Parteiverbände ihre Statuten beim Obersten Wahlgericht TSE einreichen. ...

 

Wahlsystem

Das brasilianische Wahlsystem greift je nach Mandatsart auf das Mehrheits- oder Verhältniswahlrecht zurück. Das Mehrheitswahlrecht findet Anwendung bei der Bestimmung der Exekutiven, das heißt, bei der Wahl des Präsidenten, der Gouverneure der Bundesstaaten und Bürgermeister, ebenso wie bei den Senatoren. ...

 

Wahlkampffinanzierung

Das Oberste Wahlgericht TSE ist zuständig für die Umverteilung der Gelder aus dem Wahlkampagnenfond. Dieser wurde 2017 gegründet. Zwei Jahre zuvor hatte das TSE Unternehmensspenden für Wahlkampfzwecke verboten, um Korruption zu bekämpfen und vorzubeugen. ...

 

Politische Parteien und Verbände

Die brasilianische Parteienlandschaft zeichnet sich durch ihre große Vielfalt aus. Beim Obersten Wahlgericht (TSE) sind 32 Parteien regstriert. In der aktuellen Legislaturperiode 2018-2022 sind mehr als 20 davon im Parlament vertreten.  ...

 

Weiterführende Literatur

 

In portugiesischer Sprache

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