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Matthias Hespe

Themenreferent für Maritime Sicherheit

Matthias Hespe ist seit 01. Juli 2024 als Themenreferent für Maritime Sicherheit in der Abteilung Internationale Politik und Sicherheit, Hauptabteilung Analyse und Beratung, tätig. Zuvor arbeitete er zwei Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter im KAS-Regionalprogramm „Politischer Dialog Südkaukasus“ in Georgien und Armenien.

Nach seinem Bachelorstudium der European Studies in Osnabrück mit Auslandssemestern an der University of Agder in Kristiansand (Norwegen) unterstützte er 2017-2018 in Kyjiw die Arbeit der ethnischen deutschen Minderheit in der Ukraine. Im Anschluss schloss er ein Studium der Politikwissenschaften an der Universität Bonn mit einem Master of Arts ab. Diverse Praktika führten ihn u.a. in den Deutschen Bundestag, in das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), sowie zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).

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Matthias.Hespe@kas.de +49 30 26996-3882

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IMAGO / SNA

„Georgischer Traum“ wird zum Albtraum

Mit rasanter Geschwindigkeit wendet sich die georgische Regierung vom euro-atlantischen Kurs ab. Doch Zivilgesellschaft und Opposition geben nicht auf.

„Agentengesetz“, „Offshore-Gesetz“ und vertiefte Kooperation mit China - in Georgien zeichnen sich fundamentale politische Veränderungen ab. Mit einer Autokratisierung in Lichtgeschwindigkeit hat die Regierungspartei „Georgischer Traum“ den Westen überrumpelt. Die überwältigend pro-europäische Bevölkerung geht gegen diese Entwicklungen seit Wochen in historischem Ausmaß auf die Straße. Doch die Regierung setzt unbeeindruckt auf Konfrontation. Dabei geht es nicht nur um das vielzitierte „Agentengesetz“, sondern um größere geopolitische Verschiebungen in der Region. Für den Westen steht viel auf dem Spiel.

IMAGO / SNA

In Baku nichts neues

Amtsinhaber Ilham Alijew wurde mit überwältigendem Ergebnis zum Sieger der Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan erklärt. Für Aufsehen sorgt nur die Stimmabgabe des Präsidenten selbst.

Der Auftakt in das „Superwahljahr“ 2024 hatte kaum Überraschungen parat. Aus den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan am 7. Februar ging der Amtsinhaber Ilham Alijew nach offiziellem Ergebnis als deutlicher Sieger hervor. Mit dem Wahlerfolg konsolidiert Alijew seine Macht weiter und bleibt für noch einmal sieben Jahre im Amt. Schon im Vorfeld galt seine insgesamt fünfte Wiederwahl als reine Formalie, handelte es sich doch um eine eingeübte Demokratiesimulation in einem seit drei Jahrzehnten fest autoritär regierten Staat. Jenseits des erwartbaren Verlaufs war die eigene Stimmabgabe des Präsidenten von außergewöhnlichem Symbolwert.

IMAGO / ITAR-TASS

Super-Wahljahr beginnt superlangweilig

Anfang Februar wird sich der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew für weitere sieben Jahre im Amt bestätigen lassen

Eine der ersten Wahlen in dem als „Super-Wahljahr“ apostrophierten 2024 findet im Südkaukasus statt: Für den 07. Februar sind in Aserbaidschan vorgezogene Präsidentschaftswahlen angesetzt. Anfang Dezember hatte der seit 2003 amtierende Präsident Ilham Alijew überraschend eine Verordnung unterzeichnet, mit der die eigentlich für das Frühjahr 2025 geplanten Wahlen um 14 Monate vorgezogen wurden. Eine offizielle Begründung für diese Entscheidung gab es zunächst nicht, und so sprossen eine Zeit lang intensiv Spekulationen darüber, was wohl der eigentliche Grund für die Vorziehung der Wahlen sei. Die führenden Oppositionsparteien kündigten an, den Urnengang zu boykottieren. Dennoch gibt es insgesamt sieben Kandidaten, die aber alle den Amtsinhaber loben (müssen).

Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Ameniens ambitionierte Ziele für eine (bildungs-)inklusive Gesellschaft 2025

Inklusion weltweit – Aktueller Stand aus Armenien

Armenien ist eines von drei Ländern im Südkaukasus und ein Nachfolgestaat der Sowjetunion. Es unternimmt seit Jahren sehr positive Bemühungen im Bereich der Bildungsinklusion, ist aber noch entfernt davon, eine inklusive Gesellschaft zu sein. In Zusammenarbeit mit dem Büro der Menschenrechtsbeauftragten der Republik Armenien, erstellte die Konrad-Adenauer-Stiftung im Südkaukasus im letzten Jahr eine Studie zu den Hürden für Menschen mit Behinderungen in Armenien.

KAS

Sjunik: Zwischen Hoffen und Bangen – Geopolitik unter dem Brennglas

Ein politischer Reisebericht aus Südarmenien

In Kapan, dem Verwaltungszentrum der Region Sjunik im Süden Armeniens, hat der Iran im letzten Jahr ein Konsulat eröffnet. Russland hat nun angekündigt, dem Beispiel folgen zu wollen, und vor Ort hieß es, dass auch Amerikaner und Franzosen erwögen, konsularische Vertretungen in Kapan einzurichten. Käme es dazu, wären in einer relativ abgelegenen südarmenischen Kleinstadt von etwas mehr als 40.000 Einwohnern vier Großmächte diplomatisch präsent. Die Begebenheit zeigt zum einen, wie wichtig dieser über Jahrzehnte fast vollkommen vergessene Teil des Südkaukasus über Nacht geworden ist und welche Chancen, aber auch Gefahren der Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan birgt. Eine zweitägige Reise nach Sjunik, bis zum südlichsten Punkt Meghri an der iranischen Grenze, war überreich an Einblicken und Erkenntnissen.

Adobe Stock / Dzmitry

Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan: Friedensabkommen in Sicht?

Unter westlicher Vermittlung nähern sich Armenien und Aserbaidschan einem historischen Friedensvertrag. Doch der Weg zu einem Abkommen bleibt steinig, die Sicherheitslage fragil.

Washington, Brüssel, Chișinău, Moskau – die Vielfalt der Orte, an denen sich in den vergangenen Wochen hochrangige Vertreter Armeniens und Aserbaidschans zu diplomatischen Gesprächen trafen steht symbolisch für die geopolitische Bedeutung, aber auch die Brisanz des Friedensprozesses. Geschwächt durch seinen Angriffskrieg in der Ukraine schwindet dabei Russlands traditioneller Einfluss als „Spoiler“ eines nachhaltigen Friedens zwischen den beiden Kaukasusrepubliken. Für den Westen und insbesondere die Europäische Union eröffnet dies neue Möglichkeiten, sich im Südkaukasus als (sicherheits-)politischer Akteur zu profilieren.

Reuters / Irakli Gedenidze

Proteste in Georgien gegen russisches Agentengesetz eskalieren

Erst zieht die georgische Regierung das sogenannte Agentengesetz vor, nach massiven Protesten dann zurück. Doch das scheint ein Spiel auf Zeit zu sein.

In Georgien ist der 08. März ein Feiertag, an dem Frauen traditionell vor allem Blumengeschenke gemacht werden. In diesem Jahr war es in der Hauptstadt Tiflis anders: Anstatt Blumen zu erhalten, wurden viele junge Georgierinnen mit Tränengas und Wasserwerfern bedacht. Eine große, friedliche Demonstration, die vor allem von Studierenden getragen war, wurde in der Nacht durch ein brutales Eingreifen von Sondereinheiten der Polizei gewaltsam aufgelöst. Vom massiven Druck der Straße offensichtlich überrumpelt, zog die Regierungspartei das Gesetz zurück, doch die „rote Linie“ könnte bereits überschritten sein.

Neue Eskalationen zwischen Armenien und Aserbaidschan

Was bedeutet die Auseinandersetzung für die Sicherheitsarchitektur im Südkaukasus?

Das Wiederaufflammen des Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan, die 2020 einen 44 Tage langen Krieg führten, ist unerwartet, aber nicht unerklärlich. Eigentlich galt es als Erfolg, dass die Konfliktparteien im Frühjahr und Sommer auf verschiedenen Ebenen miteinander zu sprechen begonnen hatten: Noch im August trafen sich der aserbaidschanische Präsident Alijew und der armenische Premier Paschinjan in Brüssel und verständigten sich auf einen Fahrplan für Friedensverhandlungen sowie darauf, sich noch einmal im November zu treffen. Ungeachtet dessen war die aserbaidschanische Rhetorik gegen Armenien fortgesetzt aggressiv geblieben, und der Verlauf des Krieges in der Ukraine hat offensichtlich die Autorität Russlands als Garant für die 2020 vereinbarte Waffenruhe bzw. für Sicherheit und Stabilität in der Region und darüber hinaus nachhaltig geschwächt.

NASA

Der Südkaukasus im Herbst 2022

Im Windschatten von Russlands Krieg in der Ukraine

Durch Grenzen mit Russland und der Türkei und als Anrainer des Schwarzen Meeres befindet sich der Südkaukasus praktisch in Sichtweite des russischen Krieges gegen die Ukraine. Mit dieser Perspektive stehen in der Region, anders als in Mittel- und Westeuropa, nicht die hohen Gaspreise oder Waffenlieferungen an die Ukraine im Mittelpunkt der Diskussionen, sondern Fragen der inneren und regionalen Sicherheit angesichts unkontrollierter russischer Migrantenströme vor allem nach Armenien und Georgien sowie der Tatsache, dass Russland in allen drei Ländern militärisch präsent ist. Was werden die bestimmenden Themen in Georgien, Armenien und Aserbaidschan in diesem Herbst sein?

Fabian Wegener

Europäische Perspektiven des Westbalkans im Kontext des Krieges in der Ukraine

Westbalkan Botschafterkonferenz in Berlin

Am 20. Juni richtete die Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin zum 7. Mal die Westbalkan Botschafterkonferenz aus. Im Vorfeld des EU-Westbalkan-Gipfels am 23. Juni leistete die Konferenz erneut einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um die Zukunft des Berliner Prozesses. Auch das drängende Thema der EU-Annäherungs- und Beitrittsprozesse der Staaten des westlichen Balkans wurde intensiv diskutiert.

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