Einen Tag nach der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 organisierte das Auslandsbüro Japan der Konrad-Adenauer-Stiftung seine zweite Online-Wahlveranstaltung. Gesprächspartner war diese Mal Jürgen Hardt, MdB, Ordentliches Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Die Veranstaltungsreihe der KAS Japan zur Bundestagswahl unterstützte insbesondere die Arbeit von Journalisten unterstützen, sowie von Think-Tanks, Akademikern und Regierungsvertretern, die die deutsche und europäische Politik verfolgen. Ziel der Diskussion mit MdB Hardt war es, die Ergebnisse der Bundestagswahl umfassend zu analysieren und ein tieferes Verständnis für den anstehenden Politikwechsel in Deutschland zu bekommen.
Der wiedergewählte Abgeordnete nahm live aus Deutschland teil. MdB Hardt betonte, dass die Wählerinnen und Wähler in Deutschland diese Wahl als eine Abrechnung der 16 Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel und der CDU/CSU verstanden haben. Der CDU/CSU hat es laut MdB Hardt insbesondere daran gemangelt, sowohl ihre bisherige Politik als auch ihre Pläne für die Zukunft ausreichend darzustellen.
MdB Hardt unterstrich in der Diskussion die Herausforderungen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft in der nächsten Legislatur. Er diskutierte ferner, wie technologische Innovationen und Forschungen eine ganz entscheide Rolle beim Klimaschutz und der Erreichung von Klimazielen spielen.
Bezüglich der Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen sagte MdB Hardt, dass Deutschland bereit ist, im Rahmen eines vernetzten Ansatzes international militärisch präsent zu sein. Die militärische Option sei allerdings nur ein Element der Auslandseinsätze. Viel mehr käme es darauf an, zusätzlich nachhaltige Entwicklungen anzustoßen. Das ginge nur mit integrierter humanitärer und Entwicklungshilfe.
MdB Hardt argumentierte, dass Deutschland ein großes Interesse hat, sowohl seine Chinastrategie, als auch seine übergeordnete Asienstrategie mit den Entwicklungen auf europäischer Ebene zu synchronisieren. Er wünschte sich, dass Deutschland der entscheidende Motor für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in der EU wird.
Die Diskussion wurde von Frau Rabea Brauer, Leiterin des Länderprogramms Japan und des Regionalprogramms Soziale Ordnungspolitik in Asien (SOPAS) der Konrad-Adenauer-Stiftung, moderiert.
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