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White Paper: “Verfügen wir über schnelle, einfache und wirksame Rechtsmittel?”

Serie "Radiographie des Zugangs zur Justiz in Mexiko"

Diese Publikation ist eine Zusammenfassung der Inhalte und der Schlussfolgerungen des ersten Seminars "Verfügen wir über schnelle, einfache und wirksame Rechtsmittel?" der Reihe "Radiographie des Zugangs zur Justiz in Mexiko", das von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Mexiko und der juristischen Fakultät des Tecnológico de Monterrey in Mexiko-Stadt durchgeführt wurde. Ziel dabei war es, den Dialog rund um die aktuelle Debatte zu bereichern, Änderungen der existierenden Politik zu fördern und vor allem einen Weg zur Stärkung der Garantien des Rechts auf Zugang zur Justiz in Mexiko zu skizzieren.

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Eine Demokratie kann nicht ohne eine solide Rechtsstaatlichkeit existieren. Dies garantiert, dass alle Menschen eine bessere Lebensqualität genießen können, und zwar durch Gewaltenteilung, Einhaltung der Gesetze und Respekt vor den Menschenrechten.

Daher die Bedeutung des Zugangs zum Recht. Jeder demokratische Staat muss den Menschen, die in ihm leben, schnelle, einfache und effektive Rechtsmittel garantieren. In Mexiko gehen die meisten Menschen nicht zur Staatsanwaltschaft, um eine Beschwerde einzureichen. Tun sie es doch, besteht keine Garantie, dass eine Untersuchung eingeleitet wird (ENVIPE, 2020).

Der Zugang zur Justiz über das Amparo-Verfahren ist technisch und konzeptionell komplex. Es ist ein ambivalentes und vielschichtiges Konzept. Der Zugang zum Recht ist als eigenständiges Grundrecht konzipiert, das in der mexikanischen Rechtsprechung nicht entwickelt wurde.

Heute hat sich der Zugang zur digitalen Justiz durch die COVID-19-Pandemie zwar beschleunigt, dennoch bleibt ein weiter Weg zu gehen. Der universelle Zugang zur Justiz muss digital gewährleistet werden, und zwar in allen lokalen Gerichtsbarkeiten, was die Einreichung von Klagen, Online-Anhörungen, die Einlegung von Rechtsmitteln und andere Aktionen, die Interaktion zwischen den Parteien, zwischen den Gerichtsinstanzen und zwischen diesen und anderen Behörden ermöglicht.

Zwei weitere Rundtischgespräche wurden im Mai abgehalten: Eine "Multidimensionale Diagnose" (4. Mai) und “Zugang zur Justiz und Ungleichheit” (18. Mai).

 

 

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