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David Gregosz

Leiter des Auslandsbüros in Polen

David Gregosz, geboren im thüringischen Leinefelde (Landkreis Eichsfeld), Jahrgang 1983, studierte im Doppelstudium Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg und ist Altstipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). Er leitet seit September 2020 das Auslandsbüro der KAS in Warschau/Polen, ist aktuell allerdings beurlaubt. Von Januar 2017 bis August 2020 koordiniert David Gregosz die internationale, wirtschaftspolitische Arbeit der KAS. Zuvor leitete er von Oktober 2013 bis Januar 2017 ein Auslandsbüro der KAS mit wirtschaftspolitischem Schwerpunkt in Santiago/Chile.

 

Expertise

  • Ordnungspolitik, Soziale Marktwirtschaft
  • Wirtschaftspolitik

 

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Publikationen

IMAGO / newspix

Tusks Regierung stößt auf Hindernisse

Polen ein Jahr nach dem Regierungswechsel

Im Oktober 2023 verschaffte eine Rekordwahlbeteiligung der von Donald Tusk geführten Bürgerkoalition (KO) das Mandat, die nationalkonservative Regierung unter der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) abzulösen. Damit stand Tusks KO vor der gewaltigen Herausforderung, die Untergrabung des Rechtsstaates durch die PiS-Regierung rückgängig zu machen sowie die zuletzt angespannten internationalen Beziehungen Polens, insbesondere zur EU, wiederherzustellen. Ein Jahr nach dem Amtsantritt hat Tusks Regierung zwar wichtige Fortschritte in der Außenpolitik erzielt, die angestoßenen innenpolitischen Reformen sind allerdings vor allem aufgrund von Widerstand durch Staatspräsident Andrzej Duda und der politisierten Justiz ins Stocken geraten. Daher ist der Ausgang der Präsidentschaftswahlen im Mai entscheidend dafür, ob die Reformen der Regierung gelingen.

IMAGO / ABACAPRESS

Nach den Europawahlen in Polen

Die EU-Politik der Regierung Tusk

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 hat die pro-europäische und liberale Partei Bürgerplattform gewonnen. Ihr größter Konkurrent, die rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit, wurde mit nur 1 % schlechterem Ergebnis Zweiter. Was sagt das Wahlergebnis über die polnische politische Szene aus und welche Konsequenzen ergeben sich hieraus? Was ist nach dem Urnengang für die Ausrichtung der Europapolitik zu erwarten. Das vorherige Kabinett, das von der Partei Recht und Gerechtigkeit gebildet wurde, war bezüglich der Zusammenarbeit äußerst skeptisch und versuchte den Integrationsprozess zu begrenzen. Kehrt Polen als kraftvoller Akteur in die europäische Arena zurück und was hat das Land Europa zu bieten?

Adobe Stock / Panama

Polen als starker Sicherheitsgarant an der NATO-Ostflanke

Was bedeutet eine erfolgreiche Modernisierung der polnischen Streitkräfte für Europa und Deutschland?

• Kernelemente der polnischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind eine ausgeprägte Bedrohungswahrnehmung gegenüber Russland, die starke Anbindung an die NATO und intensive bilaterale Beziehungen zu den USA. • Polen hat aufgrund seiner geographischen Lage und historischen Erfahrungen (z.B. sowjetische Besatzung) schon immer eine stark sicherheitsorientierte Politik verfolgt. Die aktuellen Maßnahmen sind eine Fortsetzung und Intensivierung dieser Politik, anstatt eine geplante radikale Änderung wie in Deutschland. • Diese Intensivierung wird trotz des Regierungswechsels konsequent verfolgt. Die radikale Modernisierung der Streitkräfte erfolgt durch eine erhöhte Finanzierung (Verteidigungshaushalt 2023 bei 3,8 Prozent des BIP), ein neues Konzept der allgemeinen Verteidigung, einem Truppenzuwachs und der Neuanschaffung größtenteils US-amerikanischen Geräts. • Für Polen kann auf dem Weg zu einem neuen Sicherheitsanker zur Herausforderung werden, gleichzeitig militärische Kapazitäten auf- und auszubauen, die Selbstbehauptung in der Europapolitik zu wahren und mangelnde Diversifikation durch neue europäische Bündnispartner zu überwinden. • Die Republik Polen wird mittelfristig nicht ohne ausländische Waffenimporte zum Sicherheitsgaranten für Osteuropa werden. Dazu bedarf es europäischer und amerikanischer Unterstützung, Koordinierung und Skalierung. Wenn dies gelingt, wäre die Ostflanke sicherer als jemals zuvor in der Geschichte.

IMAGO / Forum

Kommunalwahlen in Polen 2024

Rückenwind oder Rückschlag für die neue Regierung Tusk?

Die Kommunalwahlen waren der erste Test für die neue liberal-demokratische Regierung von Donald Tusk. Es stellt sich die Frage, ob das Ergebnis der Wahlen als Bestätigung des bisherigen Kurses oder eher als gelbe Karte für die seit kurzem im Amt befindliche Regierungskoalition interpretiert werden sollte.

IMAGO / Eastnews

Schwieriger Wandel: Vom PiS-Staat zurück zum Rechtsstaat

Fünfzig turbulente Tage für die neue Koalition

Die Parlamentswahlen am 15. Oktober 2023 haben das Bild der polnischen politischen Szene grundlegend verändert. Mit einer Rekordwahlbeteiligung von über 73 % wurde die national-konservative Regierung, gestellt von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), abgesetzt und die vier liberaldemokratischen Koalitionsparteien (Bürgerplattform - PO , Polska 2050, Polnische Volkspartei - PSL und die Neue Linke) errangen insgesamt 248 Mandate in dem 460 Sitze umfassenden Sejm. Trotzdem bleibt die PiS die stärkste Fraktion im Parlament mit 194 Mandaten. In seiner ersten Regierungserklärung vom Dezember kündigte der neue Premierminister Donald Tusk die Prioritäten seines Kabinetts an, das die Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen und Polen in den Kreis der europäischen Familie zurückführen will.

Adobe Stock / thingamajiggs

Soziale Marktwirtschaft – Was heißt das konkret?

Die Prinzipien und Ziele der Sozialen Marktwirtschaft erklärt anhand von zehn Argumentationskarten.

Die Soziale Marktwirtschaft ist eines der erfolgreichsten Wirtschafts- und Gesellschaftsmodelle, die es je gab. Sie ermöglicht wirtschaftliches Wachstum mit gesellschaftlichem Zusammenhalt zu verbinden. Das Versprechen aus Ludwig Erhards programmatischem Werk „Wohlstand für Alle“ ist zu einem großen Teil wahr geworden. Um dieses Versprechen auch zukünftig einlösen zu können, lohnt es, sich die zentralen Elemente der Sozialen Marktwirtschaft immer wieder zu vergegenwärtigen. Dazu gehören Privateigentum, Wettbewerb, Preisniveaustabilität sowie eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung.

IMAGO / ZUMA Wire

Ein Fest der Demokratie

Proeuropäische Opposition gewinnt die polnischen Parlamentswahlen

Polens nationalkonservative Regierung hat nach acht Jahren an der Macht ihre politische Mehrheit verloren. Nach Auszählung aller Stimmen siegten bei den Wahlen zum polnischen Sejm und Senat am 15. Oktober die demokratischen Oppositionsparteien: Koalicja Obywatelska (Bürgerkoalition, KO), Polskie Stronnictwo Ludowe (Polnische Volkspartei, PSL) und Polska 2050 (Polen 2050) – letztere beide gemeinsam angetreten im Wahlbündnis Trzecia Droga (Dritter Weg, TD) – sowie Lewica (Linke). Beobachter beschreiben dieses Ergebnis als historischen Wendepunkt, der allein schon durch eine Rekordwahlbeteiligung vom 74,38 % markiert ist – der Höchsten seit der politischen Wende 1989.

Polen: Kulturkampf auf Kosten des Zusammenhalts

Identitätspolitik als machtpolitisches Instrument der polnischen Regierung

Seit einigen Jahren dominieren identitätspolitische Themen – wie in den USA, Brasilien oder Deutschland evident – auch in Polen verstärkt die politische Debatte. Dabei steht im größten europäischen Land Mittelosteuropas die politische Auseinandersetzung um Inhalte aus den Bereichen Gesellschafts-, Bildungs- und Europapolitik im Fokus. Vor allem forciert werden der Streit um Migration, die Rolle der Kirche, Frauenrechte, Abtreibung, Sexualkunde, die LGBTQ-Szene, sowie Fragen der Rechtsstaatlichkeit, Sprache und der Souveränität der eigenen Nation.

Reuters / Kacper Pempel

Vier weitere Jahre „Recht und Gerechtigkeit“?

Parlamentswahl-Szenarien für die Regierungspartei PiS

Deutschlands großer Nachbar Polen, der sich seit Beginn der völkerrechtswidrigen Invasion Russlands in Europa zum gewichtigen „Frontstaat“ an der Grenze zu Belarus und der Ukraine entwickelt hat, wählt im Herbst 2023 ein neues Parlament. Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ unter der Führung ihres Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński gibt sich selbstbewusst. Die nationalkonservative Kraft will zum dritten Mal in Folge seit 2015 die Regierung stellen und ihr Machtsystem sichern. Welche Kernthemen dominieren die politische Auseinandersetzung und welche Ideen leiten die PiS? Diese Analyse ordnet die Chancen der Partei ein und skizziert verschiedene Wahlszenarien – auch mit Blick auf eine eventuell ganz neue Koalition an der Weichsel.

Wikimedia Commons, freies Medienarchiv, Autor: Edward Falkowski

Die polnische Debatte um „Kriegsreparationen“

Historische Hintergründe und aktuelle Bezüge

In den deutsch-polnischen Beziehungen gab es sowohl in der Nachkriegszeit als auch neustens Auseinandersetzungen unterschiedlichster Intensität über historische Streitfragen. Eines der zentralen Elemente der Diskussion war die Frage der Kriegsreparationen, bzw. Entschädigungen an Opfer des NS-Regimes. Vor allem in der polnischen Öffentlichkeit, aber auch im politischen und wissenschaftlichen Diskurs tauchte dieses Problem jahrzehntelang immer wieder auf und offenbarte ein großes Potenzial für Kritik an der fehlenden Regelung dieser Frage. Das Thema wurde von der jetzigen nationalkonservativen polnischen Regierung, die von Deutschland Reparationen für Kriegsschäden fordert, erneut aufgegriffen. In dieser Analyse werden der historische Hintergrund, sowie die neusten Entwicklungen und die aktuelle Debatte zu diesem Thema vorgestellt.

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