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Die Rolle der Justiz bei der Terrorismusbekämpfung in West- und Zentralafrika

Internationale Konferenz in Cotonou/Benin

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Seit mehreren Jahren sind die Länder West- und Zentralafrikas mit einer Zunahme von extremistischen Gewalttaten konfrontiert, welche einige Länder in ihrer staatlichen Integrität bedrohen. Angesichts dieser Entwicklungen haben die Staaten der Region Rechtsinstrumente und spezialisierte Gerichte geschaffen, um extremistische terroristische Straftaten zu verhindern und zu ahnden.

Die Justizbehörden in West- und Zentralafrika haben sich jedoch in der Vergangenheit schwer getan rechtsstaatliche Verfahren bei der strafrechtlichen Verfolgung dieser Verbrechen einzuhalten, zumal sie dabei oft unter einem großen politischen Druck stehen.

Vor diesem Hintergrund gilt es die rechtlichen und operativen Rahmenbedingungen zur Verfolgung extremistischer Gewalttaten zu verbessern, damit internationale Verpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in den Verfahren eingehalten werden können.

In diesem Zusammenhang veranstaltet das Rechtsstaatsprogramm in Zusammenarbeit mit der Beninischen Vereinigung für Strategische Studien und Sicherheit (Association Béninoise d'Etudes Stratégiques et de Sécurité – ABESS) am 07. und 08. April in Cotonou, Benin eine internationale Konferenz zur Rolle der Justiz bei der Bekämpfung von extremistischen Gewalttaten. Im Rahmen der Konferenz soll es zu einem Erfahrungsaustausch zwischen Richtern/Staatsanwälten und Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft kommen. Darüber hinaus sollen neue Strategien zur Zusammenarbeit der maßgeblichen Akteure erarbeitet werden.

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