Arabische Stellungnahmen und Kommentare zur israelischen Parlamentswahl - Auslandsbüro Jordanien
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Arabische Stellungnahmen und Kommentare zur israelischen Parlamentswahl
von
Gerrit F. Schlomach
Bei der israelischen Parlamentswahl vom 28. März 2006 ging die neu gegründete Kadima-Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Ehud Olmert als Sieger hervor. Der Wahlkampf um die 120 Sitze in der Knesset erfolgte um die Themen des weiteren Rückzugs aus den Palästinenser-Gebieten sowie den Umgang mit der radikalen Hamas-Bewegung, die am selben Tag ihre Regierungsfunktion übernahm. Insgesamt fanden die Wahlen zur Knesset kaum Beachtung in der arabischen Öffentlichkeit, da von einem Regierungswechsel wenig erwartet oder die Wahl schlicht als innere Angelgenheit Israels abgetan wurde. Entsprechend der apathischen Grundstimmung obwiegt in den Stellungnahmen ausgewählter arabischer Politiker, regionaler Organisationen und Kommentatoren ein skeptischer Unterton, der Ausdruck der Sorge um die unilaterale Grenzziehung Israels und die Ausgrenzungspolitik gegenüber der Hamas ist.