Chancen und Grenzen des Rechtsstaats

Detalii

In der Unübersichtlichkeit der Gegenwart erweist sich der Rechtsstaat als zuverlässiger Anker. Angesichts von Bedrohungen durch Terrorismus und anderer Gewalt, angesichts von Migrationsdruck und Alltagskriminalität ist die Verlässlichkeit der Rechtsbindung staatlichen Handelns ebenso bedeutsam wie die Funktionsfähigkeit von Justiz, Polizei und Sicherheitsbehörden. Das hat einen doppelten Preis: Ein Rechtsstaat von hoher Qualität kostet Geld und muss seine Gefahrenabwehr mit den Anforderungen einer freiheitlichen Gesellschaft austarieren.

Programm

12.00 Uhr Mittagsimbiss

13.00 Uhr

Begrüßung

Dr. Hans-Gert Pöttering

13.15 Uhr

Was ist uns die innere Sicherheit wert? – Zwischen starkem Staat und Freiheitsrechten in Zeiten der schwarzen Null

14.45 Uhr

Kaffeepause

15.30 Uhr

Wie wehrhaft ist der Rechtsstaat? – Zunahme von Übergriffen auf Beschäftigte des öffentlichen Dienstes

18.00 Uhr

Grußwort

Dr. Petra Bahr, Leiterin der Hauptabteilung Politik und Beratung der Konrad-Adenauer-Stiftung

18.15 Uhr

Über die Grenzen hinaus: Chancen des Rechtsexports

Professorin Dr. Dr. h.c. Angelika Nußberger M.A., Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

18.45 Uhr

Festliches Abendessen