Verfassungskonforme Auslegung und Argumentation in Lateinamerika

CORE PROYECTO

Obwohl diese Thematik in zahlreich groß angelegten Studien und unter Bedachtnahme verschiedener Ansätze bereits oftmals thematisiert und analysiert wurde, so ist es bislang noch immer schwierig festzustellen, ob diesbezüglich eine gemeinsame rechtsvergleichende Basis in der lateinamerikanischen Region existiert. Dies insbesondere auch deshalb, da bislang keine einheitlichen Auf- sowie Ausarbeitungsmethoden in den verschiedenen Ländern der Region angewandt wurden.

Vor diesem Hintergrund und der außerordentlichen regionalen Wichtigkeit der Klärung dieser Fragenstellung hat das Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung beschlossen, das Projekt CORE (Constitutional reasoning in Latin America) zu unterstützen. Schwerpunkt des Projekts ist die Aufbereitung der Thematik in Anwendung einer Kombination und Integration von qualitativen und quantitativen Forschungsmethoden, angelehnt an die Studie von Jakab-Dyevre-Itzkovich (CUP 2017). Diese verzahnte Anwendung beider Methoden ermöglicht unterschiedliche Merkmale und Trends der konstitutionellen Vorgangsweise hinsichtlich der verfassungskonformen Auslegung und Argumentation in Lateinamerika detailliert darzustellen (Jakab-Dyevre-Itzkovich 2015). Von dem Projekt werden folgende Länder abgedeckt: Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Ecuador, Guatemala, Mexiko, Peru, Uruguay, Venezuela sowie verschiedene Länder der karibischen Antillen, die unter die Zuständigkeit des Obersten Gerichtshofs der Ostkaribik fallen.

Die forschungsmethodischen Grundpfeiler des Projekts sind somit sowohl qualitativer als auch quantitativer Natur, wobei mit der qualitativen Forschung darauf abgezielt wird, die rechtlichen, politischen und institutionellen Kontexte der Verfassungsgerichtsbarkeiten Lateinamerikas aufzubereiten und verständlich darzustellen. Hier wird unter anderem auf die rechtliche und politische Kultur, die spezifischen Gerichtsmerkmale und den Prozess der Richterauswahl und deren Amtsperiode Rücksicht genommen. Von Seiten der quantitativen Forschung werden in jedem Land der Region 40 anschauliche Gerichtsentscheidungen nach bestimmten Kriterien und unter Bedachtnahme gewisser Indikatoren analysiert. Diese Kriterien und Indikatoren basieren auf einem gemeinschaftlichen Konstrukt von strategischen Fragen hinsichtlich Schlüsselentscheidungen im Rahmen der jeweils gültigen Verfassung des jeweiligen Staates von Seiten der Verfassungsgerichte in der lateinamerikanischen Region.

Es muss klargestellt werden, dass es sich hierbei nicht um ein Projekt handelt, das darauf abzielt per se Entscheidungen von Verfassungsgerichten zu analysieren. Der Schwerpunkt der Forschung liegt vielmehr auf der Darstellung der verfassungskonformen Auslegung und Argumentation, die in den Gerichtssälen von Verfassungsrichtern tagtäglich angewandt werden, um ihre Entscheidungen auf normativer Ebenen zu begründen.

Zusammen mit Johanna Frohlich, Professorin an der Universidad San Francisco de Quito, haben wir eine Gruppe von Experten aus verschiedenen Ländern der lateinamerikanischen Region ausgewählt, um forschungsmethodische Merkmale zu definieren, die darauf abzielen spezifische Bezugslinien für das Verständnis der verfassungskonformen Auslegung und Argumentation von Verfassungsgerichten zu schaffen, ohne dabei auf rein dogmatische Grundsätze zurück zu greifen. Ein erstes Treffen dieser Expertengruppe fand am 4. Juli 2019 Santiago de Chile, Chile, statt. 

Mit der Unterstützung des Projekts CORE will das Rechtsstaatsprogramm an der globalen Wissenschaftsdebatte teilnehmen und den regionalen Dialog fördern. Gleichzeitig wird die Anwendung von rechtsvergleichenden Forschungsmethoden in der lateinamerikanischen Region promoviert, welche für länderübergreifende Forschungsergebnisse unabdinglich ist. Das Endprodukt wird in englischer Sprache verfasst werden, damit im Anschluss auch ein regionsübergreifender Dialog sichergestellt werden kann.  

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Bibliografie:

András JAKAB / Arthur DYEVRE /Giulio ITZCOVICH, Comparative Constitutional Reasoning, 2017. 

András JAKAB/ Arthur DYEVRE/ Giulio ITZCOVICH, CONREASON - The Comparative Constitutional reasoning Project. Methodische Dilemmata und Projektdesign, MTA Gesetzesarbeitspapiere 2015/9.