专家会议
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Der russische Angriff auf die Ukraine hat den Krieg zurück nach Europa gebracht – dies ist eine Zäsur für die europäische Friedensordnung.
Die EU und die NATO haben mit starken Sanktionen, humanitären und militärischen Hilfsleistungen sowie einer erhöhten Truppenpräsenz an der NATO-Ostflanke reagiert. Der russische Angriffskrieg führt deutlich vor Augen, dass EU und NATO resoluter in die Resilienz ihrer demokratischen Gesellschaften und in die eigene Verteidigungsfähigkeit investieren müssen.
Auf der X. Adenauer-Konferenz am 19. Mai 2022 diskutieren Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, Militär und Gesellschaft über die Implikationen des Angriffskriegs Russlands für Deutschland und Europa, die Zukunft der euroatlantischen Sicherheitsarchitektur, die strategischen Herausforderungen einer russisch-chinesischen Allianz für den Westen sowie über hybride Bedrohungen für unsere demokratischen Gesellschaften.
Angesichts der angekündigten "Zeitenwende" wird Botschafter Dr. Christoph Heusgen in seiner Keynote-Rede unter anderem die Rolle Deutschlands vor dem Hintergrund der schwersten Sicherheitskrise in Europa seit Jahrzehnten beleuchten und in einem gemeinsamen Eröffnungsgespräch mit der französischen Botschafterin in Deutschland, I.E. Anne-Marie Descôtes, und dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Johann Wadephul, MdB über die Bedeutung des deutsch-französischen Motors bei der Stärkung europäischer Handlungsfähigkeit diskutieren.
X. Adenauer Konferenz: Aufzeichnung Keynote und Anschlussgespräch
程序
09:30 Registrierung und Begrüßungskaffee
10:00 Begrüßung und Einführung
Prof. Dr. Norbert Lammert
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Deutschen Bundestages a.D.
10:10 Keynote: Zeitenwende – ein Wendepunkt in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik?
Botschafter Dr. Christoph Heusgen
Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und Fellow der Konrad-Adenauer-Stiftung
10:30 Gespräch: Der deutsch-französische Motor und der Krieg in der Ukraine
Botschafterin Anne-Marie Descôtes
Botschafterin der Französischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland
Botschafter Dr. Christoph Heusgen
Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und Fellow der Konrad-Adenauer-Stiftung
Dr. Johann Wadephul, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Moderation:
Prof. Dr. Norbert Lammert
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des
Deutschen Bundestages a.D.
11:30 Kaffeepause
11:45 Panel I: Europas Rolle in Zeiten globaler Machtverschiebungen
Die Europäische Union hat geschlossen und entschieden auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine reagiert. Gleichzeitig steht die Europäische Union vor großen strategischen Herausforderungen, die sich auch in Zukunft nur mit einem gemeinsamen strategischen Vorgehen der europäischen Mitgliedstaaten bewältigen lassen. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung einer nachhaltigen Energieversorgung, die Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der Umgang mit den volkswirtschaftlichen Implikationen des Kriegs in der Ukraine. In diesem Panel soll insbesondere die Frage nach europäischer Souveränität im geopolitischen Kontext diskutiert werden. Wie lässt sich die strategische Souveränität Europas stärken? Wie entwickelt sich dabei das zukünftige Verhältnis der EU zu den USA und China?
Patricia Lips, MdB
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Marieluise Beck
Direktorin Ostmitteleuropa/Osteuropa, Zentrum Liberale Moderne
Konteradmiral Jürgen Ehle
Senior Military Advisor to Managing Director for CSDP and Crisis Response, European External Action Service (EEAS)
Klaus Welle
Generalsekretär, Europäisches Parlament
Moderation:
Dr. Christina Catherine Krause
Abteilungsleiterin Internationale Politik und Sicherheit, Konrad-Adenauer-Stiftung
13:00 Mittagessen
14:00 Panel II: China und Russland – Auf dem Weg zu einer strategischen Allianz?
Die Absprachen zwischen Moskau und Peking im Vorfeld des russischen Angriffs auf die Ukraine haben einmal mehr gezeigt, dass sich die Kooperation zwischen beiden Ländern spätestens seit 2014 stetig intensiviert hat. Gemeinsame Militärübungen, verstärkte Kooperation im Bereich Technologie und Aufbau von 5G, steigendes Handelsvolumen, Zunahme von Energielieferungen oder Abstimmungen in den Vereinten Nationen zeugen von einer möglichen neuen Allianz. Dies sei unter anderem eine Reaktion auf die steigenden Spannungen zwischen Moskau und dem Westen sowie der Großmachtrivalität zwischen Peking und Washington, erklären Beobachter. Dennoch bestehen auch weiterhin etliche Hemmnisse der russisch-chinesischen Kooperation. Wie sind die Beziehungen zwischen Russland und China aktuell einzuschätzen und welchen Einfluss auf die Beziehungen hat der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine? Haben wir es mit dem Entstehen einer neuen belastbaren strategischen Allianz zu tun oder ist dieses Szenario unrealistisch? Und welche Implikationen entstehen daraus für Deutschland und Europa?
Roderich Kiesewetter, MdB
Obmann im Auswärtigen Ausschuss und Sprecher für Krisenprävention der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag
Heinrich Brauß
Senior Associate Fellow, Programm Sicherheit, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)
Dr. Brian Carlson
Leiter Global Security, Center for Security Studies (CSS), ETH Zürich
Moderation:
Dr. Sarah Kirchberger
Abteilungsleiterin, Strategische Entwicklung in Asien-Pazifik, Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK)
15:15 Kaffeepause
15:45 Panel III: Die transatlantischen Beziehungen nach dem Angriff auf die Ukraine
Mit Russlands Angriff auf die Ukraine ist ein territorialer Krieg nach Europa zurückgekehrt. Darin liegt nunmehr die akuteste Bedrohung für das transatlantische Bündnis. Die Allianz muss ihre Fähigkeit zur kollektiven Verteidigung (wieder)aufbauen, die NATO-Partner an der östlichen Flanke rückversichern und die europäische Säule im Bündnis signifikant stärken. Gleichzeitig steht die NATO kurz vor dem Ende ihrer wichtigsten konzeptionellen Neuausrichtung der vergangenen Dekade, die auf dem kommenden Gipfel in Madrid im Juni 2022 mit der Verabschiedung eines neuen strategischen Konzeptes seinen Abschluss findet. Welche Lehren sollte die NATO und insbesondere Europa aus dem Krieg gegen die Ukraine ziehen? Welche Prioritäten müsste das neue Strategische Konzept setzen, damit die transatlantische Allianz für Herausforderungen an ihrer Ostflanke besser aufgestellt ist? Was lässt sich daraus für Verteidigungsplanung und die Nuklearpolitik des Bündnisses ableiten?
Jürgen Hardt, MdB
Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag
Dr. Detlef Wächter
Leiter Abteilung Politik, Bundesministerium der Verteidigung
Dr. Margarete Klein
Leiterin Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Brigadegeneral Kay Brinkmann
Stellvertretender Stabschef des Multinationalen Korps Nord-Ost der NATO
Moderation:
Vanessa Vohs
Forschungsassistenz, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, SWP und Mitglied im Arbeitskreis Junge Außenpolitiker der KAS
17:00 Panel IV: Desinformation – Hybride Bedrohung im Informationsraum
Der Krieg in der Ukraine hat besonders eindrücklich verdeutlicht, welchen entscheidenden Faktor die Deutungshoheit im Informationsraum haben kann. Russland versuchte in selbigem unmittelbar vor und zu Beginn von Putins Angriffskrieg das Narrativ der „russischen Spezial- und Befreiungsoperation“ im Informationsraum zu schüren – mit nur geringem Erfolg. Dabei bieten gerade offene, pluralistische Gesellschaften – zu denen die russische Gesellschaft nicht zählen mag – eine große Angriffsfläche für Desinformation(skampagnen) und illegitime, subversive Operationen. Diese hybride Bedrohung birgt ein enormes Eskalationspotenzial in sich, die Sicherheit und Stabilität eines Landes unterminieren, gesellschaftliche Verwerfungen verschärfen oder auch demokratische Wahlen beeinträchtigen kann. Leicht zu verschleiernde, schnelle und anonyme Verbreitung von Desinformation und Propaganda über Foren, Plattformen und soziale Medien ermöglichen kostengünstig eine gezielte Steuerung und Manipulation von Diskursen und öffentlichen Debatten, Verzerrung von Sachverhalten, bis hin zu Versuchen der Legitimation eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges in Europa.
Oberst Dr. Ferdi Akaltin
Kommandeur des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr
Prof. Dr. Natascha Zowislo-Grünewald
Professorin für Unternehmenskommunikation, Universität der Bundeswehr München
Oberst Dr. Johann Schmid
Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Moderation:
Dr. Sophie Eisentraut
Head of Research and Publications bei der Münchener Sicherheitskonferenz und Mitglied im Arbeitskreis Junge Außenpolitiker der KAS
18:15 Abschlussempfang
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