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Monitor

Einsatzfähige und nachhaltig ausgerüstete Bundeswehr

του Alexander Schuster

 Wie Deutschland zum Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung Europas wird

Russland ist wieder zur Bedrohung für ganz Europa geworden. Daher ist Landes- und Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität für die Bundeswehr und die Verbündeten in der NATO und EU geworden. Der Schlüssel zur Sicherheit liegt in einer glaubwürdigen Abschreckung Russlands. Dies kann nur mit einer vollausgerüsteten und kriegsfähigen Bundeswehr gelingen. Dieses Ziel kann nur gemeinsam mit einer leistungsstarken Rüstungsindustrie erreicht werden.

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Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt. Russland hat mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine die europäische Friedensordnung beendet und versucht spätestens seit dem 24.2.2022 die regelbasierte Weltordnung durch ein primitives Recht des Stärkeren zu ersetzen. Damit ist Moskau wieder zu einer Bedrohung ganz Europas geworden. Landes- und Bündnisverteidigung sind deswegen wieder oberste Priorität für die Bundeswehr und die Verbündeten in NATO und EU. Die großen Lücken bei militärischem Gerät und Munition müssen bei der Bundeswehr schnell geschlossen werden, damit sie im Rahmen der NATO zu einer glaubwürdigen Abschreckung gegenüber Russland beitragen kann. Das kann nur mit einer starken Rüstungsindustrie gelingen.    

Die deutsche Rüstungsindustrie muss jetzt gezielt durch drei zentrale Maßnahmen gefördert werden. Der Export von Rüstungsgütern muss vereinfacht werden. Das Verfahren für Exportgenehmigungen muss schneller und berechenbarer für die Unternehmen werden. Die Rüstungsindustrie ist außerdem auf Planungssicherheit in Form von festen Abnahmezusagen angewiesen. Nur so können Produktionskapazitäten erhalten und erweitert werden. Zudem sollte die Bundesregierung sich dafür einsetzen, dass die Rüstungsindustrie für nachhaltig im Sinne der ESG-Kriterien eingestuft wird. Nur so ist eine langfristige Vorfinanzierung der Produktion von Rüstungsgütern zu marktüblichen Konditionen möglich.

 

Lesen Sie den gesamten Monitor: „Einsatzfähige und nachhaltig ausgerüstete Bundeswehr“ aus unserer Reihe Sicherheit hier als PDF.

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