Europa in der Welt - Globales Schwergewicht oder Spielball fremder Mächte?

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Der Vertrag von Maastricht bedeutete den Einstieg in eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Dennoch wird dieser Bereich bis heute von Absprachen der Regierungen untereinander dominiert:  Entscheidungen werden meist einstimmig getroffen und sind so der Kontrolle durch übergeordnete Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof weitgehend entzogen. Vor diesem Hintergrund diskutiert Reinhard Bütikofer, Außenpolitiker und Mitglied des Europäischen Parlaments (Bündnis 90/Die Grünen), die Fähigkeit der EU zu „strategischer Souveränität“ und harter Geopolitik, die Wahrscheinlichkeit einer europäischen Armee sowie die Zukunft der EU als selbstbestimmte und bestimmende Akteurin in der Welt.

Informationen zu Themenreihe: Als am 7. Februar 1992 Helmut Kohl, François Mitter-rand und zehn weitere Staats- und Regierungschefs im niederländischen Maastricht zusammenkamen, um dort den Vertrag über die Europäische Union zu unterzeichnen, wurde die beschauliche Grenzstadt schlagartig zum Schauplatz der europäischen Einigung. Dieser trat an die Stelle der 1957 geschlossenen Römischen Verträge und dehnte somit die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Europäischen Mitgliedsstaaten auf das Politische aus.

Aus heutiger Sicht lässt sich der Vertrag als ein gewaltiger Schritt hin zur „Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas“ bezeichnen. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde die Europäische Union gegründet, entstand die Unionsbürgerschaft, wurde das Europäische Parlament strategisch gestärkt und bekamen Regionen erstmals eine Stimme in Brüssel. Zudem schuf der Vertrag europäische Zuständigkeiten in Außen-, Justiz- und Innen-politik. Aber auch viele gegenwärtige Krisen und Schlag-zeilen können auf (Fehl-)Entscheidungen von damals zurückgeführt werden. Eine Auseinandersetzung mit dem Vertragswerk trägt maßgeblich dazu bei, ein Verständnis für die Gegenwart und Zukunft der Europäischen Union zu entwickeln. 

Anlässlich des 30. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht am 7. Februar 2022 legen wir den Fokus auf die gegenwärtige Lage der Europäischen Union und diskutieren in einer Veranstaltungsreihe 2021/2022 mit Expertinnen und Experten die rechtlichen und politischen Herausforderungen, denen sich der Staatenverbund in den kommenden drei Jahrzehnten stellen muss. 

Sie sind herzlich dazu eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen.