Eine Partei - aber nicht eine Meinung

Jan Redmann MdL, Arnold Vaatz MdB, Gordon Hoffmann MdL (v.l.)

An einem regnerischen Nationalfeiertag kam leider nur eine kleine Gruppe zur Diskussion mit dem ehemaligen DDR-Bürgerrechtler, sächsischen Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, in Pritzwalk zusammen. Nach Einführung durch den Landesbeauftragten der Konrad-Adenauer-Stiftung, Stephan Raabe, der darauf hinwies, dass die Randparteien Die Linke und AfD im Osten Deutschlands zusammen auf rund 40 Prozent bei der Bundestagswahl kamen, und einem Grußwort des Prignitzer Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann, referierte Arnold Vaatz.

Zunächst ging er im Rückblick auf die Ereignisse und Hintergründe der friedlichen Revolution 1989 ein, dann auf die Situation heute in den jungen Bundesländern und insbesondere in Sachsen, die dort dazu geführt habe, dass die AfD stärkste Partei bei den Bundestagswahlen wurde. Ein Teil der Bevölkerung fühle sich nicht ausreichend beachtet und repräsentiert in der Politik, so Vaatz. Dabei spielten zum einen soziale Fragen eine Rolle – die wirtschaftliche Rückständigkeit im Osten, weniger Einkommen, Besitz, Rente – aber auch grundsätzliche, ob man Griechenland nun retten oder Millionen von Flüchtlingen aufnehmen müsse. Gerade im Osten seien zudem die Medien politisch zu einseitig und zu westdeutsch geprägt. Der Osten werde hier nicht angemessen repräsentiert. Die strikte Ausgrenzung der AfD sei regelrecht kontraproduktiv gewesen. Wer von demokratischen Defiziten im Osten rede, der vergesse, dass man dort die Demokratie selbst erkämpft habe und auch heute mitbestimmen wolle.

In der Diskussion mit dem Publikum, an der sich auch der Landtagsabgeordnete Jan Redmann beteiligte, ging es u.a. darum, inwieweit man auf die Unzufriedenheit und den Protest in Teilen der Bevölkerung eingehen solle und ob man dadurch nicht die Argumente der AfD erst hoffähig mache, was kontrovers bewertet wurde. Die Märkische Allgemeine – Kyritzer Tageblatt vom 5. Oktober berichtete dementsprechend von der Diskussion unter dem Titel: „Eine Partei – aber nicht eine Meinung“ (den Link zu diesem Veranstaltungsbericht finden Sie auf der rechten Seite).