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Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU ist das breiteste Papier, das die EU mit einem Drittstatt je unterzeichnet hat.
Die Erfüllung des Abkommens soll der Ukraine ihre politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration mit der Union ermöglichen. Um einen Zugang zum EU-Binnenmarkt zu bekommen, soll die Ukraine ihr Recht dem EU-Recht innerhalb von zehn Jahren nach dem Inkrafttreten des Abkommens einseitig anpassen (hinsichtlich der Bestimmungen, die einen festgelegten Erfüllungstermin haben).
Die fünf Jahre, die nach dem Beginn der Umsetzung des Assoziierungsabkommens im November 2014 vergangen sind, zeigten deutlich auch die Herausforderungen, die in diesem Zusammenhang für die Ukraine entstehen, denn neben der Umsetzung des Assoziierungsabkommens eine grundlegende Reform des Staates durchgeführt wird.
Experten des Think-Tanks „Ukrainisches Zentrum für europäische Politik“ (UCEP) in Zusammenarbeit mit Prof. Kataryna Woltschuk (University of Birmingham) haben Herausforderungen analysiert, die mit der Implementierung des Assoziierungsabkommens in der Ukraine zu tun haben, und schlagen nun vor, die Ansätze etwas zu ändern.
Um diese Herausforderungen zu bewältigen, schlagen die Experten vor:
- Kosten- und Ausgabenanalysen einzuführen und entsprechende Bewertungen vorzunehmen;
- Die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zu priorisieren, und zwar auf Grund der Bewertung der Wirkung von Verordnungen;
- Ressourcen klar zu planen, die für die Arbeit zu den festgelegten Prioritäten von Nöten sind;
- Institutionelle Kapazitäten der EU-Delegation zu erhöhen, um die Umsetzung des Abkommens effizienter zu kontrollieren;
- Koordinierungsprozesse im Bereich der EU-Integration der Ukraine politisch zu stärken.
Die Publikation ist für Politiker, Regierungsbeamte und Experten gedacht, die für die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zuständig sind oder diesen Prozess begleiten, und zwar sowohl auf der europäischen als auch auf der ukrainischen Seite.
