Coronavirus, Rechtsstaatlichkeit und Wahlprozesse in Lateinamerika

Die Coronavirus-Pandemie stellt die lateinamerikanische Gesellschaft und Staaten vor zahlreiche sozio-politische Herausforderungen. Besonders betroffen davon sind das öffentliche Gesundheitssystem und die regionale sowie innerstaatlichen Wirtschaften. Aber auch die Wahlen und Wahlprozesse in Lateinamerika unterlagen 2020 umfangreichen Änderungen aufgrund der weltweiten Pandemie. So kam es zu zahlreichen Verschiebungen oder auch kompletten Aussetzungen von Wahlen. Sofern die Durführung von Wahlen weiterhin möglich war, mussten die Modalitäten derer an die verfahrenstechnischen Anforderungen also auch Gesundheitsvorschriften im Zusammenhang mit der Pandemie angepasst werden, was schlussendlich zu einer unterdurchschnittlichen Wahlbeteiligung führte.

Ohne freie, unmittelbare und vor allem regelmäßig durgeführte Wahlen sind die Grundpfeiler einer Demokratie bedroht, da Wahlen die wichtigste Form der demokratischen Kontrolle darstellen. In dieser vom Rechtsstaatsprogramm Lateinamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung und Transparencia Electoral herausgegebenen Publikation wird daher hinterfragt, ob die Coronavirus-Pandemie und die sich daraus ergebenden Veränderungen im Zusammenhang mit den Wahlen und Wahlprozessen in Lateinamerika, die Gesellschaft in ihrem politischen Partizipationsrecht, welches in Art. 23 der Amerikanischen Menschrechtskonvention verankert ist, beschränkt.

Fachexperten aus mehr als 19 Staaten der Region analysieren in getrennten Kapiteln die länderspezifischen Herausforderungen, Hindernisse und Konsequenzen der Veränderungen in den lateinamerikanischen Wahlen und Wahlprozessen aufgrund der Pandemie. Aufgegriffen werden neben Themen wie den politischen Rechten und die allgemiene Wahlverwaltung auch Querschnittsmaterien wie die Technologieimplementierung sowie die politische Partizipation von Frauen und ethnischen Minderheiten. 

Hier die Onlineversion der Publikation (nur auf Spanisch verfügbar)