Vietnam und die WTO

Am 19.06.2006 hielt Dr. Alexander Libman an der Philipps - Universität Marburg einen Vortrag über das Spannungsfeld staatlicher und privater Wirtschaft am Beispiel postsowjetischer Staaten (Libman 2006: online). Obwohl die Unterschiede immens sind, versucht vorliegendes Essay, die erzielten Erkenntnisse durch Vietnam als zusätzliches Beispiel zu erweitern. Während sich der Vortrag situationsbedingt mit dem Konflikt zwischen Staat und oligarchisch strukturierten Grossunternehmen beschäftigte, wird in dieser Analyse mehr Wert auf die durch die zunehmende Integration in die Weltwirtschaft entstehenden Probleme für Wirtschaft und Gesellschaft gelegt. Der bevorstehende Beitritt Vietnams zur Welthandelsorganisation (WTO) sowie der vorraussichtliche Beitritt Russlands im nächsten Jahr ruft in beiden Ländern unterschiedliche Konflikte, speziell bei der Transformation der Marktwirtschaften, hervor. Anders als an den Beispielen Russlands, der Ukraine und Kasachstan dargestellt hat Vietnam in diesem Prozess weniger Probleme mit seinen Staats-unternehmen als vielmehr mit seiner Gesellschaftsordnung und seinen Institutionen insgesamt. Das folgende Essay geht speziell darauf ein, welche Konflikte die nahezu abgeschlossene Transformation in eine freie Marktwirtschaft und der Beitritt zur WTO hervorruft und welche sozialen Probleme dadurch entstehen.

Vietnam ist nach wie vor eine sozialistische Republik, in der es zwar Bestrebungen zu mehr Demokratie und Rechtsstaat gibt, diese aber schleppend vorangehen. Es gibt keine Trennung der Gewalten und die Gerichtsbarkeit ist noch immer der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) unterworfen. Allerdings führte der Reformkurs zur Öffnung der Marktwirtschaft seit 1986 auch zur Gestaltung eines transparenteren Rechtssystems, einer Stärkung der Basisdemokratie und einer deutlichen Bereitschaft zur Öffnung der Gesellschaft. Im Vorfeld des X. Parteitages im April 2006 waren mehrere große Korruptionsskandale bekannt geworden, die öffentlich diskutiert wurden und zu einschneidenden Personalveränderungen in Partei und Regierung führten. Die Partei hat sich öffentlich für diese Missstände entschuldigt und eingeräumt, dass Neuerungen angegangen werden müssen. Vietnam hat diplomatische Kontakte zu 167 Staaten (1989 waren es nur 23 nicht kommunistische Länder) und ist Mitglied in allen wichtigen Internationalen Organisationen sowie ASEAN (Association of Southeast Asian Nations), APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation) und ASEM (Asia Europe Summit Metting).