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Die EU-Integration ungeachtet der Covid-19-Pandemie

von Dmytro Naumenko

Fortschritte bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens 2020 – erstes Halbjahr 2021

Das Ukrainische Zentrum für europäische Politik (UCEP) hat am 18. Oktober 2021 die Ergebnisse eines unabhängigen öffentlichen Monitorings der Fortschritte der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU in der Zeitperiode 2020 und erstes Halbjahr 2021 vorgestellt. Wir bieten nun die wichtigsten Schlussfolgerungen dieser von der KAS geförderten Studie.

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Mit Stand zum zweiten Halbjahr 2021 macht der Gesamtfortschritt bei der Umsetzung von Verpflichtungen, die mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU vorgesehen sind, 49 % aus. Diese Bewertung umfasst sowohl vollständig erfüllte Verpflichtungen als auch vorläufige Ergebnisse. Die „perfekte“ Umsetzung, wo die vorgesehenen Verpflichtungen vollständig umgesetzt worden sind, beträgt 25,6 %. 22,7 % machen die „fortgeschrittenen“ Erfüllungen aus, wo die gesetzgeberischen Maßnahmen getroffen, aber nicht alle notwendigen Durchführungsbestimmungen verabschiedet und/oder implementiert worden sind oder manche Schritte der praktischen Implementierung z. T. noch fehlen. 24,9 % beziehen sich auf eine „frühe“ Umsetzungsphase, wo die Erfüllung in der Entwicklungsstufe ist. Und die Umsetzung von weiteren 24,9 % wurde nicht einmal eingeleitet. 

Im Vergleich zur lezten Studie ist ein allgemeiner Fortschritt bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zu verzeichnen (41,6 % - 49 %), insbesondere betrifft dieser Fortschritt die perfekte Umsetzung (12,4 % - 25,6 %). Derzeit kann man behaupten, dass über ein Viertel aller Verpflichtungen, die das Assoziierungsabkommen vorsieht, von der Ukraine vollständig umgesetzt worden sind.

Der Analysebericht wurde verfasst von:

Dr. Olexandra Bulana, Analyst, UCEP
Snischana Djatschenko, Junior Analyst, UCEP
Dmytro Naumenko, Senior Analyst, UCEP

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Kontakt

Kateryna Bilotserkovets

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Projektkoordinatorin

kateryna.bilotserkovets@kas.de +380 44 4927443

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