kurzum

Südamerika brennt

Südamerika verzeichnet eines der trockensten Jahre seit Langem: Flüsse erreichen historische Tiefstände und verheerende Waldbrände haben den Subkontinent im Griff.

Quantencomputer: Hardware-Upgrade für Künstliche Intelligenz

Schneller, Effizienter und Intelligenter

Quantencomputer können die Wettbewerbsfähigkeit der KI-Entwicklung in Deutschland steigern. Neue technische Ansätze erleichtern ihren Betrieb und ermöglichen perspektivisch eine breitere Anwendung. Trotz der Führungsrolle der USA und China ist deutsche Forschung international bedeutend. Für die Entwicklung konkurrenzfähiger deutscher Quantencomputertechnologie muss die Wirtschaft stärker aktiviert werden.

Weckruf für die Integrationspolitik

Die Kriminalstatistik 2023 zeigt integrationspolitischen Handlungsbedarf auf

Anfang April stellte die Bundesinnenministerin die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2023 vor: Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist seit 2022 um 5,5 Prozent gestiegen. Eine Ursache für den Anstieg sieht das Bundeskriminalamt (BKA) in den hohen Zuwanderungszahlen. Die PKS legt nahe, dass ein Zusammenhang zwischen krimineller Neigung und mangelnder Integration bestehen kann. Welchen Beitrag könnte Integrationspolitik zur Kriminalitätsreduktion leisten?

Zwangsexmatrikulation gegen Antisemitismus

Zwischen akademischer Freiheit und Sicherheitsbedenken: Antisemitismus und die Antwort deutscher Hochschulen

Antisemitische Zwischenfälle an deutschen Hochschulen haben seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023 deutlich zugenommen. Bundesweit wächst die Sorge um die Sicherheit jüdischer Studierender. Seit einer Gewalttat in Berlin im Februar 2024 wird über bessere rechtliche Maßnahmen gegen Antisemitismus im Hochschulkontext diskutiert. Zum Schutz jüdischer Studierender und zur Sicherung des Hochschulumfelds sind bessere Regelungen erforderlich, die gleichzeitig die Autonomie der Universitäten stärken.

Energiewende? Ja, aber bitte nachhaltig!

Appell für eine umweltverträgliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung in Deutschland

Am 15. April 2024 jährt sich die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke hierzulande. Anlass für eine Bilanz, wie es um Deutschlands Energiewende steht. Unser Kurzum schlägt Leitlinien vor, damit die Energiewende nachhaltig gelingt.

Das Rentenpaket II

Mehrbelastung statt Generationengerechtigkeit

Angesichts des demografischen Wandels, der unweigerlich den Druck auf unsere Sozialsysteme erhöht, zeichnet sich ein hoher Reformbedarf in der deutschen Altersvorsorge ab. Das Rentenpaket II soll die gesetzliche Rentenversicherung laut Gesetzentwurf der Bundesregierung modernisieren, sodass sie auch für jüngere Generationen verlässlich bleibt. Welche Ziele verfolgt das Rentenpaket II? Wie ist es zu bewerten und wie könnte eine nachhaltige und generationengerechte Rente aussehen? Die Antworten auf diese Fragen finden Sie im Kurzum „Das Rentenpaket II: Mehrbelastung statt Generationengerechtigkeit“.

Erfolgreiche Transformation braucht Pragmatismus aber kein neues Sondervermögen

Nachhaltige Haushaltspolitik braucht keine Tricksereien

Nach dem historischen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2021 werden Wege gesucht, wie die Finanzierung der wirtschaftlichen Transformation sichergestellt werden kann. Als ein Weg wird immer wieder die Möglichkeit ins Spiel gebracht, ein „Sondervermögen“ nach Vorbild des Sondervermögens für die Bundeswehr aufzulegen. Es ist wichtig zu verstehen, dass dies kein „Vermögen“ ist; im Gegenteil enthält es Kreditermächtigungen in der genannten Höhe. Ein neuer Absatz im Grundgesetz war für die Einrichtung nötig, damit die jeweilige Aufnahme von Schulden im Haushaltsjahr, in dem sie tatsächlich aufgenommen werden, von den Bestimmungen der Schuldengrenze ausgenommen werden.

Der Bundeshaushalt in der Schwebe

Notstand ohne Ende?

Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2021 schien die Ampel die Lösung für ihre Probleme gefunden zu haben: Die nicht benötigten, für die Folgen der Corona-Pandemie vorgesehenen Mittel in Höhe von 60 Mrd. Euro wurden in den „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) überführt. Mit diesem Sondervermögen sollten Instrumente der Energiewende und des Klimaschutzes gefördert und gleichzeitig die Schuldenbremse eingehalten werden. Die divergierenden Interessen der drei Koalitionspartner unterlagen somit keiner Budgetrestriktion mehr, für alles war auf einmal Geld da – und dank der Kreditermächtigungen „auf Vorrat“ bis über die nächste Bundestagswahl hinaus. Doch aus „win-win“ wurde durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 15. November 2023 eine „lose-lose-Situation“. Der Nachtragshaushalt sei „mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig“[1], die Umwidmung der Mittel damit verfassungswidrig.

Zwischen den Ländern und Kommunen hakt es noch

Wie die kommunale Informationssicherheit gestärkt werden kann

In den vergangenen Jahren kam es zu zahlreichen IT-Sicherheitsvorfällen in kommunalen Verwaltungen und Einrichtungen. Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet die Kommunalverwaltungen, ihre Prozesse zu digitalisieren. Immer mehr sensible Daten der Bürgerinnen und Bürger werden digitalisiert verarbeitet. In vielen der bundesweit ca. 10.900 Kommunen ist die IT-Infrastruktur veraltet, sind die IT-Systeme nicht ausreichend geschützt, die finanziellen Mittel für Informationssicherheit zu gering und der Personalbedarf viel zu hoch. Das macht Kommunen in Deutschland zu leichten Opfern für Angriffe.

Bioenergie – Eine unterschätzte Säule der Energiewende

Herausforderungen und Chancen für die Bioenergie

Vor dem Hintergrund des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine gewinnt die Energieversorgungssicherheit neue Priorität, sodass auch die Bioenergie als heimische Energiequelle wieder verstärkt in den Blick gerückt ist. Mit einer Reihe von Gesetzesänderungen wie der Novellierung des GEGs (Gebäudeenergiegesetz), des EEGs (Erneuerbare-Energien-Gesetz) und der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie verändern sich für die Bioenergie im laufenden Jahr zentrale Rahmenbedingungen.