Demokratieentwicklung auf kommunaler Ebene

Arbeitspapier von Mai Anh Le:
Als die Kommunistische Partei Vietnams sich für die „Doi Moi“ Politik im Jahr 1986 entschieden hat, wurde das Land seitdem für die Welt geöffnet. Mit den Bemühungen um wirtschaftliche und politische Krise der Nachkriegszeit zu überstehen, hat Vietnam sogar schnell und groß wirtschaftliche Entwicklungen erreicht. Außerdem integrierte sich das Land in die Region und die Welt durch aktive Teilnahme an Organisationen wie ASEAN, APEC und WTO. Doch im innenpolitischen System sind die Änderungen nur gering und langsam geschehen. Dennoch werden Elemente und erste Schritte der Basisdemokratieentwicklung in Vietnam erkannt, als die vietnamesische Regierung das Dekret 29 im Jahr 1998 unterzeichnet hat. Dadurch wurde die Demokratisierung auf kommunaler Ebene in diesem Land zugesprochen und legitimiert.Diese Arbeit gliedert sich in fünf Teile. Nach der Einleitung ist der zweite Teil über die „Struktur und Funktionsweise der kommunalen Ebene in Vietnam“. In diesem Teil geht es um einen Überblick über das administrative System, seine Organisation und Aufgabe und das Wahlverfahren. Der dritte Teil „Das Dekret 79 und seine Implementierung“ unterteilt sich in zwei Unterpunkte. Im ersten Unterpunkt „Das Dekret 79“ handelt es sich um den Inhalt des Dekrets 79, das vom Dekret 29 erweitert wurde und im Jahr 2003 in Kraft getreten hat. Hier werden sowohl die Rechte der Bürger als auch die Pflichten der Behörden in den Kommunen erörtert. Der zweite Unterpunkt befasst sich mit dem Implementierungsprozess des Dekrets und seinem aktuellen Stand. Es wird versucht, die langsamen Fortschritten der Umsetzung des Dekrets zu beschreiben und die Hintergründe dafür zu analysieren. Die Arbeit und der Einfluss ausländischer Organisationen in diesem Bereich werden vor dem Schluss erwähnt.