Peter Girke

Vietnam vor dem Parteikongress – Gestärkt durch die Krise?

Der Nationalkongress der Kommunistischen Partei Vietnams stellt die Weichen für die kommenden fünf Jahre

Ende Januar 2021 steht der 13. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Vietnams an. Auf diesem wird die politische Führung neu bestimmt werden. Die Ergebnisse des Kongresses werden die künftige innen- und außenpolitische Richtung bestimmen und wegweisend für die Wirtschaft Vietnams in den kommenden fünf Jahren sein. Ein Rückblick auf die vergangenen Monate zeigt, dass die Partei gestärkt in Klausur geht. Insgesamt war 2020 für Vietnam ein schwieriges und zugleich erfolgreiches Jahr. Der Umgang mit der Covid-19-Pandemie stellte das Land vor enorme Herausforderungen, die aber gesundheitspolitisch und wirtschaftlich im weltweiten Vergleich sehr gut bewältigt wurden. Gleichzeitig hatte Vietnam mit Beginn der UN-Sicherheitsratsmitgliedschaft und dem ASEAN-Vorsitz auf der internationalen Bühne in einer Doppelverantwortung zu bestehen. Mit Näherrücken des Parteitages wurde gleichzeitig sichtbar, dass die Partei ihre umfassende Macht und das politische System gegen jede Kritik vehement verteidigt.

Vietnam in ASEAN und UN - Regionale und globale Verantwortung im Doppelpack

Was Vietnams Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat und der ASEAN-Vorsitz ab Anfang 2020 für das aufstrebende südostasiatische Land bedeuten

Der 1. Januar 2020 wird ein bedeutender Tag für Vietnam. Dann nämlich übernimmt das Land offiziell für zwei Jahre seinen Sitz als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Gleichzeitig geht für ein Jahr auch der ASEAN-Vorsitz von Thailand auf Vietnam über. Angesichts dieser zumindest temporär gestie-genen und doppelten Verantwortung wird sich Vietnam großer internationaler und regionaler Heraus-forderungen annehmen müssen. Protektionismus und Nationalismus, territoriale Streitigkeiten wie bei-spielsweise im Südchinesischen Meer und der Klimawandel sind auf der Agenda. In den vergangenen Jahren hat sich Vietnam auf regionaler und internationaler Ebene trotz Defizite in den Bereichen Men-schenrechte und Rechtsstaatlichkeit den Ruf eines proaktiven und multilateral handelnden Akteurs er-arbeitet und als einflussreicher Akteur in der Region etabliert. Die neue Doppelverantwortung stellt nun eine Chance dar, diesen Ruf zu festigen, auch wenn es eine schwierige Aufgabe werden dürfte, die ei-genen und von außen herangetragenen Erwartungen zu erfüllen.

Consequences of Climate Change in Vietnam - Between adaptation and combat

Country Report

Vietnam is one of the five countries most affected by the effects of climate change. Heavy tropical storms, sea-level rise and changes in precipitation and average temperatures are already putting Vietnam in serious socio-economic difficulties. What are the consequences of this development for the government and the party, and what impulses will they have on the Vietnamese response to climate change-related issues?

ASEAN und die USA. Perspektiven Südostasiens auf die Beziehungen zu den USA seit Donald Trump

Seit dem Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps haben sich die Außenbeziehungen der USA zu vielen Staaten und Regionen der Welt signifikant verändert. Besonders der eskalierende Handelskonflikt mit China und die deutliche Abkehr von den Politiken der Obama-Administration sind hierfür charakteristisch. Zwar erkennen die USA auch unter Trumps Präsidentschaft die wirtschaftliche und strategische Bedeutung Südostasiens – besonders mit Blick auf China – an. Wie aber haben sich die Beziehungen der USA zu ASEAN seit Trump entwickelt und wie gestalten sich die US-amerikanischen Prioritäten in Zeiten von abgeschwächtem Multilateralismus, drohenden Rüstungswettläufen und sich zuspitzenden Spannungen in ASEAN und einzelnen Mitgliedsstaaten? Im Folgenden wird die ambivalente Rolle der USA in der Region beleuchtet, die sich seit dem Amtsantritt Donald Trumps herausgebildet hat.

ASEAN und die USA. Perspektiven Südostasiens auf die Beziehungen zu den USA seit Donald Trump

Seit dem Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps haben sich die Außenbeziehungen der USA zu vielen Staaten und Regionen der Welt signifikant verändert. Besonders der eskalierende Handelskonflikt mit China und die deutliche Abkehr von den Politiken der Obama-Administration sind hierfür charakteristisch. Zwar erkennen die USA auch unter Trumps Präsidentschaft die wirtschaftliche und strategische Bedeutung Südostasiens – besonders mit Blick auf China – an. Wie aber haben sich die Beziehungen der USA zu ASEAN seit Trump entwickelt und wie gestalten sich die US-amerikanischen Prioritäten in Zeiten von abgeschwächtem Multilateralismus, drohenden Rüstungswettläufen und sich zuspitzenden Spannungen in ASEAN und einzelnen Mitgliedsstaaten? Im Folgenden wird die ambivalente Rolle der USA in der Region beleuchtet, die sich seit dem Amtsantritt Donald Trumps herausgebildet hat.

Vietnam: kollektive Führung vs. konzentrierte Macht?

Nach dem Tod des Staatspräsidenten übernimmt Generalsekretär Trong auch das Präsidentenamt

Nach dem Tod von Staatspräsident Tran Dai Quang im September 2018 übernahm mit Vizepräsidentin Dang Thi Ngoc Thinh übergangsweise erstmals eine Frau das Präsidentenamt. Doch schon kurze Zeit später wählte die Nationalversammlung erneut. Es stand ein Kandidat zur Wahl: Nguyen Phu Trong, der als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bereits das mächtigste Amt im Staat bekleidet, wurde mit nur einer Gegenstimme von 477 Abgeordneten nun auch zum Staatspräsidenten gewählt. Eine derartige politische Personalunion gab es seit den Zeiten Ho Chi Minhs nicht mehr. Vielmehr waren die vier höchsten Positionen im Land – neben dem Generalsekretär und Staatspräsidenten gehören dazu auch der Premierminister und die Parlamentsvorsitzende – bisher nach innerparteilichen Kriterien im Rahmen einer „kollektiven Führung“ auf unterschiedliche Personen verteilt. Verschiedene Stimmen vergleichen diese Entwicklung mit der Machtkonzentration Xi Jinpings im benachbarten China. Zu Recht?

Việt Nam - nhân tố mới ở Đông Nam Á

Tăng trưởng kinh tế, vị trí địa chính trị quan trọng ở Biển Đông và quan hệ thương mại đa phương với các tổ chức khu vực và quốc tế đã góp phần biến Việt Nam thành một nhân tố quan trọng của khu vực. Mặc dù tình trạng nhân quyền, thể chế nhà nước pháp quyền còn cần được cải thiện nhưng những nỗ lực của hệ thống chính trị để biến đất nước thành một thành viên đáng tin cậy của cộng đồng quốc tế đang dần có kết quả

KAS-Analyse: Mächtig oder nur wichtig – Vietnam als aufstrebender Akteur in Südostasien

Das anhaltende Wirtschaftswachstum, die geostrategisch wichtige Lage am Südchinesischen Meer und sein multilaterales Handeln haben dazu beigetragen, dass Vietnam in seiner Entwicklung zu einem bedeutenden Akteur in der Region erfolgreich ist. Jedoch ist zusammen mit dem Makel der Menschenrechtssituation der Zustand der Rechtsstaatlichkeit eines der Handlungsfelder für die vietnamesische Führung, bei dem viel Potenzial nach oben vorhanden ist.

KAS Analysis: Vietnam as an Up-and-Coming Actor in South-East Asia

Vietnam’s economic growth, its geo-strategically important location on the South China Sea and its multilateral trading within international and regional organisations have contributed to the country’s success in developing into a significant actor in the region. Though the poor human rights situation remains, the condition of the rule of law needs to be improved the country’s political efforts to become a respected member of the international community are bearing fruit.

Mächtig oder nur wichtig?

Vietnam als aufstrebender Akteur in Südostasien

Auf der politischen Weltkarte ist Vietnam eines der wenigen verbliebenen kommunistischen Länder. Es nimmt in Rankings zu Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit regelmäßig hintere Plätze ein und die „sozialistisch orientierte Marktwirtschaft“ feiert ihren dreißigsten Geburtstag. Im Südchinesischen Meer droht Vietnam zwischen Chinas aggressivem Auftreten und dem amerikanischen Führungsanspruch in der Region zerrieben zu werden. Dennoch gibt es Anzeichen dafür, dass sich Vietnam mittelfristig als einflussreicher Akteur in der Region Südostasien wird etablieren können.