Landtagswahl 2022 - Niedersachsen hat gewählt!

„Welche politischen Chancen, Perspektiven und Herausforderungen ergeben sich aus den Ergebnissen?“- unter diesem Thema fand am 14.10.2022 eine Online- Veranstaltung statt, die den Teilnehmer eine fundierte KAS-Wahlanalyse bot. Organisiert wurde die 90-Minütige Veranstaltung vom Politischen Bildungsforum Niedersachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Nach der Einführung und Begrüßung durch den Leiter des Politischen Bildungsforums Niedersachse, Christoph Bors,  stellte d Dominik Hirndorf als ,Referent für Wahl- und Sozialforschung der Konrad-Adenauer-Stiftung, die KAS-Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022 vor. Herr Hirndorf stellte viele relevante Zahlen und Fakten der Wahl dar und räumt mit der Annahme auf, dass AfD-Wähler ausschließlich ehemalige Wähler der CDU seien. „Die AfD-Wähler sind kein Fleisch vom Fleische der Union“, so das Fazit Hirndorfs zur Wählerwanderung der AFD, als einer der wenigen Parteien, die Gewinne bei der Wahl verbuchen konnten. Neben dem Zweitstimmenergebnis und Wahlverhalten ging Hirndorf auch auf die Direktmandate ein und stellt hier die Entwicklung heraus, dass die Zeiten von sichergeglaubten „Hochburgen“ einzelner Parteien vorbei seien. „Das Wählerverhalten ist volatiler geworden“ sagt Hirndorf in Bezug auf häufig niedrigere Ergebnisse der Direktkandidaten aller Parteien.

Nach den Ausführungen von Dominik Hirndorf folgt Politikwissenschaftler und Privatdozent Dr. Klaus Detterbeck von der Universität Göttingen mit seinen Erkenntnissen aus dem Wahlergebnis. Herr Detterbeck strukturierte seine Ausführungen über fünf Leitfragen, die er in der Folge beantwortete. Hierbei ging sowohl auf den Zusammenhang zwischen dem Ergebnis der Wahl und dem politischen agieren der Regierung ein, als auch auf die Frage, ob die Anti-Ampel-Strategie der Ampel ein Fehler war. „Negativkampagnen sind relativ selten wirklich erfolgreich“ lautet das Urteil Detterbecks im Bezug die Strategie der CDU, eine rot-grüne Koalition zu verhindern, die dem Wähler zu wenig war und schließlich zu den Verlusten geführt habe. Neben Rückblicken zu Wahl und Wahlkampf wagte Detterbeck auch Ausblicke in die Zukunft und stellte die Bedeutung der Ergebnisse für die zukünftige Parteienlandschaft in Niedersachsen heraus. Mit den Worten „Die Menschen suchen in diesen Zeiten Antworten“ leitet Detterbeck das Ende seiner Ausführungen ein und bezieht sich dabei sowohl auf die Konflikte innerhalb der Ampel als auch auf die Negativkampagne der Union und übergibt damit an Colette Thieman, Mitglied CDU-Fraktion des Niedersächsischen Landtages, die aus nächster Nähe und aus der Praxis heraus berichten kann.

Colette Thiemann beginnt damit, die Ereignisse des Wahlabends zu schildern und spricht über die Zahlen der AfD insbesondere in ihrem Wahlkreis. Sie berichtet von einem Gefühl des „Rechtsruckes“ in einigen Wahlkreisen, in denen die AfD noch deutlich über den Ergebnissen des Landestrends liegt. Ein besonderes anliegen war es ihr, den Fokus auf die Nicht- und Falschwähler zu legen, die einen Anteil von 40,5% ausmachten. „Politik muss sich zunächst parteiübergreifend Gedanken machen, wie sie Menschen wieder erreicht“, lautet Thiemanns ernüchterndes Fazit über den hohen Anteil der Menschen, die an der Wahl nicht teilgenommen haben. Als CDU-Politikerin geht auch sie auf die Verluste ein und kommt ähnlich wie Herr Hirndorf zu dem Schluss, dass die Zeit der sicheren Wahlkreise vorbei seien. „Ich bin gar nicht so unglücklich, wenn diese Zeiten in Politik vorbei sind“ lautet allerdings die Aussage Thiemanns hierzu, weil sich mehr darauf fokussiert werden solle, den Bürger zu überzeugen anstatt davon auszugehen man werde sowieso gewählt. Ein weiteres wichtiges Thema der Ausführungen waren die Konsequenzen aus der Wahl. Thiemann plädiert für eine Schärfung des politischen Profils der CDU, um künftig wieder besser abschneiden zu können.

Am Ende der Veranstaltung hatten dann die Teilnehmer die Möglichkeit Fragen an die drei Referenten zu stellen. Dies wurde reichlich genutzt und so konnte unter anderem erörtert werden, was die AfD im Gegensatz zu anderen Parteien undemokratisch macht und es wurde genauer darauf eingegangen, inwiefern Bernd Althusmann der richtige Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten war.

Nach Klärung der letzten Fragen und Debattenbeiträge endete die Veranstaltung, indem Christoph Bors die Teilnehmer verabschiedet und sich bei den Referenten für die erste Bestandsaufnahme aus verschiedenen Perspektiven bedankte.  

Den Bericht des Politikjournals Rundblick zur Veranstaltung finden Sie hier