Wie tickt Osteuropa?

Aus diesem Grund veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung am 10. September 2019 in Kooperation mit der Volkshochschule Bonn die Veranstaltung „Wie tickt Osteuropa?“.

Gast der Abendveranstaltung von Konrad-Adenauer-Stiftung und Volkshochschule Bonn war der Journalist Ingo Mannteufel, Abteilungsleiter für den Bereich Russland/Osteuropa der Deutschen Welle. Seit vielen Jahren beobachtet er die Entwicklungen in den mittel- und osteuropäischen Staaten und pflegt einen intensiven Austausch mit Vertretern von Politik und Gesellschaft. Seine These lautete: Es gibt nicht ein Osteuropa. Denn dafür sind die kulturellen, sprachlichen und religiösen Unterschiede der Länder viel zu groß. Während nämlich Osteuropa in Deutschland oft als Synonym für die ehemaligen Länder des Ostblocks verwendet werde, fühlten sich beispielsweise die vier Visegrád-Staaten selbst als Mitteleuropäer. Eine einfache Antwort auf die Frage sei also nicht weiterführend.

Zwischen dem Erstarken rechtspopulistischer Parteien und der Aggression Russlands in der Ukraine sieht  Mannteufel durchaus einen Zusammenhang, da nach wie vor eine gewisse Angst in den Ländern vor hegemonialen Bestrebungen vorherrsche. Deutlich werde dies am Beispiel Estlands, das sich wirtschaftlich und politisch gut entwickelt habe und zu den technologisch führenden Ländern Europas gehöre, wo aber populistische Tendenzen aus der letzten Parlamentswahl im Frühjahr 2019 hervorgegangen seien. Und auch zu den Entwicklungen in den ostdeutschen Bundesländern sieht er Ähnlichkeiten, da sich viele Menschen aufgrund der Erfahrungen nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und den damit verbundenen tiefgreifenden Veränderungen vor ähnlichen Entwicklungen in der Zukunft fürchteten.

Für die Zukunft der Beziehungen zwischen den Ländern Osteuropas und der Europäischen Union sieht der Journalist zwei wichtige Schritte, die vom Publikum durchaus kontrovers diskutiert wurden: Zum einen sollte die EU die Verletzung von Rechtsstaatlichkeitsprinzipien und der Pressefreiheit konsequenter verfolgen – bis hin zum Entzug des Stimmrechts im Europäischen Rat –, da ansonsten die EU „von innen zersprengt“ würde. Gleichzeitig fordert er aber auch eine stärkere Anbindung der osteuropäischen Nicht-EU-Mitglieder, ohne die wirtschaftlich und politisch unrealistische Illusion eines Beitritts zu verfolgen. Dadurch sollen diese Länder die Möglichkeit erhalten, gleichzeitig mit der EU und Russland zusammenzuarbeiten.