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Auf der 7. „Adenauer-Konferenz“ zur Rolle Deutschlands in der Internationalen Sicherheitspolitik diskutieren Experten und Entscheidungsträger aus Politik, Wissenschaft und Militär diese Herausforderungen und Möglichkeiten. Wie kann Deutschland seiner Rolle im UN-Sicherheitsrat gerecht werden und einen Beitrag zu einer regelbasierten Weltordnung leisten? Wie kann der Spagat zwischen Stärkung der NATO bei gleichzeitigem Zugewinn an europäischer Autonomie in der Verteidigungspolitik gelingen und wie kann Deutschland den Erwartungen seiner europäischen und transatlantischen Verbündeten gerecht werden? Und welchen Beitrag sollte die Bundesregierung mit Blick auf globale Herausforderungen wie das chinesische Expansionsbestreben und mögliche gewaltsame Zusammenstöße im indopazifischen Raum leisten?
Liveübertragung auf kas.de und facebook @kasfb
Annegret Kramp-Karrenbauer musste leider kurzfristig aus gesundheitlichen Gründen die Konferenz absagen.
Programm
08:45 Uhr Registrierung und Begrüßungskaffee
09:15 Uhr Begrüßung und Einführung
Prof. Dr. Norbert Lammert, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Deutschen Bundestages a.D.
09:30 Uhr Key Note zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Annegret Kramp-Karrenbauer, Vorsitzende der CDU Deutschland
10:00 Uhr Kaffeepause
10:45 Uhr Kommentar zur strategischen Autonomie Europas
Elmar Brok MEP, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten
11:00 Uhr Strategische Autonomie Europas und Wege zur Armee der Europäer
Seit der Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im November 2018 hat die Diskussion um eine gemeinsame EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik an Dynamik gewonnen. Neben bereits bestehenden Projekten wie PESCO, einem europäischen Verteidigungfonds und dem Europäischen Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich, sollen weitere Schritte zur europäischen Verteidigungsintegration diskutiert werden. Wie kann eine europäische Verteidigung komplementär zur NATO und den Nationalstaaten realisiert werden? Wie kann ein Modernisierungs- und Kooperationsprozess in Gang gesetzt werden, der den heutigen Herausforderungen gerecht wird?
Admiral Jürgen Ehle, Flottillenadmiral, Leiter Arbeitsbereich Militärpolitik, Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union
Alexander Reinhardt, Vorstandsbeauftragter für Politik und Regierungsangelegenheiten Deutschland bei Airbus
Dr. Daniela Schwarzer, Direktorin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik
Juraj Krúpa, Leiter, Sicherheits- und Verteidigungsprogramm, Slovak Security Policy Institute, Slowakische Republik
Moderation:
Jakov Devčić, Referent für Europapolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
12:30 Uhr Mittagessen
13:30 Uhr Deutschland im VN-Sicherheitsrat: Eine europäische Stimme?
Seit dem 1. Januar 2019 ist Deutschland nicht-ständiges Mitglied im VN-Sicherheitsrat. Bereits im Sommer 2018 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, den Sitz europäisch interpretieren zu wollen. Insbesondere mit Frankreich pflegt die Bundesregierung einen intensiven Austausch und übernimmt im März und April den Vorsitz im mächtigsten UN-Gremium gemeinsam mit Frankreich - eine Premiere in der Geschichte der Vereinten Nationen. Wie plant Deutschland konkret seine Agenda europäisch zu gestalten? Welche Instrumente der Koordinierung und Abstimmung gibt es bereits zwischen den Europäern und wo besteht Bedarf, diese zu verbessern oder neue Wege zu beschreiten?
Botschafter Dr. Christoph Heusgen, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen
Botschafterin Anne-Marie Descôtes, Botschafterin der Französischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland
Dr. Andreas Nick MdB, Obmann Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses
Prof. Dr. Johannes Varwick, Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik, Martin-Luther- Universität Halle-Wittenberg
Moderation:
Daniela Braun, Referentin Außen- und Sicherheitspolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
15:00 Uhr Kaffeepause
15:30 Uhr Eine neue Agenda für die transatlantischen Beziehungen
Die transatlantischen Beziehungen wurden in den letzten Jahren durch die Debatte um die Lastenverteilung innerhalb der NATO, Nord Stream II und dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) belastet. Die Herausforderungen, die sich durch Russlands revisionistische Politik und Chinas zunehmend globalen Machtanspruch an den Westen ergeben, können allerdings nur im transatlantischen Kontext gelöst werden. Ein klares Bekenntnis zur Nordatlantischen Allianz und einer fairen Lastenteilung sind dabei essenziell für die Wahrung deutscher und europäischer Interessen.
Dr. Norbert Röttgen MdB, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses
Dr. Nile Gardiner, Director, Margaret Thatcher Center for Freedom and Bernard and Barbara Lomas Fellow, The Heritage Foundation, Washington, D.C., USA
Dr. Andrew Denison, Leiter, Transatlantic Networks, Königswinter
Moderation:
Benjamin Fricke, Referent für Sicherheitspolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
17:00 Uhr Sicherheitspolitische Herausforderungen und Chancen im indopazifischen Raum
Kurz nachdem EU-Japan-Freihandelsabkommen ist Bundeskanzlerin Merkel nach Japan gereist. Vor dem Hintergrund der chinesischen Expansion im indopazifischen Raum und den politischen Differenzen zwischen China und den USA haben Japan und Deutschland angekündigt, sich mehr für internationalen Freihandel und Multilateralismus einzusetzen. Auch die beiden bevölkerungsreichsten Länder Indien und China sind signifikante Akteure im Aufstieg Asiens. Nicht nur werden beide Länder bis 2025 62 Prozent der urbanen asiatischen Bevölkerung beherbergen, sondern auch ihren Machtanspruch im indopazifischen Raum geltend machen. So flammte kürzlich der Kaschmirkonflikt zwischen Indien und Pakistan wieder auf, bei dem auch die Gefahr besteht, dass China mit hineingezogen werden könnte.
Dr. habil. Christian Wagner, Senior Fellow, Stiftung für Wissenschaft und Politik
Prof. Dr. Yoko Iwama, National Graduate Institute for Policy Studies (GRIPS), Universität Kyoto, Japan
Prof. Dr. Brahma Chellaney, Professor für Strategische Studien, Centre for Policy Research, Neu Delhi, Indien
Theresa Fallon, Leiterin des Centre for Russia Europe Asia Studies, Brüssel, Belgien
Moderation:
Dr. Peter Hefele, Leiter des Teams Asien und Pazifik, Konrad-Adenauer-Stiftung