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Politisches Prisma

Die Zukunft der deutsch-polnischen Beziehungen angesichts des Krieges gegen die Ukraine

von Dr. Thomas Mehlhausen, Adrian Wagstyl

Politisches Prisma

In Zusammenarbeit zwischen der Universität Leipzig, der Universität Warschau und der Konrad-Adenauer-Stiftung, unf mit finanzieller Unterstützung der Deutsch-Polnischen Stiftung für Wissenschaft, fand im Mai 2023 ein Seminar unter Beteiligung polnischer und deutscher Außenpolitik-Experten statt, bei dem Szenarien für die Zukunft der deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des Kriegs in der Ukraine entwickelt wurden. Die Ergebnisse der Überlegungen werden in der folgenden Publikation von Dr. Thomas Mehlhausen und Adrian Wagstyl vorgestellt.

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In der Zusammenfassung schreiben die Autoren:

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und die Parlamentswahlen in Polen im Oktober werfen eine Reihe von Fragen über die Zukunft der deutsch-polnischen Beziehungen auf. Die folgenden vier Szenarien zielen darauf ab, die Gestaltung der Beziehungen zwischen Berlin und Warschau bis zum Jahr 2040 zu definieren. Ihr Gegenstand ist nicht die Prognose der Entwicklung der aktuellen politischen Situation in beiden Ländern, z.B. die Analyse und Bewertung der Ereignisse im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen in Polen. Das Jahr 2023 wurde lediglich als Ausgangspunkt für weitere langfristige Überlegungen zu den bilateralen Beziehungen herangezogen. Auf dieser Grundlage wurden politische Handlungsempfehlungen für die effektive Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft entwickelt.

 

Im ersten Szenario entwickelt sich der russisch-ukrainische Krieg zu einem eingefrorenen Konflikt. Geringere gegenseitige Erwartungen zwischen Polen und Deutschland verhindern die Entwicklung weiterer bilateraler Streitigkeiten. Im zweiten Szenario tritt die Ukraine nach einem Friedensvertrag mit Russland der EU und der NATO ohne die Krim bei. Die Integration Kiews in den Westen führt zu einer Krise in den deutsch-polnischen Beziehungen aufgrund einer neuen Welle ukrainischer Emigration nach Deutschland und dem damit verbundenen Anstieg der Popularität der nationalistischen Alternative für Deutschland (AfD). Im dritten Szenario kommt der russisch-ukrainische Krieg zu einem Ende. Dies führt jedoch aufgrund der Unentschlossenheit des Westens und des daraus resultierenden Anstiegs der Popularität nationalistischer Bewegungen in der Ukraine nicht zu einer schnellen EU-Integration mit der Ukraine. Im letzten Szenario erobert Russland das gesamte Territorium der Ukraine, was zum Zusammenbruch der Grundannahmen der deutschen Ostpolitik führt. Polen wird als führende Stimme in der Ostpolitik der EU anerkannt. Letztendlich betonen Deutschland und Polen die Zusammenarbeit, insbesondere in der Sicherheitspolitik, und messen den Unterschieden in anderen Politikbereichen weniger Bedeutung bei.

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Kontakt

Dr. Daniel Lemmen

Daniel Lemmen

Projektkoordinator

Daniel.Lemmen@kas.de +48 22 845-9339

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