Seminar
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Gemeinsam mit Amnesty International Senegal (AIS) organisierte das Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung ein Seminar über die Auswirkungen von COVID-19 auf die Menschenrechtssituation im Senegal und in der Subregion. Das Virus breitet sich auf dem afrikanischen Kontinent langsamer aus als in den europäischen oder asiatischen Ländern. Dennoch haben auch die afrikanischen Regierungen mitunter radikale Maßnahmen ergriffen, um das Virus einzudämmen. Dazu zählen die Ausrufung eines Ausnahmezustands und einer Ausgangssperre sowie weitere Einschränkungen der Freiheit der Bevölkerung. Solche Maßnahmen wirken sich negativ auf die Funktionsweise demokratischer Institutionen und die Wahrung mehrerer grundlegender Menschenrechte aus. Vor diesem Hintergrund veranstaltete das Rechtstaatsprogramm in Partnerschaft mit Amnesty International Senegal ein zweitägiges Seminar, um sich über die Auswirkungen der Covid19-Krise auf die Demokratie und Menschenrechte im Senegal und der Subregion auszutauschen.
Zahlreiche Teilnehmer aus unterschiedlichen westafrikanischen Staaten reisten dafür an. Sowohl Juristen und staatliche Akteure als auch Journalisten äußerten sich unter anderem zu den Beschränkungen der Bewegungsfreiheit, der Pressefreiheit und einer exzessiven Gewaltanwendung der Polizei. Gemeinsam entwickelten die Teilnehmenden Vorschläge, wie die einzelnen Staaten trotz der derzeitigen Pandemie die Einhaltung grundlegender Menschenrechte und demokratischer Werte gewährleisten können.