Adenauer Gespräch - Gotha

Das Adenauer Gespräch vom 27. Oktober 2015 zum Thema "TTIP – Was bringt uns das Freihandelsabkommen?" wurde von zirka 20 bis 25 Personen besucht. Die Veranstaltung dauerte zirka 2 Stunden, wobei zu Beginn die Impulsvorträge der Referenten insgesamt 20 Minuten und die Diskussionsrunde 90 Minuten umfassten.

Den kurzen Impulsvorträgen ging eine kurze Begrüßung sowie Vorstellung der Arbeit des Politischen Bildungsforums Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung durch den Tagungsleiter voraus. Ebenso führte der Tagungsleiter kurz in das Thema ein und moderierte die Diskussionsrunde.

Als Referenten konnten in Gotha Frau Cvetelina Todorova als Koordinatorin für Grundsatzfragen und Soziale Marktwirtschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung, Herr Dr. Ralph Walther als Geschäftsführer der Thüringer Verbraucherzentrale e. V. und Herr Jonas Emmerich begrüßt werden.

Währen Frau Todorova in ihrem Impulsbeitrag die allgemeine Zielrichtung des transatlantischen Freihandelsabkommens mit den Chancen darstellte, griff Herr Dr. Walther die Bedenken gegen das Abkommen vor allem im Bereich des verbraucher- und Umweltschutzes auf. Frau Todorova betonte die wirtschaftlichen Wachstumsimpulse, die von TTIP ausgehen würden und sieht die einmalige Chance, die Regulierungsstandards von Morgen weltweit bestimmen zu können. Aus der Sicht des Verbraucherschutzes führte Herr Dr. Walther U.S.-Beispiele für nach seiner Auffassung fragwürdige Produktkennzeichnungen und umstrittene Standards in der Lebensmittelindustrie an. Herr Emmerich ordnete TTIP als eine weitere Chance zur Behauptung der Spitzenposition Deutschlands in der Exportwirtschaft an. Da jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland unmittelbar vom Exporthandel abhängig ist, müsste Deutschland das größte Interesse am Zustandekommen des Abkommens haben. Beklagt wurde die aus seiner Sicht unsachliche und ideologische Debatte über das Abkommen.

Die anwesenden Zuhörer beteiligten sich rege durch Wortmeldungen und Fragen an der Veranstaltung, in deren Verlauf auch kontroverse Diskussionen zustande kamen. Gestellte Fragen beleuchteten nochmals die Chancen und Risiken des Abkommens, die umstrittene Funktion von Schiedsgerichten im Rahmen des Investorenschutzes sowie Fragen der Kommunikation und Transparenz. Besonders wurde die Sinnhaftigkeit von Schiedsgerichtsverfahren in demokratischen Rechtsstaaten abseits des ordentlichen Rechtswegs thematisiert. Ebenso nutzen Zuhörer die Gelegenheit, die mangelnde Transparenz der TTIP-Verhandlungen zu kritisieren. Am Ende sprachen die Zuhörer dem Referenten und der Konrad-Adenauer-Stiftung ihren Dank für das Zustandekommen der Veranstaltung aus. Der Tagungsleiter dankte den anwesenden Zuhörern für ihr Kommen. Störungen innerhalb der Veranstaltung traten nicht auf.