Willkommen bei der Konrad-Adenauer-Stiftung !
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Leitprinzipien der Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). Die KAS ist eine Politische Stiftung, die der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) nahesteht. Als Mitbegründer der CDU und erster deutscher Bundeskanzler verband Konrad Adenauer (1876-1967) christlich-soziale, konservative und liberale Traditionen. Sein Name steht für den demokratischen Wiederaufbau Deutschlands, die außenpolitische Verankerung in einer transatlantischen Wertegemeinschaft, die Vision der europäischen Einigung und die Orientierung an der Sozialen Marktwirtschaft. Sein geistiges Erbe ist uns weiterhin Aufgabe und Verpflichtung zugleich.
Mit unserer Europäischen und Internationalen Zusammenarbeit setzen wir uns dafür ein, dass Menschen selbstbestimmt in Freiheit und Würde leben können. Wir leisten einen werteorientierten Beitrag dazu, dass Deutschland seiner wachsenden Verantwortung in der Welt gerecht wird.
Wir wollen Menschen dazu bewegen, die Zukunft in diesem Sinne mitzugestalten. Durch weltweit mehr als 70 Büros und Projekte in über 120 Ländern leisten wir einen eigenständigen Beitrag zur Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Sozialer Marktwirtschaft. Um Frieden und Freiheit zu sichern, unterstützen wir den kontinuierlichen außen- und sicherheitspolitischen Dialog sowie den Austausch zwischen Kulturen und Religionen.
Im Zentrum steht für uns der Mensch in seiner unverwechselbaren Würde, seinen Rechten und Pflichten. Er bildet für uns den Ausgangspunkt für soziale Gerechtigkeit, freiheitliche Demokratie und nachhaltiges Wirtschaften. Indem wir Menschen zusammenbringen, die ihre gesellschaftliche Verantwortung annehmen, entwickeln wir aktive Netzwerke in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Unser politisches Wissensmanagement verbessert die Chancen, die Globalisierung sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und wirtschaftlich effizient zu gestalten.
Partnerschaftlich arbeiten wir mit staatlichenInstitutionen, Parteien, Organisationen der Bürgergesellschaft sowie ausgewählten Eliten zusammen. Durch unsere Ziele und Wertevorstellungen wollen wir insbesondere in der Entwicklungspolitik auch in Zukunft Politische Zusammenarbeit regional und global vertiefen. Zusammen mit unseren Partnern tragen wir zu einer internationalen Ordnung bei, die jedem Land eine Entwicklung in Freiheit und Eigenverantwortung ermöglicht.
Im Jahr 2005 initiierte die Konrad-Adenauer-Stiftung ein Regionalprogramm, um die Entwicklung rechtsstaatlicher Strukturen in den asiatischen Ländern zu unterstützen. Dieses Rechtsstaatsprogramm Asien stellt eines von insgesamt fünf länderübergreifenden Rechtsstaatsprogrammen dar, welche die KAS weltweit unterhält. Langfristiges Ziel der KAS mit diesem neuen Projekt ist es, zur Entwicklung und dem Ausbau eines effizienten Rechtssystems basierend auf Rechtsstaatlichkeit als Kernelement einer demokratischen Verfasstheit in den asiatischen Ländern beizutragen. In diesem Kontext gilt es den Diskussionsprozess anzustoßen oder zu intensivieren, um hierfür die verfassungsrechtlichen Grundlagen zu legen bzw. auszubauen. Dies schließt auch die Einrichtung oder Sicherung solcher Institutionen ein, die die verfassungsrechtliche Ordnung und die Durchsetzung von Bürgerrechten in Übereinstimmung mit dem Rechtsstaatsprinzip garantieren.
Die kulturelle Heterogenität der asiatischen Länder hat sich über Jahrhunderte herausgebildet und zeigt sich deutlich auch in der Ausgestaltung der jeweiligen Regierungs- und Rechtssysteme. Jede der Rechtstraditionen und Rechtskulturen wurde durch eine Vielfalt unterschiedlicher Faktoren wie Kultur, Religion, Kolonialisierung etc. beeinflusst. Allerdings wird Rechtsstaat oftmals nicht in erster Linie als „Herrschaft des Rechts“ sondern vielmehr als ein System der „Herrschaft durch Recht“ verstanden. Obwohl grundlegende Bürgerrechte schon in vielen Verfassungen niedergelegt sind, mangelt es diesen in der Realität oftmals an Bedeutung, da unabhängige Institutionen zu deren Durchsetzung fehlen oder nicht funktionieren. Die Verbesserung der ökonomischen Situation und die weiter zunehmende gegenseitige Abhängigkeit führen aber in immer stärkerem Maße zu weitergehenden Reformprozessen. Diese will das Rechtsstaatsprogramm Asien unterstützen.
Der regionale Ansatz stellt hierbei eine Ergänzung zu den nationalen Programmen der KAS in diesem Sektor dar mit dem Ziel, ein breiteres Netzwerk zu bilden, um die Effektivität der Arbeit in den einzelnen Ländern weiter zu verbessern. Mit dem regionalen Projekt möchte die KAS zu einem ständigen Erfahrungs- und Informationsaustausch beitragen mit dem Ziel, vorhandene Defizite sowie den Reformbedarf festzustellen, soweit es die Übereinstimmung mit rechtsstaatlichen Grundsätzen betrifft. Bislang fanden solche Kontakte nur sporadisch statt, selbst wenn die maßgeblichen Parteien solchen Kontakten offen gegenüberstanden.
Das Rechtsstaatsprogramm Asien konzentriert sich im Rahmen seiner Zielsetzung auf folgende thematische Schwerpunktbereiche, in denen gegenwärtig besonders großer Reform- und Beratungsbedarf in den Ländern der Region besteht:
- Verfassungsrecht und die Förderung von Demokratie
- Verfahrensrecht
- Schutz der Grund- und Menschenrechte
- Gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung
- Unabhängigkeit der Justiz.
Die Aktivitäten des Rechtsstaatsprogrammes in den oben genannten Schwerpunktbereichen konzentrieren sich in erster Linie auf die Förderung und Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit in Süd-, Südost- und Ostasien. Erreicht werden soll dies durch regionale Seminare, Forschungen und Trainingsaktivitäten, wobei das Hauptaugenmerk auf folgenden Bemühungen liegt:
- Konferenzen und Publikationen zu Verfassungsreformen, rechtsstaatlichen Verwaltungsverfahren, Umweltrecht, Zugang zu Gerichten und der Unabhängigkeit der Justiz;
- Gesprächsrunden für Experten relevanter Institutionen, wie z.B. die Mitwirkenden der ASEAN-Charta, Vertreter führender Universitäten sowie anderer regionaler und globaler Forschungseinrichtungen und aus der Verwaltung;
- Unterstützung der Vereinigung der Asiatischen Verfassungsgerichte und Vergleichbarer Institutionen (AACC);
- Regelmäßige Kolloquien für Vertreter von Menschenrechtsorganisationen und Anti-Korruptionsbehörden.