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Martin Friedek

Wissenschaftlicher Mitarbeiter / Projektkoordinator (Spanien & Portugal)

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Publikationen

David Canales / Zuma Press / ContactoPhoto (europa press)

Wiederwahl von Ministerpräsident Pedro Sánchez

Fragile Minderheitsregierung treibt Polarisierung im Land weiter voran

Pedro Sánchez (PSOE) ist als Ministerpräsident mit Hilfe separatistischer Parteien aus Katalonien und dem Baskenland wiedergewählt worden. Er mutet Spanien dafür einen hohen Preis zu. Das Land ist gespalten wie nie. Die noch junge Demokratie droht Schaden zu nehmen.

Strategic Foresight: The Road Ahead - Fit for 2024

Politische Bildungsveranstaltung anlässlich des Jahres-Kongresses der Jungen Europäischen Volkspartei (YEPP) in Kooperation mit dem Wilfried-Martens-Centre for European Studies

Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Spanien und Portugal organisierte vom 16. bis 18. Juni 2023 in Braga, Portugal, in Zusammenarbeit mit dem Wilfried-Martens-Centre for European Studies eine politische Bildungsveranstaltung, im Zuge derer mehrere Panel-Diskussionen zur Zukunft der Mitte-Rechts-Parteien in Europa, der Bedeutung von Green Tech für die europäische Wirtschaft, zur geopolitischen Zukunft Europas in der Welt, sowie zum „European Way of Life“ stattfanden. Die Bildungsveranstaltung fand anlässlich des diesjährigen Kongresses der Jungen Europäischen Volkspartei (YEPP) statt, an dem ca. 200 junge Politikaktive aus ganz Europa teilnahmen.

IMAGO / ZUMA Wire

Spanien hat entschieden – und muss sich bald wieder entscheiden.

Ergebnisse der Kommunal- und Regionalwahlen vom 28. Mai 2023 Ankündigung von vorgezogenen Neuwahlen am 23. Juli 2023.

Die Ergebnisse der Kommunal- und Regionalwahlen haben eine weitreichende Veränderung der politischen Machtverhältnisse in Spanien zur Folge. Erhebliche Stimmengewinne der liberal-konservativen Volkspartei PP, beachtliche Zuwächse der ultrakonservativen Partei VOX, weit-gehend unveränderte Stimmenanteile der sozialistischen Partei PSOE und drastische Verlus-te der linksradikalen und linkspopulistischen Parteien führen dazu, dass die Linkskoalitionen nahezu flächendeckend ihre Regierungsmacht verlieren. Aus diesem Grunde hat Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) vorzeitige Neuwahlen aus-gerufen, die nun statt im Dezember 2023 am 23. Juli 2023 stattfinden werden. Spanien gleitet nahtlos von einem Wahlkampf in den nächsten.

Common Spanish-German goals and objectives regarding EU policies and the future of Europe

Deutsch-Spanischer Jugendaustausch junger Nachwuchspolitiker in Madrid

Ziel der Veranstaltung war es, die jeweils unterschiedlichen oder gemeinsamen Positionen Spaniens und Deutschlands auf den Politikfeldern dezentrale Territorialorganisation, strategische Zukunftsplanung, Wirtschaftspolitik, Verteidigung, Zukunft der Volksparteien, Migration und Integration, EU-Lateinamerika-Kooperation und Geopolitik zu bestimmen und zu erörtern. Dabei eruierten die Teilnehmer vor allem die Fragestellung, inwiefern Spanien und Deutschland auf EU-Ebene gemeinsame Interessen noch wirkungsvoller gemeinsam verfolgen können.

Adobe Stock/Павел Мещеряков

Spanien im Superwahljahr 2023

Ausgangslage

Spanien erlebt ein außergewöhnliches politisches Jahr. Am 28. Mai wird in 12 der 17 Regionen (Comunidades Autónomas) und in allen Kommunen gewählt. Zum 1. Juli 2023 übernimmt Spanien die EU-Ratspräsidentschaft. Zudem stehen Ende 2023 Nationalwahlen an. Der genaue Termin steht noch nicht fest. Das Auslandsbüro Spanien der Konrad-Adenauer-Stiftung startet eine Berichtsserie mit einer Darstellung der Ausgangslage. In den kommenden Wochen und Monaten folgen vertiefende Analysen zu den Parteien, ihren Wahlprogrammen und den Wahlergebnissen. Einen Überblick verschafft das folgende Abstract. Weitere Hintergrundinformationen finden Sie in den Kapiteln zu ausgewählten Themen- und Konfliktfeldern.

„Historischer“ Wahlsieg der Partido Popular in Andalusien

Der Partido Popular (PP) ist es erstmals seit Einführung der Demokratie in Spanien vor über 40 Jahren gelungen, in der bevölkerungsreichsten Autonomen Gemeinschaft Andalusien die absolute Mehrheit zu erzielen. Andalusien war seit Jahrzehnten fest in der politischen Hand der Partido Social Obrero Español (PSOE). Der PP ist es gelungen, auch symbolträchtige PSOE-Hochburgen wie Sevilla zu gewinnen. Deshalb wird das Wahlergebnis von den Beobachtern als „historisch“ bewertet. Dieser Erfolg verändert die politische Debatte im Hinblick auf die nationalen Abgeordnetenwahlen im kommenden Jahr 2023. Die PP sieht mit dem Ergebnis endgültig den Beginn vom Ende der linksgerichteten Regierung Sanchez eingeläutet, die wiederum die laufende Legislaturperiode zu Ende bringen und keine vorzeitigen Wahlen ausrufen möchte. Mit Blick auf die Einzelergebnisse der übrigen Parteien wie der eingebremsten rechtsgerichteten Vox, der aus dem Parlament ausgeschiedenen liberalen Ciudadanos oder der linken Parteien deuten sich tiefere tektonische Verschiebungen zunächst in Andalusien, möglicherweise im spanischen Parteiensystem insgesamt an.

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