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UCEP

Einzeltitel

Institutionelles Modell der Verhandlungen über den EU-Beitritt: Lehren für die Ukraine

von Dmytro Naumenko, Dr. Olexandra Bulana, Snischana Djatschenko

Analytische Studie von UCEP

Die analytische Studie „Institutionelles Modell der Verhandlungen über den EU-Beitritt: Lehren für die Ukraine“ wurde vom Ukrainischen Zentrum für europäische Politik (UCEP) in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für politische und rechtliche Reformen (CPLR) mit Förderung der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Ukraine durchgeführt. Die Autoren der Studie haben Erfahrungen ehemaliger und aktueller EU-Beitrittsländer analysiert und bieten ihre Vision zum erfolgreichen Aufbau der institutionellen Struktur und der Durchführung von Verhandlungen der Ukraine mit der EU an, wobei im Mittelpunkt die Reform der öffentlichen Verwaltung steht.

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Im nächsten Jahr beginnt für die Ukraine eine weitere Phase der europäischen Integration, die viel komplizierter in politischer, gesetzgeberischer und technischer Hinsicht ist (im Vergleich zum Assoziierungsabkommen), und der Erfolg der Beitrittsverhandlungen wird nicht nur vom Geschick des Verhandlungsteams abhängen (ohne seine Bedeutung im Beitrittsprozess zu unterschätzen), sondern in noch größerem Maße von der Fähigkeit des Staates, einen wirksamen internen institutionellen Rahmen für die Verhandlungen zu schaffen und aufrechtzuerhalten, und zwar Sonder-Institutionen und ein System der Koordinierung der Behörden, welche die Verhandlungen über den EU-Beitritt begleiten sowie die Verhandlungspositionen der Ukraine entwickeln und verteidigen werden.

In dieser analytischen Studie hat das Autorenteam versucht:

  • Erfahrungen anderer EU-Beitrittskandidaten, sowohl ehemaliger (Länder, die der EU bereits beigetreten sind) als auch aktueller (die sich in verschiedenen Phasen des Beitritts befinden) gründlich zu untersuchen, die wichtigsten Erfolgsfaktoren, aber auch die „roten Linien“ bei den Verhandlungen mit der EU zu systematisieren und hervorzuheben etc;
  • den Prozess der Bildung der institutionellen Verhandlungsstruktur in der Ukraine kritisch zu bewerten, der im Sommer 2024 begann;
  • Empfehlungen für den Aufbau eines nachhaltigen und wirksamen institutionellen Rahmens für die Verhandlungen als Teil der umfassenderen Reform der öffentlichen Verwaltung zu geben.

Die vollständige Fassung in ukrainischer und englischer Sprache sowie eine lakonische Kurzfassung stehen zum Download bereit.

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Kontakt

Kateryna Bilotserkovets

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Projektkoordinatorin

kateryna.bilotserkovets@kas.de +380 44 4927443

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