Abweichler der südafrikanischen Regierungspartei ANC wollen am Dienstag eine neue Partei gründen. Auf einer Konferenz in Bloemfontein beraten sie über das Programm des neuen „Congress of the People“ (COPE). Die Abspaltung war im September erfolgt, nachdem der ehemalige Präsident Mbeki vom Afrikanischen Nationalkongress (ANC) zum Rücktritt gedrängt worden war. COPE will mit den Themen Arbeitslosigkeit, Kriminalität und Aids punkten. Die neue Partei unterscheidet sich programmatisch jedoch kaum vom ANC, der Südafrika seit dem Ende der Apartheid 1994 regiert.
In einem Interview mit der „Schwäbischen Zeitung“ sagte der Leiter des KAS-Auslandsbüros in Südafrika, Dr. Werner Böhler, dass die neue Partei anders als frühere ANC-Abspaltungen durchaus eine Chance habe, sich längerfristig zu etablieren. Als Grund hierfür sieht Böhler die erhebliche Unzufriedenheit im Land und innerhalb des ANC. Böhler: „Ich glaube aber nicht, dass die absolute Mehrheit des ANC gefährdet ist. Der ANC hat nach wie vor die Fähigkeit, Leute mit seiner Geschichte als Befreiungsbewegung für sich zu gewinnen.“ Gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien könnte COPE aber zumindest die Zweidrittelmehrheit des ANC brechen und somit deren Möglichkeit die Verfassung zu ändern vereiteln.
Für den ANC spricht aus Böhlers Sicht, dass die Regierungspartei ein gut funktionierendes Patronagesystem eingerichtet habe: „Jeder der vom ANC profitiert, wird sich zweimal überlegen, ob er abspringt – oder ob er bleibt, auch wenn er nicht ganz zufrieden ist.“
Hier setze die Kritik der Abweichler an. Sie kritisieren, dass einige wenige seit der Wende sehr reich geworden seien – und diese zählten zu den engeren Zirkeln der Partei. Die breite Masse der ANC-Wähler sei dagegen arm geblieben. Das wollen viele nicht mehr akzeptieren.
Aller Voraussicht nach wird der nächste Präsident Südafrikas Jacob Zuma heißen. Für Böhler, der seit drei Jahren in Johannesburg lebt, ist jedoch offen, ob es in der Folge zu einem Linksruck kommt. Er sagte: „Auch wenn die ANC-Jugendliga, die ein radikales Programm fordert, die Kommunistische Partei und der linke Flügel des Gewerkschaftsbundes, Zuma ins Amt befördert haben und nach der Wahl Forderungen stellen werden, wird die Frage sein, ob Zuma ihnen widersteht, oder ob er auf eine linkspopulistische Linie einschwenkt.“
