Im Gegensatz zu Deutschland können die Gemeinden in Mexiko nicht nur in bestimmten Politikbereichen eigenständig Regeln und Rechtssätze lassen, sondern auch die Funktionsweise und die operative Arbeit der Gemeinde zu großen Teilen selbst bestimmen. Somit können sie die Gemeindeverwaltung organisieren, aber auch Richtlinien für das Handeln der Regierungsverantwortlichen erlassen.
Es gibt mehrere Politikfelder, in denen mexikanische Gemeinden Verordnungen erlassen können, die den deutschen Rechtssätzen entsprechen. Die Nutzung von Privateigentum, die Ausübung wirtschaftlicher Aktivitäten, die Steuerung kultureller Angebote – in vielen Bereichen des politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Lebens kann die Gemeinde selbst aktiv werden.
Die Verordnungen durchlaufen dabei ebenfalls einen legislativen Prozess bei dem die Stadt- und Gemeinderäte das rechtsprechende Organ sind. Um bestmögliche Verordnungen zu erlassen, lohnt es sich anhand einer Problem- und Lösungsanalyse unterschiedliche Vorschläge zu entwickeln, wie Angelegenheiten des öffentlichen Lebens angegangen werden können. Auf dieser Grundlage können dann die bestmöglichen Politikentscheidungen getroffen und Verordnungen implementiert werden.
Das ABC der Gemeindeverordnungen gibt eine allgemeine Einführung in das Thema, erläutert den gesetzlichen Rahmen und die entsprechenden Prozesse zur legislativen Arbeit auf Gemeindeebene.
Wir laden Sie dazu ein, diesen grundlegenden Leitfaden zu lesen. Die digitale Version können Sie hier herunterladen. Wahlweise lassen wir Ihnen gerne ein gedrucktes Exemplar zukommen. Wenden Sie sich dafür an kasmex@kas.de.
