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Auf beiden Seiten des Atlantiks – neue Herausforderungen für Deutschland und die USA

von Sabine Murphy

KAS Stipendiaten auf Informationsreise in Washington und New York

Wahlen, Immigrationspolitik und Handel waren einige der Themen auf der Agenda für eine Gruppe Stipendiaten der Begabtenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie reisten nach Washington und New York City für Gespräche und um Eindrücke in den amerikanischen Finanz- und politischen Metropolen zu sammeln.

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Studenten und Doktoranden aus verschiedenen Studienfächern führten Hintergrundgespräche mit US-Regierungsvertretern, Politik- und Wirtschafts-Experten und Diplomaten. Die Reise sollte den KAS-Stipendiaten die Möglichkeit geben, sich aus erster Hand über Themen der transatlantischen Agenda zu informieren.

Schnee und Eis in Washington DC hielten die Besucher und US-Experten nicht von den Diskussionsrunden im KAS-Büro ab. Hier fand zum Auftakt des Programms ein zweiteiliger Workshop zum Stand des Handelsabkommens „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) und zum Präsidentschaftswahlkampf statt.

Der US- amerikanische Handelsexperte Dr. Charles Ludolph gab einen Überblick über die TTIP Verhandlungen und stellte sich den Fragen der Stipendiaten. Ludolph führte aus, dass der Handel bei vielen Ländern langsamer wächst als deren Bruttosozialprodukt. Bisher sei Europa in einer Sonderposition, durch den intereuropäischen Handel, so Ludolph. Das schwache Weltwirtschaftswachstum sei eine Motivation für die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen, wie TTIP und das Transpazifische Abkommen. Auf Fragen der Stipendiaten meinte der Experte, dass TTIP-Verhandlungen bis zum Ende des Jahres beendet werden sollten, denn die Unterstützung des nächsten Präsidenten (Demokrat wie auch Republikaner) sei nicht garantiert.

Ein Inkrafttreten von TTIP sieht Ludolph nicht mehr für 2016 voraus. Die Akademiker diskutierten mit dem Experten über Fragen welche Vorteile für Deutschland und die USA durch TTIP entstünden und ob das Abkommen schrittweise implementiert werden könne.

Der zweite Teil des Workshops war den amerikanischen Präsidentschaftswahlen gewidmet. Die Politik-Experten Soren Dayton und Jeff Hauser stellten die republikanischen und demokratischen Kandidaten vor und gaben Einschätzungen zum Wahlkampf.

Der politische Berater Soren Dayton erklärte, dass bei den Republikanern der Milliardär Donald Trump und die Senatoren Marco Rubio und Ted Cruz nach den bisherigen Vorwahlergebnissen vorne lägen. Ohio Gouverneur John Kasich und der Neurochirurg Ben Carson hätten wenige Chancen die Nominierung zu erringen. Jeb Bush, der frühere Gouverneur von Florida und Bruder von Präsident George W. Bush, lag ebenso abgeschlagen auf den hinteren Rängen. (Jeb Bush suspendierte seine Kandidatur nach einem enttäuschenden Ergebnis bei der Vorwahl in South Carolina). Dayton betonte die wichtige Rolle der latein-amerikanischen Wähler in der Wahl im November. Im Süden und Südwesten der USA leben zahlreiche lateinamerikanische Einwanderer und das Thema Immigration wird mit großer Aufmerksamkeit von der Bevölkerung verfolgt. In den traditionellen Industrie Gebieten im mittleren Westen und Osten des Landes wird die Energie- und Wirtschaftspolitik der Kandidaten besonders beobachtet.

Der Wahlkampf des Unternehmers Donald Trump wurde intensiv diskutiert. Dayton räumte ihm eine realistische Chance ein die GOP Kandidatur zu gewinnen. Während Trump als unerfahrener Politiker gilt, plagt Demokratin Hillary Clinton das umgekehrte Problem. Mit vier Dekaden im öffentlichen Leben werde jede Aussage und Handlung in ihrer Vergangenheit unter die Lupe genommen, so Washington Experte Jeff Hauser.

Neben der ehemaligen Außenministerin kandidiert der Senator Bernie Sanders. Hillary Clinton galt sie als Hoffnungsträgerin der Demokraten, der kein ernsthafter Konkurrent entgegen stand. Bis im April letzten Jahres der selbst ernannte „Sozialist“ Bernie Sanders seine Kandidatur verkündete. Er hatte kaum Unterstützung innerhalb der Partei und ihm wurden geringe Erfolgschancen eingeräumt. Doch der Senator von Vermont fand großen Zuspruch bei jungen, vorwiegend weißen Wählern und er überraschte bei den Vorwahlen mit guten Ergebnissen. Hillary Clinton liegt dagegen bei den schwarzen Wählern vorne, so Hauser. Er erklärte, dass Clinton im Vorwahlkampf eine Gratwanderung vollbringen müsse – sie muss sich gegen Sanders durchsetzen ohne seine Wähler zu verprellen, die sie bei der Präsidentschaftswahl im November brauche.

Das Programm in Washington bot den KAS Stipendiaten weitere Gespräche mit Vertretern der deutschen Botschaft, des US-Außenministeriums und Experten zum Thema Immigration. Die Informationsreise führte danach nach New York City mit Besuchen bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen, der deutsch-amerikanischen Handelskammer und Diskussionen mit Vertretern der jüdischen Gemeinde. Ein Besuch des Museums auf Ellis Island zum Thema deutsche Auswanderung rundete den Aufenthalt in New York ab.

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Soren Dayton hört Jeff Hauser zu bei KAS Washington KAS Washington
Dr. Charles Ludolph von hinten gesehen, spricht mit KAS Stipendiaten in Washington 2016 KAS Washington

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