专家会议
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Die digitale Revolution, die Energiewende und der gesellschaftliche Wandel entfachen die Diskussion über Bedeutung, Reichweite und Nutzen des Eigentums sowie über die gesetzliche Gestaltung der Eigentumsordnung aufs Neue. Ob Urheberrechtsfragen, „Share Economy“, Mietpreisbremse oder die Klage mehrerer Energieerzeuger gegen das Atomausstiegsgesetz – überall stellt sich die Frage: Wann sind Eigentumseingriffe gerechtfertigt? Wird dem Freiheitsaspekt des Eigentumsschutzes noch gebührend Rechnung getragen? Bei aller Vielfalt haben die aktuellen Fälle zum Thema Eigentum doch eines gemeinsam: Sie sind eine Herausforderung, nach Antworten auf grundlegende Fragen zum Schutz des Eigentums nach Art. 14 GG zu suchen. Gemeinsam mit Fachleuten aus der Rechtspraxis, Rechtswissenschaft und Politik wollen wir eine Bestandsaufnahme und einen Ausblick wagen.
Die Teilnahme ist nur mit gesonderter persönlicher Einladung möglich.
Programm
DONNERSTAG, 5. NOVEMBER 2015
Crowne Plaza Hotel Berlin City Centre
18.00 Uhr
Empfang
19.00 Uhr
Grußwort
Dr. Hans-Gert Pöttering
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung
Präsident des Europäischen Parlaments a.D.
19.15 Uhr
Eigentum und Gemeinwohl
Welchen Kurs steuert die Bundesregierung?
Dr. Wolfgang Schäuble MdB
Bundesminister der Finanzen
im Gespräch mit
Dr. Rainer Hank
Ressortleiter Wirtschaft und Finanzen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
20.15 Uhr
Festliches Abendessen
FREITAG, 6. NOVEMBER 2015
Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung
9.00 Uhr
Begrüßung
Dr. Petra Bahr
Leiterin der Hauptabteilung Politik und Beratung
9.10 Uhr
Paradigmenwechsel in der Energiepolitik – Paradigmenwechsel beim Eigentumsschutz?
Der verfassungsrechtliche, europarechtliche und völkerrechtliche Rahmen der Energiewende
Prof. Dr. Markus Ludwigs
Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht
Julius-Maximilians-Universität Würzburg
Eigentum und Energiewende – Die politische Perspektive
Dr. Matthias Heider MdB
Mitglied des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie
Die Perspektive der Energiewirtschaft
Prof. Dr. Rupert Scholz
Rechtsanwalt bei Gleiss Lutz
Berlin
Diskussion
Moderation:
Dr. h.c. Nobert Paul Engel
Herausgeber der Europäischen Grundrechte-Zeitschrift (EuGRZ)
10.30 Uhr
Kaffeepause
11.00 Uhr
Die Sozialbindung des Eigentums im Spannungsfeld neuer gesellschaftlicher Entwicklungen
Verfassungsrechtliche Anmerkungen zu Eigentum und Teilhabe
Prof. Dr. Foroud Shirvani
Professur für Öffentliches Recht
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
Anmerkungen zu aktuellen sozialpolitischen Maßnahmen am Beispiel des Mietrechts
Dr. Jan-Marco Luczak MdB
Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages
Berichterstatter für das Mietrecht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Historische Betrachtungen zur „Share Economy“
Prof. Dr. Nils Goldschmidt
Vorsitzender der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft
Vorsitzender des Zentrums für ökomische Bildung in Siegen
Professur für Wirtschaftswissenschaft und ihre Didaktik
Universität Siegen
Verfassungsrechtliche Überlegungen zur „Share Economy“
Prof. Dr. Frank Schorkopf
Lehrstuhl für Völkerrecht und Europarecht
Georg-August-Universität Göttingen
Diskussion
Moderation:
Dr. Heinrich Wefing
Journalist
Die Zeit
13.00 Uhr
Mittagspause
14.00 Uhr
Eigentum im digitalen Zeitalter – Was soll, was kann der Staat regeln und schützen?
Die Freiheit des Netzes und der Rahmen des Grundgesetzes
Prof. Dr. Rolf Schwartmann
Professur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht
insbesondere öffentliches und internationales Wirtschaftsrecht
Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht
Fachhochschule Köln
Das geistige Eigentum in der Rechtsprechung des Bundesver-fassungsgerichts und der Europäischen Gerichtshöfe
Prof. Dr. Andreas L. Paulus
Richter des Bundesverfassungsgerichts
Berichterstatter für Verfahren zum geistigen Eigentum
Der Wert der Wissensallmende
Prof. Dr. Leonhard Dobusch
Juniorprofessor für Management
insbesondere Organisationstheorie
Freie Universität Berlin
Rechtspolitische Ansätze und Aufgaben zum Eigentumsschutz im Internet
Dr. Günter Krings MdB
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern
Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen (BACDJ)
Diskussion
Moderation:
Dr. Helene Bubrowski
Journalistin
Frankfurter Allgemeine Zeitung
16.00 Uhr
Schlusswort
