Asset-Herausgeber

Publikationen

Asset-Herausgeber

IMAGO / MAXPPP

Georgien auf den Barrikaden

Seit der Ankündigung der Regierung, dass Georgien die EU-Annäherung aussetzen werde, protestieren jeden Abend landesweit Zehntausende.

Knapp einen Monat nach den umstrittenen Parlamentswahlen in Georgien erklärte der alte und neue Regierungschef Irakli Kobachidse überraschend, die von der Partei des Georgischen Traums geführte Regierung habe beschlossen, sich bis 2028 nicht mehr um die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen zu bemühen und keine weiteren EU-Zahlungen anzunehmen. Vorausgegangen war eine scharfe Resolution des Europäischen Parlaments, in der die Parlamentswahlen vom 26. Oktober als nicht frei und fair bezeichnet und der Georgische Traum für massive demokratische Rückschritte in Georgien verantwortlich gemacht wurde. Seitdem gibt es jede Nacht massive Proteste in zahlreichen Städten. Die Polizei reagiert mit brutaler Gewalt, die Demonstrierenden antworten mit Feuerwerk. Hunderte Menschen wurden festgenommen. Die Fronten sind verhärtet.

Stephan Malerius, Florian Binder
9. Dezember 2024
Länderberichte

Unabhängigkeit der Richterlichen Gewalt

Buchpräsentation

Am 19. November fand in der Justizakademie der Republik Armenien eine erfolgreiche Buchpräsentation und Diskussion zum Thema „Unabhängigkeit der Richterlichen Gewalt“ statt, die aus der Zusammenarbeit zwischen der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) und der Justizakademie hervorging․

26. November 2024
Einzeltitel

Cooperation on Climate Vulnerabilities

Adding Regional Dimensions to the National Climate Change Adapation Planning in the Eastern Partnership Countries

Within an EU4Dialogue-supported Task Force, a joint paper was written by 14 experts from Armenia, Azerbaijan, Georgia, Moldova and Ukraine, calling for Cooperation on Climate Vulnerabilities by Adding Regional Dimensions to the National Climate Change Adaptation Planning.

15. November 2024
Einzeltitel
IMAGO / Scanpix

Spezielle Wahloperation in Georgien

Eine historische Wahl im Südkaukasus ist geprägt von Wahlfälschung in vermutlich historischem Ausmaß

Die Georgier sind eine kreative Nation, im Guten wie im Schlechten. Die Parlamentswahlen am 26. Oktober haben das eindrucksvoll illustriert. Gegen 22:00 Uhr verkündete die Zentrale Wahlkommission für die Regierungspartei des Georgischen Traums ein Ergebnis von 53 %, auf die vier Oppositionsblöcke entfielen demnach insgesamt 38 %. Exit Polls hatten zwei Stunden zuvor ein gegenteiliges Bild gezeichnet. Unabhängige Wahlbeobachter, die zahlreiche Unregelmäßigkeiten während des Wahltages dokumentierten und auch kommunizierten, fordern, die Wahlen zu annullieren. Die Präsidentin und die Opposition erklären, das Wahlergebnis nicht akzeptieren zu wollen. Die vorläufige Stellungnahme der OSZE fällt sehr kritisch in Bezug auf die Rahmenbedingungen aus, bescheinigt aber einen technisch weitestgehend korrekten Ablauf der Wahlen.

Stephan Malerius
29. Oktober 2024
Länderberichte

Polarisiere und herrsche!

Dysfunktionalitäten im politischen System Georgiens

Polarisierung gehört zu den größten Defekten der jungen georgischen Demokratie. Als Georgien im März 2022 den EU-Beitritt beantragte, wurde dem Land eine europäische Perspektive gegeben, die gepaart war mit zwölf Empfehlungen. Der wichtigste Punkt: eine politische De-Polarisierung. Regierung und Opposition zeigten sich jedoch nicht bereit, das Problem anzuerkennen, geschweige denn es anzugehen.

Stephan Malerius
23. Oktober 2024
Einzeltitel
IMAGO / Le Pictorium

Georgien wählt: Ruhe vor dem Sturm?

Am 26. Oktober stimmen Georgierinnen und Georgier über ein neues Parlament ab. Es ist eine Richtungswahl, Europa ist gefragt.

Erstmals seit 2012 scheint die Opposition in Georgien eine ernsthafte Chance zu besitzen, die Regierung des pro-russischen Oligarchen Bidsina Iwanischwili abzulösen. Viele Beobachter sprechen von einer Wechselstimmung im Land. Zwar dürfte die Regierungspartei des Georgischen Traums wieder die stärkste politische Kraft werden, die notwendige Mehrheit jedoch verfehlen. Breite Proteste während des Wahlkampfs blieben bislang aus, doch das kann sich ändern. Die aktuelle relative Ruhe scheint trügerisch, eine große Konfrontation könnte bevorstehen. Wird die Regierung versuchen, die Wahlen zu manipulieren? Wie verhält sich Iwanischwili? Wie verläuft die Machtübergabe, wenn die Opposition gewinnt? Welche Rolle wird die Präsidentin spielen? Es ist eine Wahl mit vielen Unbekannten.

Stephan Malerius, Florian Binder
21. Oktober 2024
Länderberichte
IMAGO / Xinhua

Aserbaidschan - Wahl ohne Wahl

Alijew lässt ein neues aserbaidschanisches Parlament wählen: Die Wahlbeteiligung von 37 % spricht für sich.

Bei den wegen der COP 29 vorgezogenen Parlamentswahlen in Aserbaidschan gewann auf dem Papier die seit 1995 regierende Partei „Neues Aserbaidschan“ von Präsident Ilham Alijew. Zwar entfielen auf sie lediglich 67 von 125 Sitzen, defacto wird es aber auch im neuen aserbaidschanischen Parlament keine unabhängigen Abgeordneten geben. Der Wahltag war von Einschüchterungen unabhängiger Kandidaten und Drohungen gegen deren Wahlbeobachterinnen geprägt. Mit den Wahlen bestätigt Alijew die autoritäre Verankerung seines Landes, vergrößert den Abstand zu Europa und stellt die westliche Welt vor ein Dilemma: Wie glaubwürdig kann eine von einem repressiven Regime ausgerichtete Weltklimakonferenz sein?

Stephan Malerius, Florian Binder
9. September 2024
Länderberichte
adobe stock / Ramil

Parlamentswahlen vor COP29

Trotz vieler Hürden und eines vorhersagbaren Ergebnisses fordern unabhängige Kandidaten die Regierung Alijews heraus

Seit 1995 hat die Regierungspartei „Neues Aserbaidschan“ jede Wahl mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Auch die vorgezogenen Parlamentswahlen am 1. September dürften keine Ausnahme bilden. Während das Land bei früheren Urnengängen noch westliche Wahlbeobachtungsmissionen zuließ, ist diesmal nur die OSZE eingeladen. Chinesische und russische Wahlbeobachter sind willkommen. Trotz großer Hindernisse treten aber auch unabhängige Kandidaten an. Einer von ihnen ist Shahriyar Majidzadeh, dessen Wahlbezirk Tartar auch Teile Bergkarabachs umfasst. Sein Slogan lautet: „Frieden, Klimaschutz, Geschlechtergerechtigkeit und Bildung“.

Florian Binder, Stephan Malerius
27. August 2024
Länderberichte

Security Dynamics in the Black Sea Region

Geopolitical Shifts and Regional Orders

Konrad-Adenauer-Stiftung Südkaukasus freut sich, Ihnen das neue Buch „Security Dynamics in the Black Sea Region: Geopolitical Shifts and Regional Orders“ vorzustellen, das in Zusammenarbeit mit dem Georgian Institute of Politics (GIP) und der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) veröffentlicht wurde.

31. Juli 2024
Einzeltitel
KAS

Tor zu Armenien, Schlüssel zum Frieden?

Von Meghri im Süden Armeniens aus könnte die Geschichte des Südkaukasus neu geschrieben werden – ein politischer Reisebericht

Im Oktober 2023 stellte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan auf einer Konferenz in Tiflis die „Crossroads of Peace“[1] Initiative seiner Regierung vor. Diese sieht die Öffnung der Grenzen, eine Wiederherstellung von Transportwegen – Straße und Schiene – sowie die Wiederbelebung politischer und kultureller Verbindungen im Südkaukasus vor. Die Initiative ist eine positive Vision für eine Region, die seit drei Jahrzehnten von Kriegen und Konflikten geprägt ist. In Meghri, an Armeniens Grenze zum Iran, lässt sich erahnen, wie ein friedlicher Südkaukasus aussehen könnte. Bis dorthin ist es aber noch ein weiter Weg, für den vor allem politischer Wille benötigt wird. Europa könnte dabei eine konstruktive Rolle spielen.

Stephan Malerius
19. Juli 2024
Länderberichte
Seite 1 von 14
— 10 Elemente pro Seite
Zeige 1 - 10 von 140 Ergebnissen.

Asset-Herausgeber

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Asset-Herausgeber