EVP-Parteienbarometer November / Dezember 2018

Prognose der Sitzverteilung für das EP – Szenario 1 – Status Quo

Prognose der Sitzverteilung für das EP – Szenario 2 – Europe en Marche

Prognose der Sitzverteilung für die EP-Wahlen – Szenario 3 – Vereinigte Radikale

Entwicklungen im Berichtszeitraum

• Die Karten zeigen die Wahlergebnisse und Umfragewerte der Parteien in der EU, die der christdemokratischen-konservativ-bürgerlich geprägten Europäischen Volkspartei (EVP) angehören. Eine Karte geht auch auf die Ergebnisse der Sozialdemokraten/Sozialisten bei den vergangenen nationalen Parlamentswahlen ein.
• Die Karten zeigen zudem die politische Couleur der Staats-/Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten an und geben eine Übersicht darüber, welche Parteienfamilie in welchem Land aktuell die Umfragen anführt.
• Die EVP-Familie ist in Umfragen in 13 Ländern (+1) die stärkste pol. Familie. Die sozialistische Familie führt in 5 (-1/-2) im Vergleich zum letzten Parteienbarometer), die liberale in 3 Ländern (0/-1). Die europaskeptisch-konservative AKRE in 4 (+1)Ländern, Unabhängige in 2 und Rechtspopulisten in einem Land.
• Betrachtet man nicht die gesamte Parteienfamilie in einem Land, sondern nur die jeweils größte Einzelpartei, dann führt die EVP in 11 Ländern, die Sozialisten in 9, ALDE und ECR in je 3, Rechtspopulisten und Unabhängige in je einem Land
• In einigen Ländern ist der Vorsprung vor anderen politischen Familien knapp (v.a. Belgien, Spanien, Finnland, Slowakei, Frankreich, je nach Umfrage auch in Polen).
• Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Deutschland, Polen Ungarn, Österreich, Kroatien, Bulgarien, Rumänien, Slowenien, Griechenland, Irland, Portugal und Zypern ab
• Im Europäischen Rat gehören 8 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 8 den Liberalen (der slowenische Premier und seine Partei sind seit 9.11. Teil der ALDE), 5* den Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 4 sind formal unabhängig

*incl. des abgewählten sozialdemokratischen schwedischen Regierungschefs Löfven

Ausblick auf die Europawahlen 2019

Einleitende Bemerkungen:

• Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu genießen
• Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren
• Prominenz der Listenführer / Spitzenkandidaten kann ebenfalls erhebliche Auswirkungen haben

Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:

• Die EVP würde trotz Verlusten in den großen Ländern mit ca. 177-195 Sitzen stärkste Kraft im Europäischen Parlament bleiben (25,1%-27,7% der Sitze)
• Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze (aktuell: 29,2%) noch recht moderat (-1,5 %bis -4,1%) verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird (Vergleich: S&D würde von 25% auf ca. 18,7% fallen)
• Parteien am rechten (ENF) und linken Rand (VEL/NGL) hätten zusammen ein Potential von über 19-20% der Sitze, nimmt man eine neue 5-Sterne-geführte Gruppe hinzu, von ca. 22-24%. Würden die 5-Sterne eine gemeinsame Gruppe mit der GUE bilden und würde die ENF ihr Potential ausreizen, kämen beide Gruppen insgesamt auf ca. 25% der Stimmen. Noch ist allerdings vollkommen unklar, wo sich die 5-Sterne-Bewegung verorten wird.
• Eine „Große Koalition“ aus EVP und Sozialisten / Sozialdemokraten hätte im künftigen EP keine Mehrheit und würde einen dritten Partner benötigen
• 65-70% der Abgeordneten würden moderaten Gruppen angehören (EVP, S&D, Liberale, „Europe en Marche“, Grüne)
• Im Vergleich zum letzten Parteienbarometer: EVP mit leichter Erholung, Grüne (wg. D, F) mit signifikanten Zugewinnen, Kommunisten mit leichten Verlusten, Aufstiegstendenz am rechten Rand vorerst zum Halten gekommen