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Einzeltitel

Zeitschrift La Voz Juridica

Erste Ausgabe der Fachzeitschrift der juristischen Fakultät der Universität Antonio Ruiz de Montoya

Diese Veröffentlichung vereint die ersten Beiträge von Fachjuristen über die mittel- und langfristigen, aber auch dringlichsten Herausforderungen, das peruanische Justizsystem zu reformieren. Diese Reform hat zum Ziel, den Bürgern einen besseren Zugang zur Justiz zu gewährleisten und Korruption sowie Kriminalität wirksamer zu bekämpfen.

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In diesem Zusammenhang werden verschiedene Integritäts- und Compliance-Modelle vorgestellt, die zur Zielerreichung umgesetzt werden sollten. Eine wichtige Rolle dabei spiel der Nationale Justizrat, dessen Gründung ein wichtiger Schritt für die Unabhängigkeit des Richteramts ist.

In Bezug auf die Frage der Unabhängigkeit befasst sich die Zeitschrift mit zwei Leitfragen: Erstens, der Unabhängigkeit und Integrität von Richtern und Staatsanwälten nach den internationalen Standards. Zweitens, die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit, um unter anderem die Standards zu erfüllen, die im Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption verankert sind.

Das Konzept der politisch ausgesetzten Personen (zu Spanisch PEP) wird besonders vorsichtig analysiert. Aufgrund ihrer hohen Ämter oder Aufgaben sind diese Personen häufig anfälliger für Korruption. Deswegen werden vor allem vorbeugende Maßnahmen und Mechanismen zur Untersuchung dieser Personengruppe herausgearbeitet, um die bestehenden Prozesse zu verbessern. Die jüngsten Korruptionsfälle in Lateinamerika im Zusammenhang mit großen Infrastrukturprojekten sind ein klares Zeichen dafür, dass dringende Reformen erforderlich sind, da diese Fälle nicht nur die Glaubwürdigkeit der Rechtssysteme, sondern das gesamte demokratische System gefährden.

Jedoch sind Maßnahmen gegen Korruption nicht wirksam, wenn nicht sichergestellt werden kann, dass vereinzelnde korrupte Elemente durch Wahlen nicht in das politische System gelangen. Aus diesem Grund sollten sofortige und mittelbare Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung priorisiert werden. Diese beinhalten z. B. die Unterzeichnung von eidesstattlichen Erklärungen oder Personen den Antritt zu einer Wahl zu verwehren, die wegen eines schweren Verbrechens als Wahlkandidaten verurteilt und strafrechtlich verfolgt wurden.

Ebenso wird in der Ausgabe der Zugang von schutzbedürftigen Personen zur Justiz analysiert. Dabei wird auf die Erfüllung der sogenannten „Brasilia-Regeln“ geachtet, aber auch auf die Einführung von geschlechterinklusiven Arbeitsprozessen der Richterinnen und Richter sowie in der allgemeinen Rechtskultur jedes Landes.

Letztendlich wird eine umfassende Justizreform in Peru und Lateinamerika als sehr schwierig, aber nicht unmöglich angesehen. Die Problematik bestand darin, dass die bisherige Vorgehensweise für die Justizreform keine realistischen Schätzungen für die erforderlichen Ressourcen aufwies und kein konkreter Zeitplan festgelegt wurde. Eine zielführende Strategie kann jedoch formuliert werden, wenn man bereit dazu ist, methodisch vorzugehen und aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.

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Kontakt

Dr. Andrés Hildebrandt

Andrés Hildebrandt

Projektkoordinator

Andres.Hildebrandt@kas.de

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